Cavusoglu kritisch über Wahlkampf in Deutschland

Außenminister: Etablierte Parteien übernehmen Rhetorik rassistischer Parteien

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"Ich frage mich, ob es bei der Debatte gestern Abend über die Wahl in Deutschland ging oder über Türkei und Ungarn", kommentierte Cavusoglu die Aussagen über einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bei einer Diskussion im Rahmen des "Bled Strategic Forum" in dem gleichnamigen slowenischen Kurort.

Das Problem "in einigen EU-Staaten" sei ein "sehr starker Populismus", meinte Cavusoglu. Der Grund liege darin, dass in diesen Ländern radikale Parteien an Wählerunterstützung gewinnen. Um die Unterstützung zurückzugewinnen, nützen etablierte Parteien "die gleiche Rhetorik wie die rassistischen Parteien", betonte Cavusoglu. "Die Wahl in Deutschland ist nicht über die Türkei und nicht über Ungarn. Sie sollten sich auf eigene interne Themen fokussieren", betonte er.

Für die Türkei bleibe die EU-Mitgliedschaft nach wie vor "strategisches Ziel", sagte der türkische Außenminister. "Die Türkei habe keine Probleme, über bestimmte Themen zu diskutieren und verhandeln", fügte er hinzu.

Die EU-Außenbeauftragte betonte in einer getrennten Debatte, dass der Dialog mit der Türkei weitergehe. "Die Türkei ist derzeit ein Kandidatenstaat. Wir mögen eine interne Debatte in der EU haben und sie mögen in der Türkei eine interne Debatte haben, ob sich das ändern wird. Aber das ist im Moment nicht der Fall", sagte sie.

Während man sich in der Frage der Beziehungen mit der Türkei überwiegend auf den türkischen EU-Beitritt fokussiert, vergisst man laut Mogherini, dass die Türkei der wichtigste Spieler in der Region ist und als solcher von strategischer Bedeutung für die EU bei Fragen wie die Terrorismusbekämpfung, Zypern-Frage oder Syrien. "Die EU und die Türkei sind Partner. Wenn auch manchmal schwierige Partner", betonte sie. "Zusammenarbeit ist ein Muss, wenn man Nachbar ist", fügte sie hinzu.

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