Suche nach zwei Terrorverdächtigen
In Brüssel wird aktiv nach zwei gefährliche Terroristen gesucht, die im Zusammenhang mit den verheerenden Anschlägen von Paris stehen sollen. Das bestätigte der Bürgermeister der Brüsseler Gemeinde Schaerbeek, Bernard Clerfayt, am Sonntag im belgischen Rundfunk "RTBF".
"Es gibt diese Gefahr. Wir haben erfahren, dass sich zwei Terroristen auf Brüsseler Territorium befinden und gefährliche Taten verüben könnten", sagte Clerfayt. Deshalb müsse man sehr wachsam bleiben. Bereits zuvor hatte sich Gerüchte verdichtet, wonach sich Salah Abdeslam, der an den Anschlägen in Paris beteiligt gewesen sein soll und seither europaweit gesucht wird, im Brüssler Stadtteil Laeken aufhalten soll.
Bevölkerung soll Großveranstaltungen meiden
Ein Sprecher des Krisenzentrums sagte im belgischen Radio: "Die Empfehlungen an die Bevölkerung sind sehr einfach: Wir bitten darum, Plätze mit vielen Menschen in der Hauptstadtregion Brüssel zu vermeiden, also Konzerte, Großereignisse, Bahnhöfe, Flughäfen und den öffentlichen Personennahverkehr." Das Krisenzentrum riet auch, keine Fußballspiele der ersten und zweiten Liga an diesem Wochenende auszutragen.
Metro-Stationen bleiben geschlossen
Die Metro habe am Samstagmorgen nicht geöffnet, sagte die Sprecherin des Verkehrsbetreibers STIB, Francoise Ledune, im belgischen Radio RTBF. Dies werde den ganzen Tag so bleiben: "Die Metro bleibt geschlossen bis zum Ende des Betriebs." Auch am Sonntag stehen die Metro-Bahnen still.
Auch beim Zugverkehr gab es zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen. So patrouillierte das Militär in den großen Brüsseler Bahnhöfen sowie am Brüsseler Flughafen.
"Ähnliches Risiko wie in Paris"
Der belgische Premier Charles Michel fürchtet für sein Land einen Terroranschlag ähnlich jenem von Paris. Bei einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats Samstagvormittag sagte Michel laut "Le Soir", "nach den Informationen gibt es das Risiko eines Attentats, ähnlich wie in Paris". Die potenziellen Anschlagziele seien Einkaufszentren, der öffentliche Verkehr sowie Großereignisse. "Es würde sich also um die Bedrohung eines Attentats auf verschiedene Plätze durch mehrere Personen handeln", so Michel. Zum Einsatz könnten "Waffen und Sprengstoff" kommen.
Es ist nicht das erste Mal, dass in Belgien die höchste Terrorstufe gilt. Nach Angaben des RTBF wurde sie zuletzt im Mai 2014 nach dem Attentat auf das jüdische Museum, bei dem ein Islamist vier Menschen erschoss, für jüdische Einrichtungen ausgerufen.
+++ WEITERE AKTUELLE EREIGNISSE +++
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- Großdemos in Rom und Mailand gegen Terrorismus
- Glawischnig warnt vor Hetze und Abschottung
- Paris: Festgenommene wieder frei
- Bayern verstärkt Schleierfahndung an Grenzen
- Drei Festnahmen in der Türkei
- Pariser gedenken der Opfer der Attentate
- Zwei Paris-Attentäter über Griechenland eingereist
- Drahtzieher Abaaoud direkt an Anschlägen beteiligt
- Ausnahmezustand in Frankreich verlängert
Großdemos in Rom und Mailand gegen Terrorismus
In Rom und Mailand haben am Samstag Zehntausende Menschen gegen fundamentalistischen Terrorismus protestiert. "Terrorismus ist keine Religion" und "Nicht in meinem Namen" skandierte die Menge. Zu der Demonstration riefen die drei größten Verbände der muslimischen Gemeinschaften in Italien auf.
Mitorganisiert wurde die Demonstration von Khalid Chaouki, einem Parlamentarier marokkanischer Abstammung. Unter den Teilnehmern befanden sich unter anderem Politiker, Künstler, Intellektuelle und andere Persönlichkeiten. Die Organisatoren riefen alle Bürger auf, das "Krebsgeschwür" des Fundamentalismus zu bekämpfen.
In Rom fand die Veranstaltung auf der zentralen Piazza Santi Apostoli statt, in Mailand auf der Piazza San Babila unweit des Doms. Am Dienstag folgt eine Großdemonstration in Venedig anlässlich der Trauerzeremonie für die im Pariser Bataclan-Club ums Leben gekommene 28-jährige Venezianerin Valeria Solesin. Der Sarg Solesins traf am Samstag auf dem Flughafen Venedigs ein. Die Eltern des Opfers entschlossen sich zu einer öffentlichen Trauerzeremonie in der Markus-Basilika für ihre Tochter.
