Interview
"Sonst fahren
wir an die Wand"
Androsch und Moser nehmen im Buch "Einspruch" eine Bestandsaufnahme der österreichischen Missstände vor
Das Buch ist ein Aufruf: Österreich müsse zukunftsfit gemacht werden. Erster Schritt: eine schonungslose Auflistung der Schwächen der hiesigen Realverfassung, insbesondere in den Bereichen Verwaltung, Bildung, Budgetausrichtung, Gesundheit. Und heftige Kritik an dem, was sich häufig hinter "Föderalismus" versteckt.
Hannes Androsch:
Prinzipiell ist Österreich ein demokratischer Rechtsstaat. Aber einer in einem zunehmend bürokratisierten, überregulierten und dadurch sich selbst behindernden Zustand.
Josef Moser:
Es geht heute den Proponenten in vielen Fällen nicht mehr darum, eine optimale Lösung für alle zu finden, sondern Eigeninteressen durchzusetzen.
Androsch:
Mit dem Ergebnis, dass die Kräfte des Beharrens und Verhinderns stark sind, die Kräfte des Veränderns und Regierens nicht stark genug. Beispiel Sozialpartner: Sie haben sich nicht zeitgemäß weiterentwickelt, sind Hemmschuhe geworden, siehe Gewerbeordnung, Arbeitszeitflexibilisierung Beispiel Parteien: heute unfähig, die wirklichen Zukunftsprobleme zu lösen, siehe die sture Verhinderung von mehr Ganztagsschulen oder die Zugangs-und Studienbedingungen an den Unis. Es fehlt an Zukunftsorientierung, Überzeugungskraft, Durchsetzungsvermögen.
Moser:
Es wurde eine Struktur aufgebaut, die immer schwerfälliger, aber deren Leistung für den Einzelnen immer knapper wurde.