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Deutsche Koalition - Nahles rechnet fest mit "Ja" der SPD-Basis

Schulz "in keinster Weise" zum Rückzug gedrängt

Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles setzt auf eine Zustimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag mit der Union. Es werde nicht leicht, sie gehe aber fest davon aus, dass die Mehrheit der über 460 .000 Parteimitglieder beim anstehenden Entscheid "Ja" zu dem dem Vertrag sagen werde, sagte die 47-Jährige am Mittwochabend in der ZDF-Sendung "Was nun, Frau Nahles".

Die Vereinbarung trage eine sozialdemokratische Handschrift. "Und zwar richtig dicke", fügte die Fraktionsvorsitzende hinzu. Sie wolle wie der bisherige Parteichef Martin Schulz und andere Mitglieder des Verhandlungsteams durch Deutschland touren und für den Vertrag werben. Nahles rechnet auch sicher damit, dass die Große Koalition vier Jahre hält. Das sei für sie eine "Selbstverständlichkeit".

Schulz hatte zuvor angekündigt, Außenminister werden und den Parteivorsitz niederlegen zu wollen. Er sei "in keinster Weise" dazu gedrängt worden, betonte Nahles. Die Neuaufstellung der Partei sei freundschaftlich und respektvoll besprochen worden. Dass sie Parteichefin werden solle, sei ein "Angebot von ihm" gewesen. Nahles wäre die erste Frau an der Spitze der über 150 Jahre alten Partei.

Die künftige SPD-Chefin wandte sich dagegen, ihrer Partei den Gang in die Regierung als Kehrtwende auszulegen, weil sie am Wahlabend zunächst die Oppositionsrolle gewählt habe. Schließlich habe es wochenlange erfolglose Jamaika-Sondierungen gegeben und der Bundespräsident habe die SPD aufgefordert, neu nachzudenken.

Nahles räumte ein, dass die SPD in der Flüchtlingspolitik nicht alles habe umsetzen können. Der Kompromiss in diesem Punkt sei schmerzhaft. Allerdings werde der Familiennachzug dadurch erst wieder möglich. In dieser Legislaturperiode könnten so rund 40.000 Menschen nach Deutschland kommen. Nach Nahles' Angaben gibt es derzeit rund 60.000 Anspruchsberechtigte.

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