Glawischnig warnt vor Hetze und Abschottung
Die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig sich hat am Samstag erschüttert über die Terrorakte in Paris gezeigt, gleichzeitig aber für Offenheit gegenüber Flüchtlingen und gegen eine Abschottung Europas argumentiert. "Lasst uns den Schutzsuchenden Rettungsringe zuwerfen", sagte sie beim Bundeskongress der Grünen in Villach. Den "Scharfmachern gegen Flüchtlinge" erteilte sie eine Absage.
Ursprünglich habe sie über Bildung und die Klimakonferenz in Paris reden wollen, so die Grüne, die sich am Sonntag der Wiederwahl als Bundessprecherin stellt. Angesichts des "wahllosen, ziellosen Mordens" in Paris habe sie sich aber anders entschieden. Glawischnig sprach von einem "wahllosen, barbarischen Angriff auf unsere offene Gesellschaft und Lebensweise", auf Freiheit, Grundwerte und Demokratie.
"Wir lassen uns nicht einschüchtern" betonte sie. Die Gefahr islamistischer Anschläge müsse mit allen rechtsstaatlichen Mitteln begegnet werden, Täter und Hintermänner mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden. Die Ein- und Ausreise zur Terrorausbildung müsse unterbunden und generell die Jugendlichen von IS-Rekrutierern und Hetzern geschützt werden.
Dennoch erteilte sie Bestrebungen, als Konsequenz auf einen repressiven Überwachungsstaat zu setzen, eine Absage. Auch gegen "Scharfmacher gegen Flüchtlinge" und jene, die den Zerfall der EU betrieben, wandte sie sich und nannte hier speziell FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache. Flüchtlinge seien keineswegs Invasoren im Auftrag des IS, betonte Glawischnig. "Wir dürfen ihnen gegenüber unsere Herzen nicht verschließen."
Statt eine Festung Europa zu bauen, müssten Friedensinitiativen gesetzt und die Hilfe für vom Krieg betroffene massiv erhöht werden. Die europäische Staatengemeinschaft habe die strauchelnden Banken gerettet, nun müsse sie den Schutzsuchenden einen Rettungsring zuwerfen.
"Für Menschen, die das Glück haben, in Frieden zu leben, kann nur radikale Solidarität handlungsleitend sein", betonte Glawischnig. Die Grünen, so versprach sie, würden keinen Millimeter davon abrücken, dass Schutzsuchende ein Recht auf Asyl hätten. Man werde Widerstand gegen eine "entsolidarisierte Konkurrenzgesellschaft" leisten und sich weiter für eine intakte Umwelt, Frauenrechte und Bildungsgerechtigkeit einsetzen.
Paris: Festgenommene wieder frei
Sieben der acht beim Anti-Terror-Einsatz in Saint-Denis nördlich von Paris festgenommenen Personen sind wieder auf freiem Fuß. Weiter in Gewahrsam bleibt ein junger Mann, der den Terroristen die Wohnung zur Verfügung gestellt hatte, wie französische Medien unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft berichten.
Seine Freundin sowie sechs Personen, die sich in dem gestürmten Gebäude oder in der Nähe aufgehalten hatten, wurden freigelassen. Bei den Anschlägen am 13. November in Paris waren 130 Menschen getötet worden. Mehrere flüchtige Attentäter wurden in der Wohnung in Saint-Denis vermutet. Nach der Erstürmung der Wohnung am Mittwoch wurden die Leichen von zwei Männern und einer Frau gefunden. Neben den Körpern des mutmaßlichen Hintermanns der Anschläge, Abdelhamid Abaaoud (28), und seiner 26 Jahre alten Cousine Hasna Aitboulahcen wurde die Leiche eines noch nicht identifizierten Mannes entdeckt.
Bayern verstärkt Schleierfahndung
Bayern will sich die Aufgaben der Grenzsicherung mit dem Bund gestaffelt teilen. Ministerpräsident Horst Seehofer begrüßte am Samstag auf dem CSU-Parteitag, dass der Bund kurzfristig 150 weitere Bundespolizisten an die Grenze schicken will und 850 weitere zugesagt habe.
"Das ist gut", sagte der CSU-Chef, der eine eigene Sicherung der Grenzen nach Österreich durch Landespolizeikräfte ins Gespräch gebracht hatte. Die bayrische Polizei werde die Schleierfahndung im Raum 30 Kilometer hinter den Grenzlinien weiter verstärken. "Wir werden das maximieren in Bayern", sagte Seehofer. Auch der Verfassungsschutz solle gestärkt werden. In den vergangenen Woche seien in Bayern rund 400 Schlepper und gut 100 mit Haftbefehl Gesuchte festgenommen worden.
