Minarett-Verbot in Österreich? "Politische Mehrheit würde das einfach nicht zulassen"

"Bevölkerung lässt sich nicht ins rechte Eck drängen" Schakfeh: "Ist nur Bauteil, kein Herrschaftssymbol"

Minarett-Verbot in Österreich? "Politische Mehrheit würde das einfach nicht zulassen"

Von einem Rechtsruck spricht Schakfeh in der sonst als weltoffen geltenden Schweiz, beim Votum ging es nicht um Minarette an sich, sondern um eine Stimmung in der Bevölkerung, die sich polarisieren und manipulieren ließ.

Eine ähnliche Entwicklung sei laut Schakfeh aber hierzulande nicht zu erwarten. Unabhängig von heimischer Verfassung und EU-Menschenrechtskonvention, die ein Anti-Minarett-Gesetz in Österreich nicht zulassen würden, wäre auch ein indirektes Verbot über die Raumordnungsgesetze für ihn nicht vorstellbar: „SPÖ, Grüne, vermutlich auch die ÖVP und somit eine politische Mehrheit würden sich dagegen aussprechen“. Und trotz zuletzt starker FPÖ-Wahlgewinne ist für Schakfeh auch „die Mehrheit der Bevölkerung dagegen, ins rechte Eck gedrängt zu werden.“ Dass ein Heinz-Christian Strache durch das Schweizer Abstimmungsergebnis Rückenwind erhält, ist aber auch für den IGGiÖ-Präsidenten nicht von der Hand zu weisen.

Bauteil, nicht Herrschaftssymbol
Überhaupt sei laut Schakfeh die ganze Diskussion um Minarette eine überflüssige. Denn die Gebetstürme sind, wie er gegenüber NEWS.at ausdrücklich erwähnt, nicht das von Rechtspopulisten heraufbeschworene Herrschaftssymbol eines fundamentalistischen Islam, sondern schlicht und einfach Bauteil einer Moschee mit einer bestimmten Funktion.

Unabhängig davon sind derzeit keine weiteren Minarette neben den dreien in Telfs, Bad Vöslau und Wien geplant.

(hoa)

Kommentare

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Politische Mehrheit würde das einfach nicht zulassen\" das stimmt, würde man nämlich direkte Demokratie wie in der Schweiz anwenden, sähe sicher das Ergebniss bei uns ähnlich aus. Nur habe wir leider eine solche nicht da die politische Elite diese Art der Demokratie bewusst verhindert und sich ihre Demokratie zurechtbiegt (z.B. Klubzwang- EU -Irlandabstimmung wählen bis es passt). Direkte Demokratie kann eben auch unangenehm sein.

unclesam melden

Demokratie?-moderne Diktatur! Sorry, dass ich euch alle enttäuschen muss, wir leben schon lange nicht mehr in einer Demokratie, sondern wie ich es nenne die moderne Form der Diktatur. Dank EU.
Ich muss dir Recht geben, Volksabstimmungen bis sie passen!!!! Regierungsauflösungen, wenn ich den eigenen Kopf nicht mehr durchsetzen kann!!!!! Sich als Nazi abstempeln lassen, weil man in seinem Heimatland seine eigene Kulur nicht mehr "offen" leben kann!!!!!
Super weiter so! Ich fürchte nur, dass wir irgendwann mit den blinden Augen unserer Politiker einen Krieg am Hals haben werden, den wir jetzt mit etwas mehr Hirn verhindern könnten. "Ehrenmorde" wie sie auch in Europa stattfinden gehören nicht nach Europa! Sendungen dieser Art finden um 00:30Uhr (vorgestern im Deutschen Fernsehen) statt. Wieso ist dies so? Denkt mal nach

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Gut das die Schweiz nicht bei der EU ist sonst müssten sie jetzt so lange abstimmen bis es paßt. Es gehörten bei uns auch viel mehr Volksabstimmungen gemacht, speziell in Dingen die das Vok betreffen.

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Re: Gut das Bin ich sofort dafür, allerdings sollte man im Unterschied zur Schweiz Volksabstimmungen im Einklang mit Verfassung und internationalen Verträgen und Konventionen gestalten.
Dann würde man sinnvolle Gesetze zu Integrationsverpflichtungen von Zuwanderern beschließen können, extra strenge Gesetze gegen Islamismus, Frauendiskriminierung usw. und nicht ein völlig unnötiges Turmbauverbot (warum hat eigentlich noch nie jemand den Lagerhäusern ihre fürchterlich hässlichen Machtsymbole - äh, Silotürme - überall am Land verboten ?!)

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Ins \"rechte Eck\" drängen? Jeder Österreicher der sich nicht von schmarotzenden, gefährlichen und illegalen Ausländern auf den Kopf schei*** lassen will wird immer gleich als Nazi oder Rechtsradikaler bezeichnet!!!
Jeder der dafür ist dass die Steuergelder der Österreicher NUR für Österreicher ausgegeben werden sollen ebenfalls!

