Am Samstag wurde er fertiggestellt, der umstrittene Stacheldrahtzaun, der Flüchtlinge davon abhalten soll, die ungarisch-serbische Grenze zu überschreiten. Echte Wirkung zeigt das insgesamt 175 Kilometer lange Ungetüm, das an längst vergangen geglaubte Zeiten erinnert, jedoch nicht. Trotz der Barriere quälen sich täglich tausende Flüchtlinge über die Grenze. Am Samstag waren es laut Angaben der ungarischen Polizei 3.080, am Sonntag 2.890.
Maschendrahtzaun folgt noch
Die ungarische Regierungspartei Fidesz hält dennoch weiterhin an ihrem Plan, die sogenannte "Balkan-Route" einzudämmen, fest. Bis Ende Oktober soll die Stacheldrahtsperre zudem um einen drei Meter hohen Maschendrahtzaun ergänzt werden, um es den ungewollten Flüchtlingen noch unbequemer zu machen. Ob die Rechnung aufgeht, ist allerdings fraglich, denn verzweifelte Kriegsflüchtlinge greifen zu verzweifelten Maßnahmen - da stört auch ein Stacheldraht nicht.
"Weder das Mittelmeer noch neue Mauern, wie sie etwa in Ungarn gebaut werden, halten Menschen in ihrer Verzweiflung auf", erklärte etwa Deutschlands Altkanzler Gerhard Schröder gegenüber der "Welt am Sonntag".
Kritik prallt an ungarischer Regierung ab
Die Kritik, die es aus mehreren anderen europäischen Ländern regnet, prallt an der ungarischen Regierung bis dato ab. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius hatte ihr Vorgehen am Sonntag scharf kritisiert. "Ungarn respektiert die gemeinsamen europäischen Werte nicht", meinte er auf Nachfragen mehrerer Medien zum umstrittenen Grenzzaun. Man müsse "ernsthaft" mit Ungarn reden, der Grenzzaun soll umgehend wieder abgebaut werden, so der Minister.
Europa drohe an diesem "skandalösen Umgang" mit Flüchtlingen zu scheitern, warnte Deutschlands Vizekanzler Sigmar Gabriel, der es als "Schande" bezeichnete, dass man zu keiner gemeinsamen Asyl- und Flüchtlingspolitik finde.
Asylverfahren in "Transitzonen"
Der Stacheldrahtzaun ist jedoch nicht Ungarns einzige umstrittene Idee. Ministerpräsident Viktor Orbán plant zudem ein neues, noch schärferes Flüchtlingsgesetz. Die Regierungspartei Fidesz hat kürzlich einen Gesetzesentwurf im Parlament eingebracht, wonach Asylverfahren künftig in sogenannten "Transitzonen" nahe der Grenze abgewickelt werden sollen. Auf Kritik aus Deutschland reagierte man mit dem schnippischen Argument, man würde letztlich ja auch für die Nachbarn die Grenzen dicht machen.
Ungarn plant "Migrationsnotstand"
Ein weiterer Plan zur Bekämpfung des Flüchtlingsproblems ist die Ausrufung des "Migrationsnotstands". Reisen etwa innerhalb von zwei Wochen mehr als 750 Flüchtlinge pro Tag ein, soll die Regierung ermächtigt werden, das Militär zur Unterstützung der Polizei einzusetzen. Die illegale Einreise soll mit Haftstrafen von bis zu drei Jahren bestraft werden, wird der Grenzzaun beschädigt, drohen gar fünf Jahre.
Verwirrung um Situation an Grenze
Doch nicht nur an der ungarisch-serbischen Grenze geht es wild zu, auch an der Grenze zu Österreich herrscht Verwirrung. Zuletzt stürmten Flüchtlinge in Budapest die Züge nach Österreich und Deutschland. Die ungarische Polizei hatte sich zuvor vom Ostbahnhof der Hauptstadt zurückgezogen - begründet wurde dieses Vorgehen mit Personalknappheit.
An der österreichischen Grenze wurden die Züge schließlich aufgrund von "Überfüllung" von der ÖBB angehalten. Die Flüchtlinge wurden daraufhin in zwei Gruppen geteilt. Jene, die bereits in Ungarn um Asyl angesucht haben, müssen auch weiterhin dort bleiben, jene, die dies noch nicht getan haben, sollen allerdings nach Österreich einreisen dürfen, so Polizeisprecher Roman Hahslinger.
