Das Bundesheer und die allgemeine Wehrpflicht in ihrer heutigen Form wurden nach der Unterzeichnung des Staatsvertrages 1955 aus der Taufe gehoben, die ersten 12.800 Grundwehrdiener rückten am 15. Oktober 1956 ein. Seinen ersten Einsatz hatte das noch junge Heer während des Volksaufstands in Ungarn gleichfalls 1956 zu absolvieren, als die Grenze nach Osten gesichert werden musste. Kleinere Reformen gab es immer wieder. So wurde 1971 und 2006 die Wehrdienstzeit verkürzt, 1975 der Zivildienst eingeführt und 1998 wurde das Bundesheer für Frauen geöffnet. Am 20. Jänner soll nun schließlich die Bevölkerung über die aktuell größte sicherheitspolitische Fragestellung des Landes entscheiden: Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes oder Umstellung auf ein Berufsheer plus bezahltem freiwilligem Sozialjahr.
Wehrpflicht
Innenministerium gibt Auskunft über Ablauf und Fragen zur Stimmabgabe
Die Wehrpflicht-Volksbefragung sorgt derzeit für Unfrieden zwischen SPÖ und ÖVP. Während jede Partei für ihre Standpunkt die Werbetrommel rührt, hat nun auch das Inneministerium eine Informationskampagne gestartet. Eine Hotline soll den Wahlberechtigten helfen.
Wehrpflicht
Landeschefin stellt sich gegen Parteilinie - Zivildienst als Grund für Entscheidung
Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller wird bei der Volksbefragung am 20. Jänner für die Wehrpflicht und damit gegen die SPÖ-Parteilinie stimmen. Das kündigt die Landeschefin im "profil" an. Sie habe Angst, das soziale Engagement jener, die Zivildienst leisten, könnte verloren gehen, gibt Burgstaller als Grund für ihre Entscheidung an. Die Landeshauptfrau will sich aber zumindest für die "Weiterentwicklung" der Wehrpflicht einsetzen. 31
Bundesheer
"Skandal", dass Darabos Grundwehrdienst noch nicht reformiert habe
Zwei Wochen vor der Bundesheer-Volksbefragung schaltet nun auch das Pro-Wehrpflicht-Komitee einen Werbefilm für die Erhaltung des Wehrdienstes. Bei einer Pressekonferenz mit ÖVP-Chef Michael Spindelegger und Proponenten von "Einsatz für Österreich" wurde dieser präsentiert. Der Vizekanzler und die Vertreter des Komitees bekräftigten dabei ihre Argumente für die Beibehaltung des Wehrdienstes, Spindelegger übte zudem Kritik an Verteidigungsminister Norbert Darabos.
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Wehrpflicht
Viele Kleinstaaten kommen ohne eigenes Militär aus – Warum nicht auch Österreich?
25 Staaten weltweit kommen ohne Militär aus. Wenn das bei einigen, wie beispielsweise Japan, auch nur pro forma so ist. Etliche Länder verzichten allerdings tatsächlich auf jegliche Form der Landesverteidigung. Costa Rica beispielsweise bereits seit 1949 oder Island gar schon seit 1849. Während etliche Staaten bereits ohne Armee gegründet wurden, haben andere diesen Wechsel erst später vollzogen. Auch Österreich beschäftigt sich gegenwärtig mit der Zukunft seines Militärs. Die Abschaffung steht aber nicht zur Debatte. Warum eigentlich nicht? 20
Umfrage
Laut aktuellen Zahlen spricht sich über die Hälfte für das bestehende System aus
Die Befürworter der allgemeinen Wehrpflicht sind laut einer aktuellen "market"-Umfrage für den Standard (Freitag-Ausgabe) weiterhin in der Mehrheit. 54 Prozent der in der Vorwoche Befragten sprachen sich für das bestehende System aus, 46 Prozent für eine Umwandlung in ein Berufsheer. 64 Prozent gehen davon aus, dass die Wehrpflicht ohnehin beibehalten wird – an dieser Erwartung hat sich laut "market" seit August kaum etwas geändert.
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