Künftige Kommission stellt
sich dem Parlament

Bis 7. Oktober laufen die Hearings für die 27 designierten Kommissare Junckers

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EU - Künftige Kommission stellt
sich dem Parlament

Als umstritten gelten allerdings andere designierte Kommissare. So steht der nominierte ungarische Kommissar für Bildung, Kultur und Jugend, Tibor Navracsics, als Mitglied der nationalkonservativen Fidesz-Partei in der Kritik. Miguel Arias Canete, designierter Energie-Kommissar aus Spanien, ist wegen Ölaktien in seinem Besitz unter Beschuss und die vorgesehene Vizepräsidentin Alenka Bratusek aus Slowenien sieht sich im eigenen Land mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert.

Malmström muss als erste

In der ersten Runde muss sich am Montag die designierte Handelskommissarin Cecilia Malmström den Abgeordneten stellen. Die Schwedin will bei ihrer Anhörung offenbar ankündigen, dass die EU-Kommission in dem geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) Konzernen kein Sonderklagerecht mehr gegen Staaten gewähren will.

Der deutsche Kommissar Günther Oettinger (CDU), der in Brüssel bisher für Energiepolitik zuständig war und sich künftig um die digitale Wirtschaft kümmern soll, wird den Abgeordneten ab 18.00 Uhr Rede und Antwort stehen. "Digitale Zukunft ist eins der Zentralressorts", sagte Schulz zu dem Posten des Deutschen. "Ich würde das nicht als Abwertung definieren." Im Vorfeld hatte es eine Diskussion darüber gegeben, ob Oettinger nur ein zweitrangiges Ressort erhalten werde.

Schulz: Harte Befragung

Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat den Kandidaten eine harte Befragung in Aussicht gestellt. Die zuständigen Ausschüsse des EU-Parlaments würden die Bewerber mit "richtig harten Fragen konfrontieren; Fragen, die die Kompetenz testen sollen", sagte Schulz am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Es sei auch nicht ausgeschlossen, dass das Parlament seine Zustimmung in manchen Fällen verweigere. "Erfahrungsgemäß gehen nie alle Kandidaten durch", sagte Schulz. "Wen es jetzt trifft, darüber kann ich nicht spekulieren."

Die Abstimmung im EU-Parlament über die Kommission in ihrer Gesamtheit erfolgt dann am 22. Oktober. Bei einem positiven Votum kann das Gremium am 1. November seine Arbeit aufnehmen.

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