Nach den Anschlägen von Paris sei es wichtig gewesen, innerhalb kurzer Zeit die Sicherheitsmaßnahmen weiter zu erhöhen. "Der Staat muss seinen Bürgern geben, was ihnen die Terroristen nehmen wollen, nämlich die Sicherheit", sagte Seehofer. "Und die Sicherheit beginnt an der Grenze."
Die Grenzkontrollen zu Österreich müssten aufrechterhalten bleiben, solange der Schutz der EU-Außengrenze gemäß dem Schengener Abkommen nicht sicher sei. "Wir wollen das nicht dauerhaft, aber solange wie Schengen an den Außengrenzen nicht vollzogen wird."
Drei Festnahmen in der Türkei
In der Türkei sind in Zusammenhang mit den Anschlägen in Paris drei Männer festgenommen worden. Bei einem handle es sich um einen Belgier mit marokkanischer Abstammung, sagte ein türkischer Regierungsvertreter am Samstag. Er werde verdächtigt, mögliche Ziele für die Anschläge ausgekundschaftet zu haben. Der 26-Jährige sei in einem Luxushotel im Urlaubsort Antalya festgenommen worden.
Zu den beiden anderen Männern äußerte sich der Regierungsvertreter nicht weiter. Der Nachrichtenagentur Dogan zufolge soll es sich um zwei Syrer handeln, die von der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) entsandt worden seien, um den Belgier sicher über die Grenze zu geleiten.
Pariser gedenken der Opfer der Attetate
Eine Woche nach den Anschlägen in Paris haben am Freitagabend die Einwohner der französischen Hauptstadt der 130 Opfer gedacht. Um 21.20 Uhr, der Uhrzeit des ersten Angriffs am Freitagabend vergangener Woche, fassten sich vor einem der attackierten Cafés im Osten der Innenstadt einige dutzend Menschen an der Hand und stimmten die Marseillaise an.
In benachbarten Bars und Cafes erhoben Gäste ihre Gläser, um ihre Entschlossenheit zu demonstrieren, sich von der Angst nicht unterkriegen zu lassen. "Wir werden darauf trinken, am Leben zu sein", sagte der 22-jährige Student Tiphaine Carron in einer Bar nahe dem "Le Carillon" und dem Restaurant "Le Petit Cambodge", in denen die islamistischen Attentäter mehr als ein Dutzend Menschen ermordeten. Eine Freundin habe nicht zu dem Treffen kommen wollen, doch müsse "das Leben weitergehen", sagte Carron. Im Kurzbotschaftendienst Twitter wurde unter den Hashtags #jesuisenterrasse (Ich sitze auf der Terrasse) und #Tousaubistrot (Alle ins Bistrot) dazu aufgerufen, auch weiterhin auszugehen.
Die 22-jährige Amelie Quitus berichtete, sie habe eigentlich auf ein Konzert gehen wollen, doch wegen der Sorge ihrer Eltern darauf verzichtet. "Vorher war es normal, auf ein Konzert zu gehen. Nun fragt man sich, ob man es tun soll", sagte sie. Drei Gruppen von Attentätern hatten am Freitagabend mehrere Cafes, die Konzerthalle Bataclan sowie das Fußballstadion Stade de France angegriffen und dabei 130 Menschen getötet und mehr als 350 weitere verletzt. Zu den Anschlägen bekannte sich die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).
Zwei Attentäter reisten über Griechenland ein
Zwei der Selbstmordattentäter von Paris sind nach Angaben der französischen Staatsanwaltschaft gemeinsam als Flüchtlinge über Griechenland in die Europäische Union gereist. Dies gehe aus einem Abgleich der Fingerabdrücke der beiden Leichen hervor, teilte die Justizbehörde am Freitag mit. Die Fingerabdrücke beider Männer seien am 3. Oktober bei der Ankunft in Griechenland registriert worden.
Dabei handle es sich um zwei der drei Attentäter, die sich vor dem "Stade de France" während des Fußball-Länderspiels Frankreich gegen Deutschland in die Luft gesprengt hatten. Bei einem der Männer wurde ein syrischer Pass gefunden. Unklar war weiterhin, ob der Pass dem Mann gehört oder gestohlen war.
Mazedonischen Geheimdienstkreisen zufolge reiste der Passbesitzer mit einem zweiten Mann nach seiner Ankunft in Griechenland weiter. Laut serbischen Behördenvertretern wurden beide Männer in einem Flüchtlingslager in Presevo registriert.
