Stadt wächst, Schulden geringer von

Ein Jahr ÖVP-FPÖ in Graz

Bürgermeister Nagl (ÖVP) und Vize Eustacchio (FPÖ) zogen Bilanz

Die Bilanz über ein Jahr der schwarz-blauen Koalition in Graz wurde am Dienstag von Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) und Vize Mario Eustacchio (FPÖ) mit Zahlen beschrieben: In der Stadt wohnten zu Jahresbeginn 325.021 Personen.

Die Schulden sanken von 1,163 auf 1,156 Mrd. Euro, bei gleichzeitig höheren Einnahmen. Große Projekte wie Murkraftwerk und Tram-Ausbau seien auf Schiene, sagte Nagl.

Nagl sprach von einem "Zeugnistag für unser erstes Jahr" der Koalition. Dies zeige sich auch am kräftigen Zuzug: "Die Grazer Bevölkerung wächst, es ist ein ununterbrochener Zustrom und das muss einen Grund haben." In Graz seien 289.440 Haupt- und 35.581 Nebenwohnsitze gemeldet. Vizebürgermeister Eustacchio sekundierte: "Die Menschen kommen, weil Graz attraktiv ist." In der Stadt habe es mit Stichtag 1. Jänner 2018 190.233 Beschäftigte gegeben, davon wohnten 100.674 innerhalb der Stadtgrenze. Rund 90.000 würden einpendeln, und der Anteil sei steigend, sagte Nagl. Rechne man alle Studierenden inklusive jene der Fachhochschulen zusammen, so käme man auf 61.286.

ÖVP-Finanzstadtrat Günter Riegler sagte, man habe einen Vermögensaufbau von plus 50 Mio. Euro erreicht, von 2,575 auf 2,624 Mrd. Euro. Natürlich habe man sich in eine positive Konjunktur hineinbewegt, und die "Sozialausgaben-Dramatik" sei nicht in dem Maß eingetreten, wie vor drei Jahren zu befürchten gewesen sei. Aber auch die Beteiligungen der Stadt hätten eine gute Performance hingelegt. Der größte Brocken an Investitionen seien 2017 rund 29 Mio. Euro für die Graz Linien sowie Bau- und Kanalprojekte um 20 Mio. Euro gewesen. Dazu komme das Schulausbauprogramm um rund 10 Mio. Euro.

Riegler kündigte auch an, dass man mit dem Übergang zur Doppik 2019 ein Einjahresbudget vorlegen werde. Danach werde es wieder einen Doppelhaushalt geben. Die Einnahmen der Stadt seien übrigens von 916 Mio. Euro im Jahr 2016 auf 959 Mio. Euro (2017) Euro gestiegen. Dazu hätten u.a. höhere Ertragsanteile und mehr Einkünfte aus der Kommunalsteuer beigetragen.

Eustacchio sagte, im öffentlichen Verkehr werde der Ausbau stärker denn je stattfinden. "Erstmals nimmt das Land Steiermark dafür auch Geld in die Hand." Geplant seien drei Verlängerungen von Tram-Linien sowie die Entlastung des Engpasses Herrengasse durch eine Linienführung durch die Neutorgasse. Der von ihm zu Beginn der Koalition angekündigte Erhebungsdienst zur Feststellung von Sozialmissbrauch sei nun in die Gänge gekommen. Das im Strafreferat angesiedelte Organ besteht in der Endphase aus vier Mitarbeitern, drei seien bereits tätig.

Auch verzichte die Stadt auf rund 0,5 Mio. Euro jährlich in Form der Hundeabgabe, sagte der Vizebürgermeister. Die Modalitäten würden bis zum Sommer geklärt. Die Hundeabgabe - rund 9.000 gemeldete Vierbeiner gibt es in Graz - habe im Jahr 60 Euro gekostet, die Kosten für die Administration seien hoch gewesen. Laut Nagl werde es auch einen Verzicht auf die Lustbarkeitsabgabe bei Tanzveranstaltungen geben. "Es gibt wenige Discos, dazu kommen noch Maturabälle sowie Bälle mit karitativem Zweck, und alle leiden." Der Einnahmen-Entfall würde hier 0,22 Mio. Euro betragen.

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