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Fakten
Britische Premierministerin: Auch in Grenzfrage
Die britische Premierministerin Theresa May hat sich am Montag optimistisch zum Verlauf der Brexit-Gespräche geäußert. Die Konturen eines Austrittsabkommens seien nun klar, sagte May.
Fakten
Eisenstadt (APA) - Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) will - wie von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angekündigt - bis Jahresende ein Pflegekonzept erarbeiten. "Das heißt, es wird bis Ende dieses Jahres eine Punktation geben, was für Themen in welcher Timeline wir angehen", erläuterte Hartinger-Klein am Montag bei einem Besuch im Burgenland. Die Umsetzung sei bis Ende 2019 vorgesehen.
Eisenstadt (APA) - Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) will - wie von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angekündigt - bis Jahresende ein Pflegekonzept erarbeiten. "Das heißt, es wird bis Ende dieses Jahres eine Punktation geben, was für Themen in welcher Timeline wir angehen", erläuterte Hartinger-Klein am Montag bei einem Besuch im Burgenland. Die Umsetzung sei bis Ende 2019 vorgesehen. 1
Doppelpass
Vizekanzler: "Auch wenn es keinen großen Jubel gibt" - FPÖ-Chef im Wahlkampfeinsatz vor Südtiroler Landtagswahl
Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat bekräftigt, dass die Bundesregierung die im Regierungsprogramm vorgesehene Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler umsetzen werde. 2
Fakten
Noch keine neuen Sanktionen im Fall Skripal beschlossen
Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) sieht wenig zeitlichen Spielraum für eine Einigung der EU mit Großbritannien in den Brexit-Verhandlungen. Sowohl der britische Außenminister Jeremy Hunt als auch der EU-Chefverhandler Michel Barnier hätten immer wieder auf den engen Zeitrahmen wegen der bevorstehenden Europawahl hingewiesen, sagte Kneissl nach Beratungen mit ihren EU-Kollegen in Luxemburg.
Fakten
Sondierungsgespräche mit anderen Parteien sollen Mitte der Woche beginnen
Die CSU will erst nach der geplanten Koalitionsbildung in Bayern mögliche personelle und inhaltliche Konsequenzen aus ihrer Wahlniederlage ziehen. Parteichef Horst Seehofer sagte am Montag in München, im November oder Anfang Dezember solle ein noch zu nominierendes Gremium das Landtagswahlergebnis vertieft analysieren, "mit all den Vorschlägen die es strategisch, programmatisch und auch personell geben mag".
Fakten
SPD arbeitet Debakel Anfang November auf und will neuen Regierungsstil in Berlin
Als Lehre aus der Bayern-Wahl sieht sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) persönlich in der Pflicht, verloren gegangenes Vertrauen der Bürger wiederherzustellen. Sie müsse "stärker dafür Sorge tragen, dass dieses Vertrauen da ist", sagte Merkel am Montag. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer nannte das CSU-Ergebnis einen "klaren Schuss vor den Bug".
Geiselnahme in Köln
"Wir ermitteln in alle Richtungen" - Vier Menschen wurden verletzt, darunter der Geiselnehmer
Eine Geiselnahme im Kölner Hauptbahnhof hat die Polizei stundenlang in Atem gehalten und für ein Chaos auf den Bahnstrecken rund um die Millionenmetropole gesorgt. Die Sicherheitsbehörden schließen einen terroristischen Hintergrund nicht aus, ermitteln aber nach eigenen Angaben in alle Richtungen. Vier Menschen wurden verletzt - darunter der Geiselnehmer.
Fakten
Spaltung zwischen den wichtigsten Machtzentren der orthodoxen Christenheit
Die Russisch-Orthodoxe Kirche bricht im Streit um die kirchliche Hoheit über die Ukraine jeden Kontakt mit dem Patriarchen von Konstantinopel ab. Das meldeten russische Agenturen von einer Sitzung der Synode am Montag in Minsk in Weißrussland. Damit vertieft sich die Spaltung zwischen den wichtigsten Machtzentren der orthodoxen Christenheit.
