EU-Grenzschutztruppe Frontex kommt auch nach Serbien

Keine offizielle Bestätigung

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Wie serbische Medien in Belgrad berichteten, wird Frontex-Beamten der Zutritt gewährt. Nach Angaben des EU-Migrationskommissars Dimitris Avramopoulo seien entsprechende Vereinbarungen mit Serbien, Albanien und Mazedonien erzielt worden.

Von offizieller Seite gab es in Belgrad zunächst keine Bestätigung, wie der Sender "Deutsche Welle" in Serbien berichtete. Mit Mazedonien hatte die EU im Juli ein entsprechendes Abkommen abgeschlossen.

Die Belgrader Tageszeitung "Vecernje novosti" berichtete im Mai letzten Jahres, dass die serbische Regierung eine Vereinbarung mit Frontex abgelehnt hatte. Allerdings habe sich die Regierung bereit erklärt, die Verhandlungen fortzusetzen, um den Frontex-Mitarbeitern die operative Arbeit in Serbien zu erleichtern.

Im Rahmen der Flüchtlingsbewegungen im Jahr 2015 hatte Serbien landesweit Aufnahmezentren für Flüchtlinge ausgebaut und verfügt nun über Unterkunftsmöglichkeiten für rund 6.500 Personen. Laut früheren Medienberichten befinden sich derzeit nur etwa 3.000 Personen im Land.

Die serbische Regierung hat Berichte, wonach ein Abkommen mit der EU über einen Frontex-Einsatz in Serbien unterzeichnet worden sein soll, dementiert. Sollte es zu einem Einsatz der EU-Grenzschutzagentur an der serbischen Grenze kommen, werde der Grenzschutz nur in Zusammenarbeit mit der serbischen Polizei durchgeführt werden, betonte der stellvertretende Innenminister Zoran Lazarov am Dienstag.

Ein mögliches Abkommen zum Einsatz von Frontex-Beamten müsste zuerst paraphiert und danach unterzeichnet werden. Notwendig sei zudem die Ratifizierung durch das Parlament, erläuterte Lazarov. Gleichzeitig hielt der Vize-Minister fest, dass Serbien nicht bereit sei, weitere Asylwerber aufzunehmen, darüber sei die serbische Regierung einig, so Lazarov. Serbien wolle "keine Zone für die Flüchtlingsaufnahme" werden.

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