Die Entscheidung für die bisherige Infrastrukturministerin Doris Bures als neue Nationalratspräsidentin dürfte jedenfalls fix sein, gab man in der Partei zu verstehen. Offiziell wollte sich allerdings auch am Samstag kein Vertreter der SPÖ dazu äußern.
Stöger wechselt ins Infrastrukturministerium
Als fix gilt auch der kolportierte Wechsel von Gesundheitsminister Alois Stöger ins Infrastrukturministerium sowie die Übernahme von Stögers Ressort durch die ÖGB-Vizechefin Sabine Oberhauser. Offizielle Bestätigungen dafür gab es aber ebenso noch keine.Die zuletzt als mögliche Prammer-Nachfolgerin gehandelte Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek bleibt laut "Krone" in ihrem Ressort.
Wie die "Kronen Zeitung" in ihrer Samstag-Ausgabe schreibt, ringe man in der SPÖ noch mit diesen Entscheidungen. Vor allem der Aufstieg des schon öfters als Rücktrittskandidaten gehandelten Gesundheitsministers Stöger in das Infrastrukturministerium stoße innerparteilich auf Verwunderung und Kritik.
SPÖ: Praktischer Wechsel im Parlamentsklub
Der bevorstehende Wechsel von Infrastrukturministerin Doris Bures ins Nationalratspräsidium verbunden mit dem von ÖGB-Vizepräsidentin Sabine Oberhauser ins Gesundheitsministerium ist für die SPÖ außerordentlich praktisch. Er macht nämlich keine große Rochade in den Abgeordneten-Bänken nötig.
Denn es wäre gerade Oberhauser, die (ohne weitere Rochaden) durch die Rückkehr von Bures ihr Mandat im Nationalrat verloren hätte. Bures wird nämlich ihr im Wahlkreis Wien Süd-West gewonnenes Direktmandat annehmen, auf das man die ÖGB-Vizechefin zuletzt geschoben hatte.
Bei Listenerstellung nicht allzu geschickt angestellt
Die SPÖ hatte sich nämlich bei der Listenerstellung nicht allzu geschickt angestellt, wodurch mit Christoph Matznetter der Chef der sozialdemokratischen Wirtschaftstreibenden und einer der wenigen Wirtschaftsexperten des Klub bei der Nationalratswahl kein Mandat ergattert hatte.
Um das nachträglich zu korrigieren, war beim Abschied von Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas aus der Politik wieder einmal herumgedoktert worden. Oberhauser wurde von ihrem über die Bundesliste eroberten Sitz auf das Rudas-Mandat gehievt, das eigentlich Bures zugestanden wäre, hätte die nicht wieder in der Regierung Platz gefunden.
Durch deren Rückkehr ins Hohe Haus wäre nun Oberhauser ohne Mandat da gestanden, es sei denn, man hätte eine neue Rotation eingeleitet. Mit dem nunmehrigen Wechsel stellt sich das Problem nicht mehr. Der Sitz der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer steht über die oberösterreichische Landesliste dem Gewerkschaftsfunktionär Walter Schopf zu. Nur bei dessen Verzicht würde mit Sonja Ablinger eine Frau nachrücken.
Kommentare
Ich will den Posten. Klingeln kann ich auch. Und wenn der HC sich nicht benimmt kann ich auch anders. Warum muss es wieder eine Trutschn sein?
Wo würde diese Dame ohne einem Parteibuch einen so hoch bezahlten Job finden?
Das Volk der DDR hat solche Typen bereits vor über 20 Jahren in die Wüste geschickt.
WIR aber wählen sie zum Dank auch noch immer wieder.
Egal wer von den verluderten Sozialdemokraten den Spitzenjob erhält, ändern wird sich deshalb nichts. Die Firma SPÖ ist ein guter Boden für Parteibuchideologen und sonstige rücksichtslose Emporkömmlinge
https://www.youtube.com/watch?v=rUQMgKp8v7A