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Automobil
Spekuliert wurde schon länger, nun schafft Daimler Fakten. Konzernchef Dieter Zetsche (65) hört auf und wechselt in den Aufsichtsrat.
Spekuliert wurde schon länger, nun schafft Daimler Fakten. Konzernchef Dieter Zetsche (65) hört auf und wechselt in den Aufsichtsrat.
Rücktrittskultur
Kickl steht nach Presse-"Maulkorb" unter Druck, ein Rücktritt ist für Verfassungsexperten dennoch "unwahrscheinlich"
Die „Empfehlungen“ von Herbert Kickl an die Polizei, kritische Medien zu sanktionieren, bringen den Innenminister derzeit gehörig unter Druck. Noch heute muss er sich im Parlament den Fragen der Opposition stellen, die ihn zum Teil für rücktrittsreif erklären. Doch wie wahrscheinlich ist ein Rücktritt Kickls – und was müsste passieren, damit ein Politiker gehen muss? Verfassungsexperte Prof. Heinz Mayer klärt auf.
Datenschutz
Die Regierung hat eine geplante Bestimmung gekippt, die als "Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür" kritisiert worden war.
Die Regierung hat eine geplante Bestimmung gekippt, die als "Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür" kritisiert worden war.
Nationalrat
ÖVP-FPÖ haben ihre Pläne zur Reform der Sozialversicherungen und Krankenkassen verteidigt
ÖVP-FPÖ haben ihre Pläne zur Reform der Sozialversicherungen und Krankenkassen verteidigt
Wien
Livemusik in den U-Bahn-Stationen ist in Wien inzwischen ein gewohntes Bild - demnächst wird aber auch im Zug aufgespielt
Livemusik in den U-Bahn-Stationen ist in Wien inzwischen ein gewohntes Bild - demnächst wird aber auch im Zug aufgespielt
Volksbegehren
St. Pölten/Wien (APA) - Es handle sich um ein "persönliches Vorhaben", sagte Helga Krismer in einer Pressekonferenz in Wien. Madeleine Petrovic sprach davon, dass ein "Ur-Grünes Volksbegehren" gestartet werde.
Es handle sich um ein "persönliches Vorhaben", sagte Helga Krismer in einer Pressekonferenz in Wien.
Steiermark
Ein 22-Jähriger ist am Montag von einem Geschworenensenat in Graz in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen worden.
Ein 22-Jähriger ist am Montag von einem Geschworenensenat in Graz in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen worden.
SPÖ
Schieder gibt den Vorsitz im SPÖ-Klub an die neue designierte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ab.
Schieder gibt den Vorsitz im SPÖ-Klub an die neue designierte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ab.
Politik
Brüssel (APA) - In der Affäre um Zensurvorwürfe gegen das Innenministerium haben sich die Sozialdemokraten im EU-Parlament "alarmiert" gezeigt. "Der jüngste Vorstoß des österreichischen Innenministers Herbert Kickl, kritischen Medien den Informationshahn zuzudrehen, ist skandalös", kritisierte der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion, Udo Bullmann, am Mittwoch in einer Aussendung.
In der Affäre um Zensurvorwürfe gegen das Innenministerium haben sich die Sozialdemokraten im EU-Parlament "alarmiert" gezeigt.
Fakten
Genaue Hintergründe noch unbekannt - "Angriff auf die Pressefreiheit"
Der Facebook-Auftritt der FPÖ-nahen Nachrichten-Website Unzensuriert.at ist gesperrt worden. Die genauen Hintergründe für die Maßnahme sind laut den Betreibern nicht bekannt. Unzensuriert.at ist vor allem bei einem politisch rechtsgerichteten Publikum beliebt. Auch FPÖ-Politiker, wie Parteichef Heinz-Christian Strache, teilen immer wieder gerne die Berichte der 2009 gegründeten Website.
Fakten
Da Übernahme sowohl von Partei- als auch Klubvorsitz geplant
Der Wiener Bürgermeister und SPÖ-Landesparteivorsitzende Michael Ludwig befindet, dass sich die designierte Bundesparteichefin der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner, viel Arbeit aufbürdet. "Ich persönlich glaube, es ist eine sehr starke persönliche Belastung, den Parteivorsitz und den Klubvorsitz zu machen, aber das ist ihre persönliche Entscheidung", sagte er am Mittwoch im Gespräch mit Journalisten.
