Erneut Proteste
gegen Trump in den USA

Demonstranten machen Präsidententag zum "Not My Presidents Day"

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In New York versammelten sich Menschen am Columbus Circle, vor dem Trump International Hotel und beim Central Park. Demonstranten in Los Angeles trugen Schilder, auf denen stand: "1. Widerstand, 2. Amtsenthebung" und "Trump ist geisteskrank". Weitere Anti-Trump-Proteste gab es auch in Atlanta, Chicago, der Hauptstadt Washington und anderen US-Städten.

Der Präsidententag ist in den USA ein nationaler Feiertag. Ursprünglich wurde an dem Tag, der jedes Jahr am dritten Montag im Februar begangen wird, der Geburtstag des ersten US-Präsidenten George Washington ("Washington's Birthday") gefeiert. Seit den 1970er Jahren ist er der Ehrentag aller US-Präsidenten.

Trump schrieb am Montag im Kurzmitteilungsdienst Twitter in Großbuchstaben: "HAPPY PRESIDENTS DAY - MAKE AMERICA GREAT AGAIN!" Umfragen zufolge ist er so kurz nach Amtsantritt am 20. Jänner der unbeliebteste US-Präsident seit Jahrzehnten: Einer Ende vergangener Woche veröffentlichten Gallup-Befragung zufolge waren nur 40 Prozent mit seiner Arbeit zufrieden.

Auch in London demonstrierten mehrere tausend Menschen gegen Trump und seinen für dieses Jahr geplanten Staatsbesuch. Die Menge versammelte sich gegenüber dem Parlament im Zentrum der britischen Hauptstadt. Auf Schildern war unter anderem zu lesen: "Trump widerstehen" und "Migranten verteidigen, Trump festnehmen".

Zu den Organisatoren der Proteste gehören das Bündnis Stop Trump Coalition und die Bewegung One Day Without Us, die sich für die Rechte von Einwanderern einsetzt. Es war bereits die dritte Demonstration seit Ende Jänner gegen den geplanten Besuch. Nach anfangs mehreren zehntausend Teilnehmern ging die Beteiligung zuletzt jedoch zurück.

Premierministerin Theresa May hatte Trump bei ihrem Besuch in Washington Ende Jänner im Namen von Königin Elizabeth II. nach Großbritannien eingeladen. Eine Petition an das britische Parlament gegen den Staatsbesuch wurde mittlerweile von mehr als 1,8 Millionen Menschen unterzeichnet. Eine Gegen-Petition unterzeichneten mehr als 300.000 Befürworter.

Der Präsident des britischen Unterhauses, John Bercow, hatte sich strikt gegen einen Besuch Trumps in der Parlamentskammer ausgesprochen. Zwar betonte die Regierung, an der Einladung festzuhalten. Doch angesichts der großen Zahl der Unterzeichner der Petitionen hatte das Unterhaus eine Debatte darüber angesetzt.

Der Abgeordnete der oppositionellen Labour-Partei, David Lammy, warf May am Montag vor, sie habe die Einladung ausgesprochen, weil sie angesichts des Brexit "verzweifelt" um ein Handelsabkommen mit den USA werbe.

Labour-Parteifreund Paul Flynn warb dafür, den Besuch von einem offiziellen Staatsbesuch mit einem Empfang durch die Queen zu einem gewöhnlichen Besuch protokollarisch herabzustufen. Während Trumps Vorgänger Barack Obama 758 Tage auf die Ehrung durch das volle diplomatische Protokoll Londons warten musste, erhielt Trump die Einladung schon nach nur sieben Tagen im Amt.

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