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Bundesheer: Kasernen schließen?

Klug und Pühringer nach Gespräch in Oberösterreich bedeckt - keine konkreten Aussagen

Österreichisches Bundesheer © Bild: APA/Herbert Pfarrhofer

Zugeknöpft, was die Inhalte angeht, haben sich Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) nach einem Gespräch Mittwochabend im Linzer Landhaus gegeben, bei dem es um mögliche Kasernenschließungen ging. "Es war im Rahmen dessen, wo meine Fantasie ausreicht, dass derartige Vorschläge kommen", so Pühringers wenig konkretes Fazit.

Nachdem er am Mittwoch bereits mit den Wehrsprechern der Parlamentsfraktionen und dem niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) gesprochen hatte, setzte Klug den Gesprächsreigen am Abend in Linz mit Pühringer fort - konstruktiv, wie beide Seiten betonten. Seine Einsparpläne will der Minister erst am Freitag präsentieren. Er habe sich bemüht, für die "sehr angespannte" finanzielle Situation beim Bundesheer um Verständnis zu werben, sagte er nach dem Zusammentreffen.

Katastrophenschutz gesichert

Klug habe ihm versichert, dass der Katastrophenschutz auch künftig in Oberösterreich gesichert sei, betonte Pühringer. Was die Zukunft der - ebenso wie die Kaserne Freistadt - von der Schließung bedrohten Stellungsstraße angeht, gab es keine konkreten Aussagen. Ihm gehe es aber nicht um die Liegenschaft Garnisonstraße, sondern darum, dass die Wehrpflichtigen im eigenen Bundesland zur Stellung gehen könnten, so der Landeshauptmann.

Der oberösterreichische Militärkommandant Kurt Raffetseder hat beim Streitkräfteführungskommando bereits die Schließung der Tilly-Kaserne in Freistadt beantragt. Die dort stationierte Lehrkompanie soll demnach nach Hörsching (Bezirk Linz-Land) verlegt werden. Die Hillerkaserne in Linz-Ebelsberg soll ebenfalls aufgelassen werden.

Angst um Stellungsstraße

Zudem könnte die Stellungsstraße in der Garnisonstraße dem Sparstift zum Opfer fallen. Sie leidet unter akutem Ärztemangel. Pühringer ließ daher Mediziner befragen, ob sie an einer Pool-Lösung mitwirken würden. Wie er Klug kürzlich mitteilte, seien 38 Ärzte grundsätzlich interessiert. Zusätzlich könnten noch die in jüngerer Vergangenheit pensionierten Kollegen angefragt werden.

FPÖ-Klubobmann Günther Steinkellner hatte im Vorfeld des Gesprächs gefordert, Pühringer müsse die "Oberösterreich-Achse" mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) nutzen und in Wien Druck machen, um die Stellungsstraße zu erhalten. Es dürfe nicht so weit kommen, dass die oberösterreichischen Stellungspflichtigen in Wien, St. Pölten, Graz, Klagenfurt oder Innsbruck ausgemustert werden, so Steinkellner.

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