Abaaoud war direkt an Anschlägen beteiligt
Der als Drahtzieher geltende Islamist Abdelhamid Abaaoud war offenbar direkt an den Pariser Anschlägen beteiligt. Auf einer bei der Anschlagsserie benutzten Kalaschnikow wurden Spuren des inzwischen getöteten Belgiers gefunden, verlautete am Freitagabend aus Ermittlerkreisen. Abaaoud wurde zudem am Abend des Anschlags von einer Überwachungskamera im Pariser Vorort Montreuil gefilmt.
In Montreuil, wo der 28-jährige Abaaoud gegen 22.00 Uhr an der Metro-Station Croix de Chavaux gefilmt wurde, war nach den Anschlägen ein schwarzer Seat gefunden worden. Diesen nutzten die Angreifer bei der Attacke auf eine Reihe von Bars und Restaurants in der französischen Hauptstadt. In dem Auto befanden sich drei Kalaschnikows. Die Spuren auf einer der Waffen stützen die These, dass Abaaoud einer der Angreifer auf die Bars und Restaurants war.
Bisher war wenig über die Rolle bekannt, die das Mitglied der Jihadistenmiliz Daesh (IS) bei den Anschlägen mit 130 Toten spielte. Frankreichs Premierminister Manuel Valls bezeichnete ihn nach Bekanntwerden seines Todes als "einen der Drahtzieher" der blutigsten Anschläge in der Geschichte Frankreichs. Abaaoud wurde am Mittwoch bei der Erstürmung einer Wohnung im Pariser Vorort Saint-Denis durch Sondereinheiten getötet. Seine stark verstümmelte Leiche wurde erst am folgenden Tag anhand von Fingerabdrücken identifiziert.
Neue Erkenntnisse gab es auch zu der in Saint-Denis getöteten Cousine Abaaouds: Die 26-jährige Hasna Aitboulahcen sei nicht durch die Zündung einer Sprengstoffweste gestorben, verlautete am Freitag aus Polizeikreisen. Bei dem Selbstmordattentäter in der Wohnung handelte es sich demnach um einen Mann, der bisher nicht identifiziert wurde. Seine Leiche war ebenfalls so stark entstellt, dass die Ermittler ihn zunächst für eine junge Frau gehalten hatten.
Ausnahmezustand in Frankreich verlängert
Nach den Terroranschlägen in Paris wird der Ausnahmezustand in Frankreich bis in den Februar hinein verlängert. In dieser Zeit erhalten die Sicherheitsbehörden erweiterte Befugnisse. Der Senat als zweite Kammer des Parlaments stimmte einer entsprechenden Vorlage am Freitag einstimmig zu.
Zuvor hatte am Donnerstag bereits die Nationalversammlung für die dreimonatige Verlängerung des seit dem 14. November geltenden Ausnahmezustands votiert. Dort stimmten 551 Abgeordnete mit Ja, es gab sechs Gegenstimmen und eine Enthaltung.
Auch in der zweiten Kammer hatte sich Premierminister Manuel Valls für die Regelungen stark gemacht. Das Gesetz enthält eine Reihe von Änderungen an der ursprünglichen Rechtsgrundlage für den Ausnahmezustand aus dem Jahr 1955. Dazu gehören Möglichkeiten zur Sperre von Internetseiten, zur Auflösung radikaler Moschee-Vereine und zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit.
Kommentare
Wo sind nach den Anschlägen in Paris auch die "Refugees welcome"-Schreier der Grünen geblieben? Offenbar fürchten diese Linksextremen, selbst das Ziel der Herbeigerufenen zu werden und verkriechen sich jetzt. Sehr unfair, wenn man erst Gefahren ungehindert über die Grenze lässt, aber die Gefahr dann nur die Anderen ausbaden und bezahlen lässt.
Sie haben vollkommen recht. Seit geraumer Zeit schweigen hier die links-linken Kampfposter a la RobOtter, seit in Traiskirchen eine 72 jährige Pensionisten von einem 17 jährigen Afghanen grün und blau geschlagen und anschließend vergewaltigt worden ist. Und noch ein paar "Frauen (70)" die hier in unbekannter Länge posten dürfen und wie sie alle heißen, halten jetzt ihre vorlauten Münder.
Eine furchtbare Geschichte. "Verschlussakt. Streng geheim" steht auf dem Ordner. Es wäre ja schlimm, würde die öst. Bevölkerung erfahren, dass nicht nur gute Menschen unser Land heimsuchen. Aber wir dürfen hoffen, der Vergewaltiger ist in Haft was mich ehrlich gesagt wundert. Denn - gutmenschlich ist es, sich auf die Seite der Täter zu stellen und Entschuldigungsgründe für ihr handeln zu suchen!