In Wien-Simmering etwa lebt ein 55-jähriger Mann mit seinen Söhnen Willi, 15, und Marcel, 8 und für ihn und seine Kinder bedeutet ein Weihnachtsfest mit einem schön geschmückten Baum unerschwinglichen Luxus. Denn die kleine Familie ist zu arm, um eine Fichte oder Tanne erwerben zu können. Wir vegetieren von 650 Euro Sozialhilfe dahin. Um einen Christbaum für 30 Euro zu kaufen, müssten wir drei, vier Tage hungern. Das aber will ich meinen Buben nicht zumuten, so der Vater.
Ein Recht auf Weihnachten
So wie Wilhelm Jenik geht es vielen Österreichern. Allein in Wien gibt es 20.000 Kinder, deren Eltern auf Sozialhilfe angewiesen sind. Bundesweit sind es rund 44.000.
Aber Wilhelm Jenik wollte einfach nicht mehr zu arm für ein Weihnachtsfest sein und hat daher bei der Wiener Sozialhilfestelle einen Zuschuss beantragt, um einen Adventkranz und einen Christbaum kaufen zu können. Nicht für mich, so der arbeitslose Einzelhandelskaufmann, sondern für meine Kinder. Sie haben sich nämlich ein bisschen Freude verdient. Und überhaupt: Jedes Kind sollte ein Anrecht auf Weihnachten haben.
Keine Extrawünsche gestattet.
Doch das Ansuchen des 55-Jährigen wurde abgelehnt. Mit der Begründung, dass alles, was Weihnachten betrifft, ohnehin im monatlichen Richtsatz der Sozialhilfe enthalten wäre.
Bis heuer konnte Jenik mit Müh und Not immer noch in letzter Sekunde einen kleinen Baum auftreiben. Entweder durch die Hilfe von Bekannten, die ihm alte Plastikbäume liehen, oder durch Anbetteln von Händlern.
Doch jetzt wollte er diese Situation so nicht mehr hinnehmen und wehrte sich gegen die Entscheidung der Sozialhilfestelle, nämlich, nur weil wir arm sind, auf Weihnachten verzichten zu müssen. Schützenhilfe bekam der Simmeringer dabei von dem Wiener Anwalt Herbert Pochieser: Im Sozialhilfegesetz ist ganz klar festgelegt: Der Richtsatz deckt nur das ab, was monatlich und regelmäßig anfällt. Ein Christbaum gehört für mich nicht dazu und ist deswegen ganz klar eine Sonderausgabe, die extra beantragt werden kann.
Menschenunwürdiger Bescheid
Gemeinsam legte man daher Berufung gegen den menschenunwürdigen Bescheid ein. Doch auch in zweiter Instanz wurde das Ansuchen abgelehnt. Daraufhin machte der Jurist eine Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof. Auch dieser lehnte diese ab und fügte noch hinzu, dass Weihnachten nicht zum Lebensbedarf eines Kindes gehöre. Für den Anwalt klar gesetzwidrig: Das Recht auf Religionsausübung ist Teil der Menschenrechte und in unserer Verfassung verankert. Der Staat hat daher die Gewährleistungspflicht, dass auch arme Menschen ihren Glauben ausüben dürfen. Und dazu gehört eben ein Weihnachtsfest mit Christbaum und Adventkranz. Herbert Pochieser hat folglich im Namen von Jenik Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eingelegt
Doch nicht alle sind so mutig wie der 55-jährige Vater und können sich so zur Wehr setzen. Müssen Weihnachten ohne Christbaum verbringen. NEWS möchte diesen Familien helfen und verlost in Kooperation mit der Firma Hornbach 1.000 Christbäume.
Daniela Schmied
Mehr zum Sozialdrama und ein Interview mit Herbert Pochieser lesen Sie im NEWS 51/09!
Kommentare
Frohe Weihnacht Ohne auf die realen Verhältnisse der Familie eingehen zu wollen, stellt sich die Frage womit diese die Gerichtskosten und die Anwaltshonorare bestreitet. Allein dafür könnte sie sich wohl einige hundert Adventkränze und Christbäume leisten, denn daß ein Anwalt um Gottes Lohn arbeitet, gehört wohl in das Reich der Phantasie. Man kann den Sozialstaat ja manchmal querulatorisch überstrapazieren.
frohe weihnacht????? unsere politiker und die sogenannten gutmenschen sollten sich um diese armen österreicher kümmern, und nicht um asylanten,arbeitsscheue ausländer und arigona szogaj.
Re: frohe weihnacht????? ja finde ich auch, aber auch die armen könnten a bissl schaun, dass was beitragen - eine arbeit findet sich immer, wenn man nur will
Re: frohe weihnacht????? Leider haben die wichtigeres zu tun, nämlich mehr um das Ansehen und den Wohlstand Ihres gleichen, und um Ausländer(Schmarotzer) damit sich diese Mercedes, BMW und Audi leisten können auf Steuerzahlers kosten, vom Sozialamt finanziert kümmern ! Die Sache Arigona ist ganz Typisch dafür.