Fakten
Wien (APA) - Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) will die Anrechnung von 24 Monaten Karenzzeit bei Gehaltsvorrückungen per Gesetz regeln, sollte dies seitens der Sozialpartner nicht über die diesjährigen Kollektivvertragsverhandlungen funktionieren. In diesem Fall würde die Bundesregierung bis Jahresende eine Neuregelung vorlegen, teilte sie am Mittwoch mit.
Wien (APA) - Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) will die Anrechnung von 24 Monaten Karenzzeit bei Gehaltsvorrückungen per Gesetz regeln, sollte dies seitens der Sozialpartner nicht über die diesjährigen Kollektivvertragsverhandlungen funktionieren. In diesem Fall würde die Bundesregierung bis Jahresende eine Neuregelung vorlegen, teilte sie am Mittwoch mit.
Nationalrat
NEOS-Gründer versuchte noch einmal Good Vibes zu verströmen: "Nie ist die Liebe so groß wie im Abschied"
Matthias Strolz hat Abschied aus dem Nationalrat genommen - und zwar voll Liebe. 1
Fakten
Urteil ist nicht rechtskräftig
Ein 28-Jähriger, der im Februar seine Mutter getötet habe soll, ist am Mittwoch vom Landesgericht Ried in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen worden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
"Times"-Uni-Ranking
Universität Wien verbesserte sich im Ranking auf Platz 143 - Oxford rangiert weiterhin an der Spitze
Größtenteils aufwärts ging es für die österreichischen Hochschulen in der Mittwoch veröffentlichten neuen Ausgabe des "Times Higher Education World University Ranking". Im Vorjahr waren die heimischen Unis großteils zurückgefallen.
Fakten
Unterstützer wollen Solidaritätskampagne starten
Verwandte und Freunde des in der Türkei inhaftierten Österreichers haben eine Online-Petition gestartet. Darin wird die sofortige Freilassung des Österreichers gefordert, sowie die österreichische Bundesregierung und Diplomatie dazu aufgerufen "nichts unversucht" zu lassen, um die Freilassung zu erreichen. Bis Mittwoch hatten mehr als 450 Menschen die Petition unterzeichnet.
Fakten
Geschworene entschieden mit 7:1 Stimmen auf Mord - Urteil noch nicht rechtskräftig
Mit 7:1 Stimmen haben die Geschworenen einen Angeklagten am Mittwochnachmittag am Wiener Landesgericht wegen Mordes schuldig gesprochen. Damit wurde 18 Jahre nach einer Bluttat im Dunstkreis der Chinesen-Mafia ein juristischer Schlussstrich gezogen. Der Angeklagte (36) nahm die sieben Jahre Haft an, der Staatsanwalt gab keine Erklärung ab, weshalb das Urteil vorerst nicht rechtskräftig ist.
Fakten
Verteidigung hatte 14 bis 16 Jahre gefordert
Der wegen Mordes schuldig gesprochene dänische U-Boot-Bauer Peter Madsen ist in einem Berufungsprozess erneut zu lebenslanger Haft, die in Dänemark nicht zeitlich begrenzt ist, verurteilt worden. Das Gericht in Kopenhagen bestätigte am Mittwoch das Urteil der Vorinstanz. Damit scheiterte Madsen mit seinem Versuch, eine mildere Strafe zu bekommen.
Fakten
Erhofftes Heimspiel Anfang Februar 2019 - Bisherige Bilanz: 0:3
Die Wahrscheinlichkeit war nicht sehr groß gewesen, doch nun haben Dominic Thiem und Co. das erwünschte Heimspiel bei der Rückkehr in die Davis-Cup-Weltgruppe. Die ÖTV-Equipe, die zuletzt in Graz Australien mit 3:1 bezwungen hatte, trifft nach der am Mittwoch in London erfolgten Auslosung am 1. und 2. Februar 2019 in der Qualifikationsrunde auf Chile.
Fakten
Trump will binnen vier Monaten Nahost-Friedensplan vorlegen
US-Präsident Donald Trump hat Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern signalisiert. Dabei würde ein unabhängiger Staat Palästina neben Israel entstehen. "Ich denke, die Zwei-Staaten-Lösung ist das, was am besten funktioniert", sagte Trump bei einem Treffen mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu in New York.