"Wird in Ring steigen": Molterer soll bei nächster Wahl ÖVP-Spitzenkandidat werden

Davon geht OÖ-Landeshauptmann Pühringer aus Gusenbauers "Sitten"-Sager: "Fühlen uns irritiert"

"Wird in Ring steigen": Molterer soll bei nächster Wahl ÖVP-Spitzenkandidat werden

Der oberösterreichische Landeshauptmann Pühringer wünscht sich den neuen ÖVP-Bundesparteiobmann Molterer als Spitzenkandidat bei der nächsten Nationalratswahl. In der "Pressestunde" übte er weiters scharfe Kritik an SPÖ- Bundeskanzler Gusenbauer. Dessen Aussagen über die "Verlotterung der Sitten" unter der alten Regierung seien "nicht akzeptabel": "Das lassen wir uns nicht bieten."

Der ÖVP-Politiker betonte, Molterer sei jetzt "Chef in der politischen Arena der Volkspartei", "unsere Nummer eins". Pühringer: "Ich gehe davon aus, dass er auch in den Ring steigt bei der nächsten Wahl in dreieinhalb Jahren." Dass Molterers Vorgänger Schüssel weiter die Fäden im Hintergrund zieht, glaubt Pühringer nicht: "Schüssel weiß, was seine Rolle ist, wo sein Platz ist." Pühringer geht aber davon aus, dass der Ex-Kanzler die gesamte Legislaturperiode Klubobmann bleibt.

In Zukunft sollte die Volkspartei ihr soziales Profil deutlich stärken. Hier habe es in der Vergangenheit "ein Defizit in der Darstellung" gegeben, so Pühringer. Es sei zu viel über Finanzen und Fakten gesprochen worden.

Zu Gusenbauers Aussage über die "Verlotterung der Sitten" sagte Pühringer, "ein Bundeskanzler muss wissen, was er tut, was Worte wie diese auslösen". Die Koalition sei zwar nicht gefährdet, "aber wir fühlen uns sehr irritiert".

Die im Eurofighter-Untersuchungsausschuss aufgetauchten Geldflüsse müssten "schonungslos aufgeklärt und die Verantwortlichen zu Rechenschaft gezogen" werden. In der ÖVP habe derartiges jedenfalls nicht stattgefunden. An der Debatte über einen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag, die auf "halbfertigen Gutachten" basiere, will sich Pühringer nicht beteiligen.

Kritik von allen Seiten
Pühringer hat nach seinem TV-Auftritt ausschließlich negative Kritik von den anderen Parteien geerntet. SPÖ und Grüne kritisierten vor allem Pühringers Ablehnung einer Gleichstellung von homosexuellen Partnerschaften.

SPÖ-Familiensprecherin Andrea Kuntzl meinte, "der Weg der ÖVP ins 21. Jahrhundert ist noch ein weiter". Die ÖVP tue sich mit der "angeblichen Erneuerung" nach wie vor schwer. Der Grüne Bundesparteisekretär Lothar Lockl erklärte, Pühringers Aussagen zeigten, dass es sich bei der Perspektivengruppe der ÖVP um keine Neuorientierung handle, sondern um einen "andauernden PR-Gag".

Für FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl bleibe die ÖVP die "Partei des sozialen Kahlschlags". Nach Ansicht von BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz hat die ÖVP als Familienpartei abgedankt. (apa/red)