"Will verludertes System bekämpfen": BZÖ-
Chef Westenthaler nimmt nicht den Hut!

Verkündet im Fernsehen nun Rücktritt vom Rücktritt "Lächerlich": Spott und Häme von FPÖ und Grünen

Peter Westenthaler bleibt wie erwartet der Politik erhalten. Der BZÖ-Chef hat seine Rücktrittsüberlegungen zu Ende gedacht und beschlossen, "das verluderte politische System" zu bekämpfen, ließ er wenig überraschend im ORF-"Sommergespräch" wissen. Politologen haben hinter dem Theater um die angebliche Politikmüdigkeit Westenthalers ohnehin eine reine PR-Show vermutet. Die Networld-User wird's nicht freuen: Über 80% hätten den Rückzug des orangen Zampanos befürwortet.

"Ich bin zum Schluss gekommen, dass ich dabei bleibe und das verluderte politische System bekämpfen werde. Ich möchte an der Speerspitze sein", sagte Westenthaler, der seine Rücktrittslust mit der Niveaulosigkeit der Politik begründet hatte.

Auf die Frage, ob er sich aus der Politik verabschieden würde, sollte er strafrechtlich verurteilt werden, antwortete der orange Obmann: "Nein, sicher nicht. Das spielt es nicht mit mir." Die Staatsanwaltschaft Wien plant unbestätigten Berichten zufolge einen Strafantrag gegen Westenthaler wegen falscher Zeugenaussage im Zuge der Prügel-Affäre.

Inszenierungen sind mir auf die Nerven gegangen
"Diese heillosen Inszenierungen sind mir immer schon auf die Nerven gegangen", beendete Westenthaler das Spektakel um seine selbst inszenierte Rücktrittslust. "Ich werde bis zum nächsten Nationalratswahlgang 2010 das BZÖ führen." Auf die Meinungsverschiedenheiten mit dem Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (B) angesprochen meint Westenthaler: "Ich habe gute Gespräche mit Jörg Haider geführt. Wir sind Freunde und politische Partner."

"Absolut kein Thema" ist für Westenthaler eine mögliche Annäherung an die FPÖ. Die FPÖ sei eifersüchtig auf Haider, "das BZÖ braucht einen Herrn Strache nicht". Dass der mögliche Grund für Westenthalers vermeintlichen Rückzug in Haiders Versuch liege, hinter Westenthalers Rücken mit der FPÖ anzubandeln, kommentiert Westenthaler als "Idee guter Märchenschreiber" bzw. als "geheimen Wunschtraum der schlaflosen Nächte des Herrn Strache". Die FPÖ hatte über mehrere BZÖ-Angebote zur Zusammenarbeit berichtet.

"Wir bauen unsere Bewegung sukzessive auf und werden das BZÖ zur Opposition Nr. 1 machen. Das Wesentliche sind jetzt die Wahlen in Kärnten und dann in Graz." Ob das BZÖ in Niederösterreich bzw. in Tirol antreten werde, sei noch offen, so der Bündnisobmann.

Hart ins Gericht ging Westenthaler, der über die innenpolitische Situation nachgedacht hat, mit der Regierung: "Wir haben einen Regierungschef nur deswegen, weil er vor der Wahl die Unwahrheit gesagt hat, einen Sozialminister, dem die Probleme in Österreich egal sind, eine Gesundheitsministerin, die den Familien Geld wegnimmt und einen Finanzminister, der die Menschen weiter belastet. Die Österreicher sind der Meinung, dass die Politik am Tiefststand ist."

Weitere Themen des Sommergesprächs waren u.a. Ausländer, Kriminalität und Bildungspolitik. In der Ausländerdebatte legte Westenthaler Wert auf eine Differenzierung. "In der FPÖ wird nicht differenziert", so Westenthaler. "Ich verbanne die Menschen nicht, wir haben zu viele Ausländer in Wien, Probleme in den Schulen und Straßenkämpfe in Simmering. Ich möchte jene hier nicht haben, die sich nicht integrieren wollen."

In der Bildungspolitik bekräftigte Westenthaler seine Ablehnung einer Gesamtschule. Zu den diesbezüglichen Differenzen mit Haider, der für die Gesamtschule ist, meinte er: "Ich habe mich mit Jörg Haider darüber ausführlich unterhalten. Haider hat Verständnis für meine Ablehnung. Ich will keine Eintopfschule."

Spott und Häme von FPÖ und Grünen
Mit Spott und Häme haben Grüne und FPÖ auf die Inszenierung von BZÖ-Chef Peter Westenthaler reagiert. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky ortete "eine billige Schmierenkomödie", mit der Westenthaler "auf der selben lächerlichen politischen Ebene gelandet ist, wie sein ehemaliger Mentor Jörg Haider, für den er jahrelang den Koffer brav getragen hat". Grünen-Bundesparteisekretär Lothar Lockl sah mit Westenthalers Verbleib "das Selbstversenkungsprojekt des orangen FPÖ-Ablegers garantiert und konsequent fortgesetzt".

"Der 1,8 Prozent-Obmann wird weiter dafür kämpfen, dass die Orangen bei der nächsten NR-Wahl von der KPÖ-Wahl überholt werden", spottete Lockl. Ähnlich auch Vilimsky: "Westenthaler ist wenigstens der Garant dafür, dass das BZÖ nicht über die zwei Prozent-Hürde außerhalb Kärntens kommt. Insofern ist es absehbar, wann der Spuk vorbei sein wird."

(apa/red)