Woche der Wahrheit für Große Koalition:
Rot-Schwarz bei Budgetrahmen unter Druck

Verhandlungen über Finanzen aber verschoben Eckpunkte sollen am Donnerstag am Tisch liegen

Woche der Wahrheit für Große Koalition:
Rot-Schwarz bei Budgetrahmen unter Druck © Bild: APA/Vidon

Die ursprünglich für Montag angekündigten Koalitionsverhandlungen in der Finanz-Untergruppe zwischen SPÖ und ÖVP finden offenbar nicht statt. Dem Vernehmen nach könnten sich Finanzminister Wilhelm Molterer und Staatssekretär Christoph Matznetter unter Einbindung der beiden Parteichefs Josef Pröll und Werner Faymann sollten nun heute zusammensetzen - dann ist Molterer jedenfalls auch vom Treffen der EU-Finanzminister aus Brüssel wieder zurück. Offizielle Bestätigungen gibt es aber nicht, um die Verhandlungstermine wird nach wie vor ein Geheimnis gemacht.

Die Zeit für diese Untergruppe drängt jedenfalls, nicht zuletzt weil sich die Verhandler selbst unter Druck gesetzt haben. Pröll hatte vorige Woche eine Vorentscheidung für den Erfolg der Koalitionsverhandlungen angekündigt. Die Finanz-Untergruppe soll diese Woche einen Budgetrahmen erarbeiten, der Richtschnur für künftige Verhandlungen werden soll. Die Eckpunkte einer Einigung für die Staatsfinanzen sollen am Donnerstag auf dem Tisch liegen, wenn die Regierungsverhandler zum dritten Mal in der großen Runde zusammentreten.

Am Wochenende waren von beiden Seiten vorsichtig optimistische Töne zu hören. Matznetter vermeinte "ganz positive Signale" aus der ÖVP zu vernehmen, beide Parteien verfolgten das gleiche Ziel, man ringe um die Methoden. Pröll hatte Verhandlungsbereitschaft in der Frage der Höhe des Budgetdefizits und beim Vorziehen von Teilen der Steuerreform signalisiert.

(apa/red)