Chaotische Flüchtlingspolitik
Fest steht, dass Ungarns Politik mit der Flüchtlingsproblematik heillos überfordert ist. Rund 150.000 Flüchtlinge kamen laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" dieses Jahr bereits ins Land, rund 50.000 allein im August. Die meisten davon gelangen über die "Balkan-Route" ins Land und wollen in Länder wie Deutschland oder Schweden weiterreisen.
Eines hat sich in den vergangenen Tagen gezeigt: Ein Grenzzaun ist keine Lösung. Vielmehr ist die europäische Politik gefragt, endlich eine Lösung zu finden. Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner erklärte am Montag im ZDF-Morgenmagazin, die EU-Länder sollten mit finanziellen Anreizen zu mehr Solidarität bewegt werden, denn es brauche "eine faire Verteilungsquote für alle 28 Mitgliedstaaten".
EU-Sondertreffen am 14. September
Zumindest zwei Wochen lang heißt es jedoch noch abwarten. Die luxemburgische EU-Ratspräsidentschaft hat für den 14. September ein Sondertreffen der Innen- und Justizminister einberufen, um einmal mehr über die Flüchtlingsproblematik zu beraten. Dass man dabei endlich auf einen grünen Zweig kommt, wird allerdings schon jetzt vielfach bezweifelt.
Kommentare
ungarische menschen haben blut im ader, nicht lauwarme ziegenpisse. die sch..en auf die ganze eu, beneidenswert!!!!!!!!!!
Ja das gehört scheinbar zur Reisefreiheit in der EU dazu. Wenn ich in das Ausland fahre habe ich unzählige Pass u. Gebäckkontrollen zu überstehen und wenn dann etwas im Köfferchen ist das verzollt gehört und ich habe es nicht angegeben werde ich auch noch dafür bestraft. Sollte ich mich nicht ausweisen können, dann werde ich sicherlich gleich mal festgehalten. Wo sind da nun die Kontrollen?
Schon vor 2.000 Jahren ist das große römische Reich an einer großen Völkerwanderung zerbrochen.
Mit dem derzeitigen Europa wird es nicht anders sein.
I wish Austrians (Germans, French, etc.) would be more clear what they want from us, Hungarians. Do you want us to stop them, or let them pass even without papers? Austrians first stopped the ÖBB trains, then allowed them entrance without checking who was on board. If Austrians want them to proceed, then why are there austrian policemen in Keleti (Hungary's biggest Bahnhof)?
We do not even know what we want ourselves. How can you expect us to know what we want from you?;-)))
Seriously though, the situation is dramatic, but to close the eyes and hope that the monster does not see you is kids stuff. We will have to face the problem, even though many want to deny it. But "we" I mean all European countries, not only Austria, Germany und Hungary.
We are not "closing our eyes". We want every single refugee to identify themselves, get registered in the refugee request database. We want them to cross the border on checkpoints, just as I have to walk through one when entering Österreich. Once that is done, they are allowed to proceed wherever they want to go. Still we are being criticized by Herr Faymann for stopping them. Seriously now what?
I'm sorry that you misunderstood me. With "you" I did not mean "you" in the literal sense ( you Hungarian close your eyes) but in the sense of "someone" in a general context.
Diese Völkerwanderung aus den moslemischen Ländern, kommt schon einer gezielten Unterwanderung der europäischen Bevölkerung und Kultur nahe. Was geschieht mit ihnen nach einem oder zwei Jahren Aufenthalt in Europa ?
völlig richtig, mich wunderts, dass die News-Redaktion dieses Posting noch nicht gelöscht hat... diese Angst von Unterwanderung wird nicht (gern) gehört/gelesen, warum auch immer kann ich mir nicht erklären. Scheinbar sind diejenigen, die brav ihre Steuern/Abgaben leisten verdammt dazu zu schweigen...
- natürlich nur diejenigen, die so ein Szenario befürchten... Es gibt ja genug Andere, die anderer Meinung sind und diese Befürchtungen für lächerlich empfinden... Die sind halt scheinbar blind...
Unsere Vertreter meinen halt, Menschen die sich in ihren Heimatländern bekriegen leben nun bei uns friedlich nebeneinander.
Wo sollen die vielen Menschen jemals einen Arbeitsplatz bekommen? Als neue Wähler werden sie schon von bestimmten Gruppen umworben; alles andere zahlt der Steuerzahler.
