Zwei Haudegen auf dem Weg nach Brüssel:
Weidenholzer & Stadler bald EU-Mandatare

EU-Parlament erhält Verstärkung aus Österreich Wechsel von Stadler ist allerdings noch nicht ganz fix

Zwei Haudegen auf dem Weg nach Brüssel:
Weidenholzer & Stadler bald EU-Mandatare © Bild: APA/NEWS.at

Österreich soll zwei neue EU-Abgeordnete bekommen. Die Basis dafür hat der Nationalrat gelegt. Konkret geht es um eine Vollziehung des Lissabon-Vertrags, die insgesamt 15 zusätzliche Parlamentarier nach Brüssel und Straßburg bringt. Österreich fallen davon zwei Posten zu, die gemäß dem Ergebnis der letzten Europawahl an die SPÖ und das BZÖ gehen. Die Sozialdemokraten werden den Präsidenten der Volkshilfe, Josef Weidenholzer, entsenden, das BZÖ wohl ihren Spitzenkandidaten Ewald Stadler.

Stadler wollte nach dem ursprünglichen Scheitern des Bündnisses gar nicht nach Brüssel wechseln, da nun aber bei einem Verzicht der frühere BZÖ-Politiker und heutige Freiheitlichen-Funktionär Jörg Freunschlag nachrücken würde, will Stadler das Mandat annehmen, hätten seine Wähler doch BZÖ und nicht FPÖ gewählt, wie der frühere Volksanwalt heute betonte.

Die FPÖ lehnte die gesetzliche Bestimmung zur neuen Abgeordneten-Zahl ab, da die zusätzlichen Mandatare rund neun Millionen Euro pro Jahr kosten würden. Wenn schon jemand zusätzlich nach Brüssel geschickt wird, dann will FP-Mandatar seinen Parteifreund Freunschlag, habe Stadler doch gleich nach der Wahl gesagt, dass er auf seinen Sitz verzichte.

Zeitpunkt der Übersiedlung noch unklar
Wann die beiden Österreicher nach Brüssel übersiedeln, steht noch nicht fest. Für das Inkrafttreten des entsprechenden Protokolls ist noch ein Ratifizierung in allen nationalen Parlamenten notwendig.

Grundsätzlich sieht das Protokoll vor, dass die Mandatszahl im Europäischen Parlament vorübergehend von derzeit 736 auf 754 erhöht wird und ab 2014 wie geplant wieder auf 751 sinken soll. Die nachträgliche Änderung ist daher notwendig, da der Vertrag von Lissabon bei der letzten EU-Wahl noch nicht in Kraft gesetzt war und darum gemäß den alten Verträgen quasi zu wenige Mandatae vergeben wurden.

(apa/red)

Kommentare

Stadler Hätte man denn den Stadler nicht wo anders hin abschieben können? Nicht dass er wieder Freunderln findet und "Übungen" macht, so mit Pseudo Uniformen, Springerstiefel und so...........!

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754 Mandatare im EU Parlament Da wundert es wohl niemanden, wenn die EU den Bach runter geht. Und wir müssen alle diese Sesselkleber durchfüttern.

Berndorferbaer melden

Re: 754 Mandatare im EU Parlament da ham\'s die zwei richtigen erwischt! na ja, was solls? wer in österreich nix is, den schick ma nach brüssel, dort braucht er nix sein. nur kassieren, das werden die 2 hoffentlich können, gelernt hätten\'s es ja.

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