EU gibt am Dienstag Startschuss für Verteidigungsprojekte

Kunasek erstmals bei EU-Ministerrat in Brüssel

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Die Verteidigungszusammenarbeit "PESCO" soll nach dem Beschluss am Dienstag zügig vorankommen. In Ratskreisen hieß es, beim EU-Gipfel im Dezember sollten bereits erste Ergebnisse präsentiert werden.

Österreich beteiligt sich vorerst an vier Projekten, bei denen jeweils andere EU-Staaten die Führung übernommen haben. Es sind dies die Militärische Katastrophenhilfe ("Deployable Military Disaster Relief Capability Package"), die Verbesserung der grenzüberschreitenden Militärtransporte ("Military Mobility"), ein Kompetenzzentrum für EU-Trainingsmissionen (EU TMCC/"European Union Training Mission Competence Centre") und die Abwehr von Cyberbedrohungen und eine Plattform für Informationsaustausch ("Cyber Threats and Incident Response Information Sharing").

An "PESCO" sollen sich in einem späteren Stadium auch Drittstaaten wie Großbritannien nach dem Brexit oder die Türkei beteiligen. Die Beratungen darüber seien aber noch nicht weit vorangeschritten, erklärten Diplomaten. An dem EU-Verteidigungsministerrat wird auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teilnehmen.

Die EU hat im Dezember eine umfangreiche Verteidigungszusammenarbeit beschlossen. Ziel ist auch die Schaffung eines EU-Verteidigungsfonds mit jährlich rund 1,5 Milliarden Euro für gemeinsame europäische Rüstungsprojekte. Nach Angaben von Diplomaten wird dies von den USA kritisch gesehen, weil Washington Konkurrenz auf dem Rüstungsmarkt erwachsen würde.

Derzeit gehören 22 der 29 NATO-Mitglieder auch der EU an. Auch über laufende EU-Militär- und Trainingsmissionen wollen sich die EU-Verteidigungsminister am Dienstag austauschen.

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