Wirtschaftskrise steht vor dem Höhepunkt:
Pröll sieht EU-Stabilitätspakt nicht in Gefahr

Finanzminister will keine neuen Schulden machen Aufschwung wird zumindest im Jahr 2010 erwartet

Wirtschaftskrise steht vor dem Höhepunkt:
Pröll sieht EU-Stabilitätspakt nicht in Gefahr © Bild: APA/Neubauer

Die Wirtschaftskrise bewegt sich nach Worten von Finanzminister Josef Pröll derzeit "auf den Höhepunkt" zu. Bei der gestrigen Vorbereitungssitzung der Finanzminister der Eurogruppe habe man betont, dass eine Koordination wichtig sei, sagte Pröll vor dem Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel. Angesprochen darauf, ob der Stabilitätspakt in Gefahr sei, sagte Pröll, dass dieser "für die meisten außer Streit" stehe. Man dürfe "nicht substanziell Werte über Bord werfen."

Man sollte sich an den Parametern orientieren, die für die Eurozone gelten. 2009 werde ein "ganz außerordentliches Jahr" werden, "für alle von uns". Angesprochen, ob man nicht noch mehr Geld aufbringen sollte, winkte der Vizekanzler ab: "Es ist eine Schuldenkrise, die durch Schulden entstanden ist, und nicht durch neues Schuldenmachen bekämpft werden kann." Daher sei auch wichtig, die Schulden rasch zurückzuführen. Eine Erklärung dazu sei "intensiv diskutiert" worden, es sei aber kein derartiger Beschluss gefasst worden.

In Österreich habe es außerdem mit den beiden Konjunkturpaketen und den Maßnahmen in Gesamthöhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts mehr Hilfen gegeben, als die EU mit 1,5 Prozent angeboten habe, sagte Pröll. Jedenfalls sei es wichtig, dass durch Annahme des Partizipationskapitals die Kredite der Banken wieder fließen. Es müsse "eine Blutzufuhr für mehr Kapital" für die Wirtschaft geben.

Aufschwung ab 2010
Trotz der Krise hofft Pröll auf einen Aufschwung zumindest ab 2010, wie dies auch die Kommission zuletzt vorhergesagt hat. Man müsse auch bedenken, dass die Vorschaurechnungen der Kommission schlechter seien als die die Lage in manchen Mitgliedsstaaten.

Die Stimmung in der Eurogruppe bezeichnete Pröll als "sehr konstruktiv". Es gebe ein geschlossenes Auftreten.
(apa/red)