Schlappe für Darabos

Entacher zeigte sich in einer ersten Reaktion gegenüber der APA erleichtert. Er wird sein gewonnenes Verfahren heute noch begießen und morgen an seinen Arbeitsplatz als Generalstabschef zurückkehren. Dort wird er Generalleutnant Othmar Commenda vorfinden, der interimistisch den Generalstabssessel quasi warm gehalten hatte.

Entacher geht "ein bisschen feiern"
Die Entscheidung der Berufungskommission sei für ihn eine persönliche Erleichterung, der Meinungsfreiheit sei zum Durchbruch verholfen worden, sagte Entacher. "Jetzt werde ich im kleinen Freundeskreis bis heute Abend ein bisschen feiern gehen." Morgen will er dann wieder den Chefposten im Generalstab übernehmen, und zwar bis Februar 2013, wenn sein Fünf-Jahres-Vertrag ausläuft. "Aus heutiger Sicht wird das der Zeitpunkt sein, wo ich gehe."

In den Chor jener, die Darabos' Rücktritt fordern, wollte sich der 62-Jährige nicht einreihen. "So spitz möchte ich das nicht sehen. Ich habe vor dieser Affäre immer ein gutes Verhältnis zum Minister gehabt. Ich arbeite professionell, und wenn man korrekt arbeitet, gibt es keinen Grund, warum das nicht funktionieren sollte", so Entacher.

Empörung wegen "Kronen"-Zeitung
Darabos selbst nahm die Entscheidung "zur Kenntnis", will sich aber von einer "dienstrechtliche Entscheidung" von seinen Reformplänen nicht abbringen lasse. Auslöser des Konflikts zwischen General und Minister waren kritische Äußerungen Entachers über die Pläne Darabos' zur Abschaffung der Wehrpflicht. Entacher hatte u.a. gemeint, dass ein Berufsheer doppelt so viel kosten würde wie das jetzige System und "voller Risiken" stecke. Darabos erklärte darauf, dass er kein Vertrauen mehr zum General habe und setzten diesen ab. Für besondere Empörung sorgte dabei der Umstand, dass die "Kronen"-Zeitung kurz zuvor Entachers Kopf gefordert hatte. Das Blatt kampagnisiert seit langem für die Abschaffung der Wehrpflicht.

Die Vorgehensweise des Ministers war bei vielen Militärs, beim Koalitionspartner und der Opposition, aber auch beim Bundespräsidenten, der Oberbefehlshaber des Bundesheeres ist, auf Unmut gestoßen. Bundespräsident Heinz Fischer hatte schon im Jänner Bedenken geäußert, ob die Abberufung juristisch standhält. Darabos' Kritiker bekräftigten heute einmal mehr ihren Standpunkt.

ÖVP: "Krönung der Pannenserie"
VP-Generalsekretär Hannes Rauch bezeichnete die "rechtswidrige Abberufung" von Entacher als "Krönung der Pannenserie" von Darabos und bot dem Minister an, ihm "unter die Arme zu greifen". Für FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist Darabos rücktrittsreif. Der Minister sei ein "Hochsicherheitsrisiko" für das Land. "In jedem anderen Land wäre es völlig undenkbar, dass jemand, der einen Fehltritt nach dem anderen begeht, noch länger im Amt bleibt", so Strache. Ebenfalls die Ablöse von Darabos forderte BZÖ-Wehrsprecher Kurt List.

SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas gab hingegen dem Parteikollegen "Rückendeckung". Dass der Verteidigungsminister die Entscheidung der Berufungskommission akzeptiert, zeuge von Charakter, so Rudas.