Deutsche Regierung wehrt sich gegen Kritik zu Air Berlin

"Alle rechtlich möglichen und wirtschaftlich sinnvollen Kreditsicherheiten berücksichtigt"

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Der Überbrückungskredit über 150 Millionen Euro habe sichergestellt, dass die Airline weiterfliegen konnte, zehntausende Urlauber zurückgeholt wurden und die Basis für einen geordneten Verkaufsprozess geschaffen wurde.

Damit seien die langfristigen Zukunftsperspektiven der Air-Berlin-Beschäftigten gemessen an einer sofortigen Betriebsstilllegung deutlich verbessert worden, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch.

Ein Rechercheverbund von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" hatte der Regierung unter Berufung auf interne Unterlagen unter anderem vorgeworfen, sie habe den Kredit genehmigt, obwohl der Unternehmenswert schon damals fraglich gewesen sei und das Darlehen damit als unsicher hätte gelten müssen.

Die Regierung habe auf einen Deal mit der Lufthansa gesetzt. Das Wirtschaftsministerium argumentierte, der Kredit sei entsprechend der Vorgaben der europäischen Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfeleitlinien vergeben und von der EU genehmigt worden. "Beim Abschluss des Kreditvertrages wurden alle rechtlich möglichen und wirtschaftlich sinnvollen Kreditsicherheiten berücksichtigt, um die Rückzahlung des Massekredits sicherzustellen", erklärte das Ministerium.

Zur Absicherung der Kreditforderung seien umfassende Sicherheiten eingeräumt worden. Vom Wirtschaftsprüfer des Bundes (PwC) sei das als plausibel eingeschätzt worden. Die Bundesregierung hat inzwischen mehrfach eingeräumt, dass nur ein Teil des Kredits von 150 Mio. Euro an die Airline zurückgezahlt werden dürfte.

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