Zornbinkerl Martin geht wieder in die Luft:
EU-Mandatar soll 160.000 Euro zurückzahlen

Sekretariatszulagen: EuGH weist Klage Martins ab "Ich bin zutiefst erschüttert - ein absurdes Urteil!"

Zornbinkerl Martin geht wieder in die Luft:
EU-Mandatar soll 160.000 Euro zurückzahlen © Bild: APA/EPA/RISCH

"Zornbinkerl" Hans-Peter Martin hat wieder Grund zu toben: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Klage des österreichischen EU-Abgeordneten gegen die Rückzahlungsforderung des Europaparlaments im Zusammenhang mit der Verwendung seiner Sekretariatszulage abgewiesen. Martin muss damit 163.381 Euro an das EU-Parlament zurückerstatten. Allerdings kann der Parlamentarier formal noch Rechtsmittel beim EuGH einlegen.

Konkret geht es um die Entschädigung für die Sekretariatsarbeit in der Zeit zwischen Juli 1999 und Juli 2004. Die Rückforderung hatte sich ursprünglich auf 192.000 Euro belaufen. Zurückgefordert hat das EU-Parlament letztlich 163.381 Euro. Martin hatte 2008 vor dem Gericht Erster Instanz des EuGH gegen diese Rückforderung geklagt.

Das Europaparlament hatte die Gelder im Mai 2007 von dem parteifreien österreichischen EU-Abgeordneten wegen regelwidriger Verwendung der Sekretariatszulage im Zusammenhang mit der Beschäftigung von Mitarbeitern zurückgefordert. Der Generalsekretär des EU-Parlaments, Harald Römer, stützte sich bei seiner Entscheidung auf das Ergebnis einer Untersuchung des EU-Amtes für Betrugsbekämpfung, in der Betragsverdacht gegen Martin geäußert worden war.

Strafverfahren 2007 eingestellt
In Österreich war ein Strafverfahren gegen Martin auf Basis der OLAF-Erhebungen im November 2007 eingestellt worden. Es konnte nicht nachgewiesen werden, dass formell mangelhaft verrechnete Zulagen dem Abgeordneten auch tatsächlich nicht zugestanden wären.

Martin zeigte sich gegenüber der APA "erschüttert" über das "politisierte, absurde Fehlurteil" des EuGH. Er werde auf jeden Fall Rechtsmittel einlegen. Was die Verwendung der Sekretariatszulage betrifft, betonte Martin, dass "es nur um formale Fehler gegangen" sei. Es sei "überhaupt kein Missbrauch" erfolgt. Die Sekretariatsgelder seien "zweckentsprechend verwendet worden, das bestätigt auch das Gericht".

(apa/red)

Kommentare

Martin ist doch nur durch Dichand was geworden,er bekam doch die Krone-Seiten gratis,der Kroneeigentümer wollte auch Politik machen !

Dantine melden

Ja,ja der Martin der ist schlau, geht zurück in seinen Bau...........................!
Hahaha, Na also, zeigt sich jetzt doch endlich, was der Herr Saubermann und Vernaderer und alles Besserwisser für ein Charakter ist!
Langsam scheint es sich in der Justiz rumzusprechen, dass es auch gegen diese eitlen, hohen Herren ein Rechtssystem gibt und dieses auch einsetzen!

darius21 melden

Re: Ja,ja der Martin der ist schlau, hab ihn mal persönlich getroffen, selten einen peinlicheren Politiker getroffen. Eine US-Satire, die so einen Politiker dem Publikum verkaufen möchte, würde bei den Zusschauern durchfallen.
Aber er ist leider echt so... politisch ungeeignet, aber mit Unterhaltungswert

Dantine melden

Re: Ja,ja der Martin der ist schlau, Ist es das, was wir brauchen?
Einen politiker mit Unterhaltungswert?
Ich glaube nicht!
Vor allem, wenn sich einer so aufführt! Ich erinnere mich, wie er seine EU "Kollegen" kontrollierte, ob sie auch wirklich die Anwesenheitspflicht einhielten und dann den Behörden anzeigte; aber selber genau das glaiche macht und noch dazu Sekretärinnengelder veruntreute! usw
So einen brauchen wir?
Oh NEIN! Unterhaltung gibts im Simpl und im Ronacher!

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