Zieht Hahn nach Brüssel? In der Opposition regt sich Widerstand gegen die Nominierung

FPÖ, BZÖ und Grüne: Hahn ein erfolgloser Minister Kanzler Faymann wollte sich dazu noch nicht äußern

Zieht Hahn nach Brüssel? In der Opposition regt sich Widerstand gegen die Nominierung © Bild: Reuters/Bader

Die sich in der Koalition abzeichnende Entscheidung, Wissenschaftsminister Johannes Hahn als Kompromisskandidaten für das Amt des österreichischen EU-Kommissars zu nominieren, hat in der Opposition einhellige Kritik ausgelöst. FPÖ, BZÖ und Grüne meinten, dass damit ein erfolgloser Minister nach Brüssel geschickt werde.

Wenn Hahn tatsächlich EU-Kommissar werden sollte, wäre das nach Ansicht von FPÖ-Obmann Heinz Christian Strache entlarvend. "Die ÖVP ist offenbar der Meinung, dass Hahn als Zugpferd für die Wiener Wahlen nächstes Jahr komplett ungeeignet ist", meinte Strache in einer Aussendung. "Deshalb will man ihn nach Brüssel entsorgen. Offenbar hält die ÖVP die Kommission wirklich für das Ausgedinge für gescheiterte Politiker." Diese Einstellung gereiche Österreich zum Schaden. Mit der Nominierung Hahns müsse man zudem davon ausgehen, dass Österreich in der Kommission mit einem unbedeutenden Ressort abgespeist werde.

BZÖ-Obmann Josef Bucher verwies darauf, dass es Hahn nicht einmal zustande bringe, dass Ruhe und Ordnung an den österreichischen Universitäten herrscht. "Auf den Unis regiert Anarchie und Chaos, faule Studenten besetzen die Hörsäle, hindern die fleißigen und leistungsbereiten am Studieren und der Wissenschaftsminister sieht dabei tatenlos zu. Wie soll ein Minister, der nicht einmal die österreichischen Unis im Griff hat, ein derart umfassendes Ressort in der EU leiten?", so der BZÖ-Chef. Er warf Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Vizekanzler Josef Pröll (V) vor, Österreich immer mehr zum internationalen Gespött zu machen. Bucher bekräftigte die Forderung nach einem unabhängigen Kommissar.

"Mehr als bedauerlich" findet der außenpolitische Sprecher der Grünen, Alexander Van der Bellen, dass mit Hahn ein "erfolgloser Minister" nach Brüssel geschickt werden soll. SPÖ und ÖVP scheinen "nach wochenlangem und unerträglichem Gezerre einen lahmen Kompromiss" getroffen zu haben. Die Entscheidung für Hahn wäre nach Ansicht van der Bellens "ein Sieg des provinziellen Kleingeists über verantwortungsvolle europäische Politik". Damit werde Österreich und Europa "ein schlechter Dienst" erwiesen." Österreichs Regierung verhalte sich wie viele andere EU-Staaten, in denen Personalentscheidungen ebenso lediglich nach parteipolitischen Überlegungen ausgerichtet werden. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso werde auf diese Weise nicht das beste Team für Europa zusammenbekommen, sondern ein "äußerst mittelmäßiges".

Bundeskanzler Werner Faymann wollte sich nicht zu einer etwaigen Nominierung von Hahn für den Posten des österreichischen EU-Kommissars äußern. Der Entscheidungsprozess sei noch in Gange, mit einer Entscheidung der Bundesregierung sei erst in etwa zwei Wochen zu rechnen, erklärte Faymann gegenüber Journalisten am Rande des Parteitages der SPÖ Burgenland in Eisenstadt.

(apa/red)

Kommentare

Kleingeister Wir hätten einige Politiker die sich in Europa bewährt haben und bei wichtigen EU Politkern gut bekannt sind. Aber weil Krone und Famann gegen sie sind, wird hier ein ein völlig unbekannter und keineswegs erprobter Poliker zum Kommisar gemacht. Gut mit einen Kanzler Faymann ist eben keine gute Politik zu machen, gut dass das bereits viele Wähler gemerkt haben, welch unfähiger Politiker in Österreich Kanzler ist, man kann sich als Österreicher nur schämen von solchen Polikern geführt zu werden. Die Umfragen zeigen es auch die Österreicher sind nur auf die Berge stolz und Neoösterreicher auf die tollen Sozialleistungen und das gute Klima.

Der Herr Minister Hahn is für Brüssel zu intelligent und zu seriös. Dort brauchen\'s nur Jasager im Namen der offiziellen Nivellierung Europas nach unten.

EU-Kommissar " Da streiten sich die Leut herum, wohl um den Wert des Glücks, deu Eine heißt den Andern dumm, am End hat keiner nix!"
Nestroy hat schon recht gehabt - der Österreicher lernt es nie!

Wir haben doch eine sehr gute und anerkannte Kommissarin in der EU, Frau B.Ferrero-Waldner hat sich doch bewährt und ist anerkannt! Ideal wäre auch unsere ehemalige Aussenministerin, auch Herr Molterer wäre geeignet. Alle besser als der blutlehre Hr.Hahn, der sich noch nie und nirgends bewähren konnte.
Leider entscheiden es solche Leute, wie Faymann, statt dass man wirkliche Fachleute nimmt!

Im übrigen schliesse ich mich meinem Vorredner/-schreiber an.

Aber die SPD löst sich sowieso auf, wie überall in ganz Europa!

Wie soll sich Faymann auch zum Thema äußern? Wenns um erfolgreiche Positionen geht, dann kann Faymann
ja gar nicht mitreden;)) Wie gesagt, ich warte nur noch auf
die Freudenbotschaft, dass der Faymann seinen Rücktritt in
den Medien bekannt gibt!

mmeinung melden

Kandidat Wenns keinen findets nehmt halt mich.....;-)

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Re: Kandidat danke, dein kommentar hat mir den tag verschönert.... :)

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Kann doch nicht sein!!! Der Typ hat als Wissenschaftsminister auf voller Linie versagt und jetzt soll er auch noch mit einem EU-Posten belohnt werden??? Hörts aufn Van Der Bellen und nehmts wen ders auch verdient!!

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Re: Kann doch nicht sein!!! Aus anderer Sicht betrachtet wollns den Deppen vielleicht einfach nur los werden und warten mit der Entscheidung desswegen so lang damit bei der EU nur ein wenig bedeutender Posten übrig bleibt, wo er keinen oder nur wenig schaden anrichten kann. Wär auch zu verstehen ;)

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Re: Kann doch nicht sein!!! Da muß man aber lang suchen, denn wir haben doch keinen der solch einen hoch dotierten Posten verdient. Erinnert euch an den " Judas von Tirol" Fischler? Der hat sichs gerichtet, so wie alle anderen auch.

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