Die Frau Glawischnig wird das sicherlich mit grenzenloser Freude und Kompetenz lösen... mit oder ohne Kopftuch sei hier nicht mehr von Relevanz... und natürlich der Werner, der dann der EU droht, wenn er nicht mehr weiter weiß... Die können dann in Brüssel nicht mehr schlafen, vor lauter Angst :-)))
einfach lächerlich das Ganze
Und wir? Wir wählen sie dafür zum Dank wieder.....
WIR verdienen gar nichts anderes!
Lieber christian95, mit Deinen Postings bin ich immer unisono, aber mit WIR bin ich NICHT einverstanden, denn ICH wähle die derzeitigen Damen und Herrschaften n i c h t, denn ich liebe unsere Kultur, unser Land, unsere Bräuche und möchte auch, dass das für unsere Kinder so bleibt. So, wie´s derzeit ausschaut, blicken wir in eine Zukunft, die ich hoffentlich nicht mehr erlebe
Ergänzend möchte ich noch erwähnen, dass ich nichts - Gott ist mein Zeuge - schlechtes gegen andere Kulturen empfinde, aber ich zweifle daran, dass die uns so respektieren, wie wir sie respektieren... z.B: Wikipedia Malediven, Rubrik Religion...
@PH71
lächerlich finde ichs nicht, aber wissens, in einem säkularen Staat ists mir wurst, welcher Religion ich nicht angehöre. Kommt Zeit, kommt Aufklärung, überall..... naja bis bei den Blauen vielleicht;-)
higgs70 das Ergebnis erwarten wir in 10 Jahren. Wie das aussehen wird, wird wohl jedem klar sein. Die katholische Kirche wird noch mal um die hälfte ihrer Schäfchen verlieren. Im Gegenzug wird die islamische Religion um 40% wachsen. Dann steht der säkuläre Staat nicht mehr ganz so rein da!
Also lieber @parteilos, ich unterstelle Ihnen mal soviel Geschichtskenntnis,dass Sie genau wissen,dass die Errungenschaften von Demokratie, Säkularisierung und Meinungsfreiheit hierorts nicht durch, sondern gegen die christliche Religion durchgesetzt wurden.Und wie Gläubige Moslems in ein zwei Generationen ihre Wirklichkeit zweiter Ordnung konstruieren werden wissen weder Sie noch ich,.....
...aber es ändert sich immer was, sonst tät ma noch Hexenverbrennen. Lesens mal genau die Bibel, ist nicht anders als der Koran.
@higgs70: bist du Moslem? Wo bitte in der christlichen Welt geht's so ab wie in den islamischen Staaten?? Aber solche Besserwisser wie du wissen eben aus ihrer Natur aus halt alles immer besser und werden alles Wohlbehaltene in Frage stellen... Muss die westliche Welt Verantwortung für deren Chaos übernehmen?? Ja sicher!! gell??
Wie heißts so schön: wenns dem Esel zu gut geht, geht er aufs Glatteis... Ich hoffe, dass Europa nicht ausrutscht, aber wie sagt der Beckenbauer: Schau ma moi :-)
higgs70 Es hilft nichts, ich habe es versucht ihnen zu folgen, aber sie sind sehr realitätsfremd. An ihrer Bildung kann es nicht liegen. Ich denke rational und versuche beide Seiten zu beurteilen. Rational gesehen kommt auf uns durch diese Politik noch mehr Probleme zu. Mit der Zuwanderung ist es nicht abgetan, sie werden es noch sehen.
Aber nein, Angehöriger der Kirche zum heiligen Unglauben, der mit Religionen und Dogmen nix an der Frisur hat, hab ich ja oben schon geschrieben.
Und wenn Sie nicht auf den Islam starren würden wie das Karnickel auf die Schlange wäre ihnen im Bruchteil einer Sekunde
bewusst,dass ein Gutteil der Menschen,die irgendwo ihre Heimat verlassen,Schwierigkeiten mit den lokalen Machthabern haben,denn wenn alles Friede, Freude, Eierkuchen ist,geht man nicht weg. Und das tun Asiaten, Schwarzafrikaner, Südamerikaner und Leute aus dem arabischen Bereich und religiös gehts auch quer durchs Krautbeet. Und dass auch in der christlichen Welt wer eine Puschka nimmt und im Bürgerkrieg kämpft, ist auch nicht neu. Im Ostkokongo sind in den letzten 10 Jahren 4 Millionen Menschen abgeschlachtet worden, 4 Millionen (!), das ist jeden 3. Tag 11. September, nur hats kein Borstenvieh interessiert, weils medial nie im Fokus stand. Oder machen Sie sich mal über den Spanischen Bürgerkrieg schlau, da gings auch ganz ohne Islamisten.