Fakten
Eine Einigung zu finden, habe sich als "komplizierter herausgestellt, als Einige erwartet haben", schrieb Tusk
EU-Ratspräsident Donald Tusk hält einen Brexit ohne Abkommen für "wahrscheinlicher denn je". Das schrieb Tusk am Montagabend in seinem Einladungsschreiben für den bevorstehenden EU-Gipfel an die 28 Staats- und Regierungschefs in Brüssel, der am Mittwoch mit einer Debatte über den EU-Austritt Großbritanniens beginnt.
Fakten
Laut "Kurier" soll 82 Meter hohes Gebäude einem Neubau weichen
Die BAI Bauträger Austria Immobilien GmbH, die seit dem Vorjahr zur Signa Development Selection AG des Immo-Investors Rene Benko gehört, hat den 82 Meter hohen sogenannten "APA-Turm" in Wien-Heiligenstadt gekauft, berichtet der "Kurier" in seiner Dienstag-Ausgabe. Dort war von 1970 bis 2005 die Austria Presse Agentur (APA) eingemietet, ehe sie an den Naschmarkt in Wien-Mariahilf übersiedelte.
Fakten
Bundeskanzler: Darf kein Rosinenpicken, aber auch keine Bestrafungsaktion geben
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein niederländischer Amtskollege Mark Rutte haben sich am Montagabend in Den Haag optimistisch gezeigt, dass es gelingen werde, eine Einigung bei den Brexit-Verhandlungen zu erzielen. Es gelte sicherzustellen, dass "es kein Rosinenpicken, aber auch keine Bestrafungsaktion" geben dürfe, sagte Kurz. Auch beim Thema Migration herrschte große Übereinstimmung.
Tod
Gründete Software-Konzern 1975 gemeinsam mit Gates - Zählte lange Zeit zu den reichsten Menschen der Welt
Microsoft-Mitgründer Paul Allen ist im Alter von 65 Jahren gestorben. Das meldete das Unternehmen Vulcan Inc., dessen Gründer und Vorsitzender Allen war, im Namen seiner Familie Der Technologie-Pionier, milliardenschwere Investor sowie Besitzer zweier US-Profisport-Teams und bekannte Philanthrop sei am Montagnachmittag nach Komplikationen im Zuge einer Lymphdrüsenkrebs-Erkrankung gestorben.
Fakten
TV-Berichte sprechen sogar von zwölf Todesopfern - Enorme Regenmengen
Bei Überschwemmungen im Süden Frankreichs sind am Montag mindestens elf Menschen ums Leben gekommen. Acht Menschen seien verletzt worden, teilte die zuständige Präfektur am Montagabend mit. Eine Person werde vermisst. Der TV-Nachrichtensender BFMTV sprach am Abend unter Berufung auf die Zivilsicherheit, die sich in Frankreich vor allem auf die Feuerwehr stützt, von mindestens zwölf Toten.
Fakten
Premier Conte: "Wir halten unsere Finanzen in Ordnung"
Die Regierung in Rom bewältigt eine entscheidende Hürde. Das Kabinett aus Lega und der populistischen Fünf Sterne-Bewegung schaffte es noch rechtzeitig vor Ablauf der Frist um Mitternacht, den Haushaltsentwurf 2019 zu verabschieden, der jetzt Brüssel vorgelegt wird. Zuvor hatte es noch geheißen, dass das Kabinett erst am Dienstag dem Budgetentwurf zustimmen werde.
Fakten
"Bei schief gelaufenen Verhör ums Leben gekommen"
Saudi-Arabien steht einem Medienbericht zufolge vor dem Eingeständnis, dass der verschwundene Journalist Jamal Khashoggi bei einem schief gelaufenen Verhör ums Leben gekommen sei. Ein entsprechender Bericht sei in Arbeit, berichtete der US-Sender CNN am Montag unter Berufung auf zwei namentlich nicht genannte Personen.
Fakten
Ratspräsident: Austritt ohne Abkommen "wahrscheinlicher denn je"
Trotz des jüngsten Rückschlags bei den Brexit-Verhandlungen halten Großbritannien und die Europäische Union eine Einigung immer noch für denkbar. Bereits beim EU-Gipfel am Mittwoch will sich die britische Premierministerin Theresa May mit den anderen 27 EU-Staats- und Regierungschefs dazu an einen Tisch setzen.