Wochenlanger Streit vorerst beigelegt: Armeechef wird Libanons neuer Präsident!

Parlamentsmehrheit einig über Kompromisskandidat Verfassungsänderung ist nach Einigung praktisch fix

Wochenlanger Streit vorerst beigelegt: Armeechef wird Libanons neuer Präsident!

Das wochenlange Gerangel um einen Nachfolger für den libanesischen Präsidenten Emile Lahoud ist beendet: Die Parteien einigten sich in Beirut auf Armeechef Michel Sleimane als Kompromisskandidaten, wie die parlamentarische Mehrheit mitteilte. Die Koalition teilte in einer Erklärung mit, sie ziehe ihre Bedenken hinsichtlich einer Verfassungsänderung zurück und unterstütze die Kandidatur Sleimanes als Präsident.

Die Erklärung wurde vom ehemaligen libanesischen Präsidenten Amine Gemayel verlesen; die Verkündung wurde live im Fernsehen übertragen. Mit der Entscheidung solle das Vakuum an der Staatsspitze beendet werden, hieß es. Der Libanon ist ohne Präsidenten, seit das Mandat von Lahoud am 24. November auslief.

Eine Verfassungsänderung ist notwendig, damit der General an die Staatsspitze gewählt werden kann. Nach der libanesischen Verfassung darf ein ranghoher Beamter bisher nur zum Präsidenten gewählt werden, wenn er zwei Jahre zuvor von seinem Amt zurücktritt. Die vom Westen unterstützte, anti-syrische Mehrheit im Parlament war zunächst gegen eine Änderung dieser Regelung gewesen. Das Staatsoberhaupt im Libanon muss traditionell ein maronitischer Christ sein. Da die Christen auch untereinander zerstritten sind und teils pro-, teils anti-syrische Politik vertreten, konnte bisher kein Kompromisskandidat gefunden werden.

(apa/red)