Und ja, ich stelle viel in Frage, so zum Beispiel auch, was Sie denn unter "Wohlbehaltenes" verstehen? Wenns damit unsere Kultur meinen, die haben wir doch schon lange verschachert und verkauft, die politischen Ideale an den Profit,die kulturellen Werte an das Jödeldödel der Spaßgesellschaft,die Natur an die Konzerne,die Individualität an den optimierten Massenbetrieb,die Menschlichkeit ans Zweckdenken, auch da hat der Islam keine Hand dabei, es liegt nur an uns.
Und Verantwortung brauchens natürlich keine übernehmen, wenns nicht wollen, die Sache ist nur die, dass solange deren Heimat brennt, sie fliehen werden, d.h.entweder wir helfen denen dort die Probleme zu lösen oder die kommen Sie alle besuchen,that´s life.
@parteilos
Ich habe auch nie behauptet, dass nicht noch jede Menge Probleme auf uns zukommen werden und auch nicht, dass Zuwanderung nicht Probleme macht, weil sich verschiedene Sichtweisen der Welt immer an irgendwelchen Punkten reiben.
Aber wir haben es selbst in der Hand. Wie wir miteinander umgehen, wird entweder Dankbarkeit oder Widerwillen erzeugen.
Ich kenne die Geschichte und auch die Kriege. Die Religionen sind ja nicht das Problem an sich, die ensteht durch Missgunst und Neid. Aber ich glaube, dass sich die Europäer gar nicht bewusst sind, was sie da anrichten. Es spricht sich rum, jetzt ist Afrika auf dem Weg in ein besseres Leben. Früher oder später ist man sowieso gezwungen das Türl zu schliessen.
Die einzig richtige Alternative wäre eine Sicherheitszone, wo Menschen um Asyl ansuchen können. Durch diese freie Fahrt sterben noch mehr Menschen, dass umsonst. Sie bekommen ein Märchen aufgetischt. Mittlerweile geht es nicht mehr um 10 000 Flüchtlinge, durch diese Öffnung strömen Menschen von Westafrika in den Norden. In den reichen Süden können sie ja nicht, da ist die Grenze zu, es bleibt EU!
Natürlich bringt Zuwanderung auch Probleme. Solange aber die Chinesen oder die Inder nicht beginnen los zu marschieren, wird uns das nicht das Genick brechen. Da gibt es ganz andere Probleme, die aber von vielen nicht wahrgenommen werden, da sie im Wahlkampf halt nicht auf einen Bierdeckel reduziert werden können....Ich denke an den Umgang mit Ressourcen und Umwelt, an den Bevölkerungsschwund....
in Europa, der noch Probleme mit sich bringen wird, die wir uns heute noch gar nicht vorstellen können, die Atombombe in Nordkorea, ein transatlantischer Verbündeter, der nach wie vor Supermachtsphantasien hat, und und und. Das Ungute an den richtig ernsthaften Problemen ist lediglich, daß sie nicht so emtional aufgeladen sind wie das Thema Zuwanderung.
@parteilos
Und gerade deshalb müssma helfen,das große strukturelle Problem das es auslöst vor Ort zu bewältigen oder die Konsequenzen tragen.
Man hat was Afrika betrifft ein halbes Jahrhundert weggesehen und jetzt kumulierts. Und wenn Menschen deren Schicksal uns über ein halbes Jahrhundert völlig kalt gelassen hat, jetzt um ihr Leben rennen ists halt nicht Aggression,es ist die wohlgereifte Frucht unserer eigenen Trottelei. Denn 2 Sachen sind nicht zu vergessen: Zunächst, der Kolonialismus hat gewachsene Strukturen vernichtet und idiotische Grenzen gezogen und Afrika wurde z.T. mit Systemen zurückgelassen, die nicht Fisch und nicht Fleisch sind. Zweitens ist dieses Zeitalter nur dem Namen nach vorbei, denn sowohl Europäer, als auch Amis und Chinesen machen nach wie vor Einfluss zum eigenen Nutzen geltend (Rohstoffe) und nicht wenige korrupte Politiker werden von Industriestaaten gestützt. Dazu kommt noch, dass große Teile der eigenen Landwirtschaft im afrikanischen Bereich durch Billigimporte aus der Überschußproduktion der maschinenintensiven Landwirtschaft der Industriestaaten
demoliert wurden.
