"Zwangspause" für U-Ausschüsse? SP und VP erwägen vorübergehende Unterbrechung

Grund: Budgetberatungen von März bis Mai

SPÖ und ÖVP erwägen eine bis zu sechswöchige "Zwangspause" für die beiden Untersuchungsausschüsse - Eurofighter und Banken - wegen der Budgetberatungen. Beide Ausschüsse tagen im Parlamentslokal VI, dem Budgetsaal, wo von Ende März bis Anfang Mai der Budgetausschuss zur Beratung des Bundesvoranschlages 2007 tagen wird.

Das berichten die "Salzburger Nachrichten". ÖVP und SPÖ würden deshalb "offenbar" planen, die Ausschüsse für rund eineinhalb Monate zu unterbrechen - vom 26. März bis 7. oder 8. Mai, berichtet die Zeitung. Für den Vorsitzenden des Eurofighter- Ausschusses, den Grünen Peter Pilz, kommt eine Unterbrechung nicht in Frage. Er will mit seinem Ausschuss in einen anderen Parlamentsraum - in Frage käme das große Abgeordnetensprecherzimmer neben der Säulenhalle - ausweichen.

Als Argument für eine Unterbrechung wird aber nicht nur die Raumfrage angeführt. Die Befürworter einer Ausschuss-Pause verweisen auch darauf, dass die Stenografen schon jetzt mit der Arbeit in den teils bis Mitternacht dauernden U-Ausschüssen überlastet seien.

(apa/red)