Peter Pelinka
Selbstmord auf Raten
Die Koalitionsparteien arbeiten scheinbar entschlossen daran, schon 2015 eine Neuwahl zu schaffen.
Kaum ist Michael „Es muss jedenfalls weiter Gymnasien ab zehn Jahren geben, sonst …!“ Spindelegger Geschichte, fahren auf der anderen Koalitionsseite verbale Kraftmeier auf: Vermögenssteuern müssen her, sonst …! In diesem Fall macht die Forderung zumindest inhaltlich Sinn (ohne Gegenfinanzierung keine substanzielle Lohnsteuersenkung), nicht aber die Drohung. Egal, wer von beiden Koalitionsparteien warum jetzt mit einer Neuwahl droht, heraus kommen kann nur eine Prolongierung der Malaise in verschlimmerter Form: Gewinnen werden Blaue (mit denen niemand wirklich will) und Grüne (zu wenig für eine Regierungsalternative), verlieren werden Rote (derzeit mehr) und Schwarze (weniger). Die Neos wird es weiter als fünfte Kraft geben (aber nicht so stark wie vor Kurzem angenommen), was jede Regierungsbildung erschwert. Und von sich selbst entlarvenden Heilsbringern à la Stronach haben die Wähler zu Recht die Nase voll.