Im Asiatischen ist übrigens ähnliches absehbar,wenn Indiens Grundwasserreserven enden und sich im Himalajagebiert der Wassernachschub verringert, werma alle miteinander im Chaos absaufen, da hat @nudlsupp vollkommen recht. Entwicklungshilfe rettet Menschenleben, unter Umständen auch das eigene,aber wir ziehen lieber Mauern hoch bisma nichtmehr handlungsfähig sind.Die die da rennen können nichts dafür, die ignoranten Idioten sitzen auf unserer Seite des Zauns und wer nichts abgeben will wird alles verlieren, ist aber nicht in die Schädel reinzukriegen.
Und ja, es ist alles mehr als kompliziert. Und Sie haben gar keine Ahnung auf was ich alles keine Antwort habe,aber eines kann ich Ihnen eidesstattlich garantieren, bevor mir mein Nachwuchs verhungert hätte ich mir die auf den Buckel geschnallt und wäre gegangen und wenns zum Mond wäre.Und obs die dort freut wäre mir völlig gleichgültig gewesen.Und deshalb habe ich halt ein gewisses Verständnis dafür.
@higgs auch ich habe Verständnis, aber ich habe kein Verständnis dafür, dass sich unsere Politiker von den Reichen lenken lassen. Im Grunde haben sie Recht wenn sie sagen, dass zu lange weggeschaut wurde. Aber sie müssen auch dazu sagen, dass eine Kolonialmacht in Afrika die bessere Lösung wäre um Strukturen zu schaffen, auf die man aufbauen kann.
Ich sehe eine Umschwung, wo man glaubt, die
Probleme von Afrika durch die Bürger der Nordstaaten lösen zu müssen. Die Verantwortung, wird abgegeben und die Geldtasche bleibt beim Verursacher. Diese Handeln gehört unterbrochen, selbst Afrika hätte die Chance für einen Top Tourismus, aber mit Habgierigen Machthabern ist selbst das nicht zu lösen, da können wir spenden was wir wollen.
Das mit den besseren (!) Strukturen seh ich etwas anders, unsere Art vorzugehen ist ja auch nicht naturgesetzlich, eher ein historisches Produkt von Religion - schlag nach bei Weber, "Protestantische Ethik"- und sie hat einen hohen Preis ( Umweltzerstörung, Ressourchenplünderung, usw.), weil wir den Kanal nicht voll kriegen.
Was Sie hier durchblicken lassen möchten ist, dass die ohne uns zu westlichem wirtschaftlichen Handeln allein nicht fähig wären. Das mag schon sein. Aber umgekehrt wird eher ein Schühlein draus, die haben uns nie eingeladen ihre Traditionen und Religionen zu zerstören und ihre Gesellschaften zu ändern und sind genauso lange problemlos durchgekommen wie wir auch. Es geht hier im Grunde um Etnozentrismus, um den Versuch den anderen nach dem eigenen Bild zu formen und ihn für unmündig zu erklären, wenn er nicht so hupft wie man selbst.
Und daraus,dass Sie beispielsweise im Linksverkehr Schwierigkeiten hätten, würde ich nicht ableiten,dass sie nicht Autofahren können.
Wenns mich verstehen wollen, versuchens einfach Nudelsuppe mit Stäbchen zu essen und ich werfe ihnen dann nach dem Massaker vor, keine Tischkultur zu haben;-))
Und ja, mit dem habgierigen Machthabern und den reichen Konzernen haben Sie recht, deshalb ändert sich in praxe nichts, denn Afrika wird weiter ausgeräumt, auch von der EU ,von den ehemaligen Kolonialmächten gegängelt, die von uns verursachte Umweltzerstörung tut das ihre und die Menschen fangen jetzt an zu rennen.
Aber man hätte helfen können, wenn mans lokal angelegt, zugehört und Geld in die Hand genommen hätte. Jetzt aber auf die hinzuhassen ist schäbig.
Bildung bedeutet Wohlstand und Ordnung. Das Problem der NGOS als vorantreibende Demokratisierer war, dass die fehlende Bildung das Chaos erst auslöste. Die Erhaltung der Diktatur wäre die bessere Lösung für diese Menschen gewesen. Keine Frage auch dort gab es Mißbrauch, dieser ist jetzt aber deutlich höher.
Diese Trennung, wie sie es ansprechen kennen wir aus der Geschichte und Futtermeid hat bekanntlich noch nie jemanden gut getan, man bezeichne es als Futter für Krieg und Zerstörung.
Nur beim Geld sind wir jetzt wieder Anfang. Entwicklungshilfe zahlen die Bürger, nicht die Menschen, die da unten mächtig mit der Kelle rühren.