Wissts was ---> dann bin ich eben einer - und dann bin ich stolz drauf einer zu sein!!!!!!

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Re: Ins \\ Ich gratuliere herzlichst, denn mit so einer Fülle an horizontbeschränkten und homophoben Klischees sind sie echt ein Paradebeispiel für das rechte Eck.

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@ nonane Danke, werde ich machen, dafür darfst du am Anfang des Monats deine Sozialhilfe kassieren, dich mit einem Dosenbier in deine Sozialwohnung setzen und den fiesen, bösen Ausländern die Schuld geben, dass aus deinem Leben leider nicht mehr geworden ist als ein einziges Versagen. Prost!

Glaubt man Pierre Vogel, einer der anerkanntesten sunitischen Prediger, sagt: Minarette gibt es ausschliesslich bei den radikalen Schiiten.

Insofern stellt sich wirklich die Frage, ob man die Minarette verbieten sollte, oder besser die Glaubensgemeinschaften die diese im Einsatz haben. (Dies ist keinerlei Angriff auf den Islam, Aleviten und Suniten haben keine Minarette)

Die Schiiten werden nämlich, da sie sich nicht nach den Suren halten von den anderen Islamischen Gemeinschaften gemieden.

Wer folglich den Radikalislam, so wie wir ihn in Pakistan, Ägypten oder Afghanistan kennen, gerne in Wien haben möchte, sollte sich mit für die Minarette einsetzen, wer nicht gegen.

Hans-Georg Peitl
Präsident des
Verbandes der Unabhängigen-
Journalisten
www.freiheitlich-macht.schluss.tv

Politik würde das nicht zulassen Herr Anas Schakfeh irrt, wenn er glaubt die Politik würde das nicht zulassen, dann heißt das lediglich, dass man in Östereich keinen demokratischen Volksentscheid zuläßt. Dies wird aber auf Dauer nicht haltbar sein, wenn sich die Poltik immer mehr vom Bürger entfernt. Des weiteren müssen die Islamisten einmal "Integratiosbereitschaft aktiv zeigen", denn es kann nicht sein, dass sich die Mehrheit der österr. Bürger von einer Minderheit diktieren lassen muss. Diese schweizer Aktion wir die Initialzündung für ganz Europa, denn die Islamisten haben den Bogen in vielen Staaten bereits überspannt. Wir haben niemandem gerufen, wem es nicht passt, der kann gehen, alle Zuwanderer haben sich das Land selbst ausgesucht. Die Integratioswilligen haben nirgends Probleme. Daher.....

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Wenn das so ist dann sollte auch in Österreich eine Demokratische Entscheidung gefunden werden, und einfach die selbe Abstimmung wie in der Schweiz stattfinden, sodass Bürger und Steuernzahler nicht nur zahlen dürfen sondern mitbestimmen dürfen, welche Zuwanderer ihnen sympatisch sind und finanziert werden, und welche nicht. Bisher haben sich Moslems aller Länder aufgrund guter Transferzahlungen nach Österreich begeben, aber weder Kuktur noch Sprache angenommen und drängen ihre Religion der Mehrheitsbevölkerung auf, sowas kann man auch Diktatur einer Minderheit gegen die angestammte Mehrheit nennen. Es ist sehr auffällig das gerade Islamisten abgelehnt und als Gefahr für den Staat gesehen werden, weil sie ganz einfach Moslems und nicht Österreicher sein wollen aber das gute Geld der Österreicher gerne nehmen

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Re: Wenn das so ist Ja, eine Volksabstimmung über Minarette ist auch in Österreich fällig. Und gleichzeitig sollten wir über die Notwendigkeit des Glockenterrors unserer zahlreichen Kirchen befragt werden. Als Atheist gehöre ich einer Randgruppe an und fühle mich durch Glockenläuten täglich mehrmals vergewaltigt (und schlafgestört). Wer glaubt eigentlich ernsthaft an diese Religionsvolksverblödungstheorien, die zum großen Teil eh schon widerlegt sind???

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Re: Wenn das so ist Ich denke, dass es keine gute Idee ist diese Minaretten zu verbieden. Da dass die Wirtschaftliche lage mit Islamischen Ländern einfrieren würde. Es gibt Unternehmer in der Schweiz, die jetzt schon darunter leiden müssen, da islamische Geschäftspartner die Geschäftsbeziehungen gekündigt haben. Man schadet damit der eigen Wirtschaft und somit den eigenen Leuten. Auch wenns nicht in unser Weltbild passt, is es ein dumme Idee und wiederspricht auch der Rligionsfreiheit in unserem Land.

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