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Die SPÖ hat ein Problem

Den Genossen bricht die Basis weg. Für Werner Faymann wird es immer enger.

Fakten - Die SPÖ hat ein Problem © Bild: © Corbis. All Rights Reserved.

Dass die SPÖ bei der Wien-Wahl ein weniger schlechtes Ergebnis erreicht hat, als weithin erwartet worden war, darf über eines nicht hinwegtäuschen: Die Genossen haben ein Problem.

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39,59 Prozent wurden es am Ende, und damit ein Vorsprung von 8,8 Prozent auf die Freiheitlichen. Das von Rot und Blau ausgerufene Duell um Wien wurde abgesagt. Oder zumindest verschoben, denn noch einmal werden sich die Sozialdemokraten nicht mit dem an die Wand gemalten Strache-Teufel retten können.

Vor allem deshalb nicht, weil der Bürgermeister sie aller Voraussicht nach 2020 nicht mehr in die Wahl führen wird. Michael Häupl wird, so die gängige These, in etwa zwei Jahren das Doppel-Zepter aus Parteivorsitz und Bürgermeisteramt an einen Nachfolger seines Vertrauens übergeben, damit dieser bis zur nächsten Wahl noch genügend Zeit hat, sich den berühmten Bürgermeisterbonus aufzubauen. Wer auch immer dieser Nachfolger sein wird, ob Andreas Schieder, Michael Ludwig oder ein Überraschungs-Dritter, er wird trotzdem nicht auf Häupls Beliebtheit setzen können. Für 72 Prozent der SPÖ-Wähler war die Person des Bürgermeisters wahlentscheidend, Häupls Zustimmungswerte stellen jene seiner Partei schon seit langem in den Schatten.

Die SPÖ verliert ihre Basis

Häupls Nachfolger wird aber natürlich nicht nur mit seinen aller Wahrscheinlichkeit nach niedrigeren Bekanntheits- und Beliebtheitswerten zu kämpfen haben, sondern vor allem mit einem noch viel größeren Problem: Der SPÖ bricht die Basis weg. Sogar in Wien. Das – nicht nur, aber auch - durch die vielzitierten „Leihstimmen“ zustande gekommene Ergebnis kann bei genauerer Betrachtung nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Genossen vor allem im Norden und Osten der Stadt an die Freiheitlichen massiv an Boden verlieren. Der Verlust der Bezirksvorstehung in Simmering ist dabei nur das augenscheinlichste Symptom, auch ein Blick auf die Sprengelergebnisse bestätigt die Diagnose. Nördlich der Donau und östlich der Tangente ist die FPÖ mittlerweile die dominierende Kraft und kommt in manchen Sprengeln auf Werte von über 50 Prozent.

Sprengelergebnisse
© Screenshot News.at Sprengelergebnisse der Gemeinderatswahl

Dazu passen auch Wahltagsbefragungen, denen zufolge Einkommensschwache, Arbeiter oder auch Gemeindebaubewohner ihr Kreuz bei der Gemeinderatswahl mehrheitlich bei den Blauen gemacht haben. Die SPÖ hat sich von ihrer Basis, den sozial Schwachen, entfernt und wurde am Sonntag nur von einer Allianz von Wechselwählern aus der Mitte der Gesellschaft gerettet, die Heinz-Christian Strache als Bürgermeister um jeden Preis verhindern wollte.

Kampfansage von Häupl

Das hat freilich auch der Chef erkannt. „Ich werte das Ergebnis nicht als Auftrag, so weiterzumachen wie bisher“, sagte Michael Häupl am Sonntagabend und es schien nicht so, als hätte er das nur gesagt, weil man so etwas als Chef einer Partei, die knappe fünf Prozent verloren hat, eben so sagen muss. Und man sollte wohl nicht davon ausgehen, dass Häupl nur die Wiener SPÖ auf Vordermann bringen will. Neben dem geschickten „Duell“-Wahlkampf hat er mit seiner klaren Positionierung in der Flüchtlingsfrage bewiesen, dass die Sozialdemokratie kein Auslaufmodell sein muss, sofern man sich den Luxus eines Standpunkts gönnt und diesen auch vertritt.

© Michael Gruber / EXPA / picturedesk.com Michael Häupl hat noch etwas vor

Dummerweise ist das kein Merkmal, mit dem der Bundesvorsitzende seiner Partei in der Vergangenheit auffällig geworden wäre. Dabei ist Werner Faymann der nächste, dessen Hut brennt. Sämtliche Umfragen für die Nationalratswahl 2018 weisen die SPÖ momentan nur auf Platz zwei oder drei auf. Der Rückstand auf die führende FPÖ beträgt, je nach Erhebung, fünf bis neun Prozent. Das ist außerhalb jeder Schwankungsbreite. Kein Wunder also, dass Häupl nicht der einzige ist, der unmittelbar nach der Wiener Wahl in den bundespolitischen Warnmodus geschalten hat. Auch der Shooting Star des linken Parteiflügels, der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler, fordert einen Kurswechsel in der Bundespolitik. „Das Wiener Wahlergebnis zeigt, dass man mit linken Inhalten und klaren Positionierungen beim Flüchtlingsthema Wahlen gewinnen kann. Im Bund haben wir diese Glaubwürdigkeit nicht“, sagte er noch am Wahlabend. Um am Montag nachzulegen: „Als SPÖ kann man keine andere Position vertreten, als die Kultur der Menschlichkeit." Das müsse ein starkes Signal für eine inhaltliche und personelle Erneuerung der SPÖ sein. Vor allem die Menschen, die an der Armutsgrenze leben, würden eine Sozialdemokratie mit hoher Glaubwürdigkeit brauchen.

  • WIEN-WAHL: WAHLFEIER SPÖ - HÄUPL
    Bild 1 von 57 © Bild: - FOTO: APA/ROLAND SCHLAGER

    Wien- Wahl 2015

    Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) bei der Wahlfeier der SPÖ im Rahmen der Gemeinderats- und Landtagswahl am Sonntag, 11. Oktober 2015, in Wien.

  • Bild 2 von 57 © Bild: FOTO: APA/HERBERT NEUBAUER

    Wien- Wahl 2015

    Bgm. Michael Häupl (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Renate Brauner

"Es ist Zeit für Dich, zu gehen"

Der Wunsch nach einer Neuordnung der Partei ist laut Babler jedenfalls stark, wofür auch die neue SPÖ-Initiative "Wir wollen mehr" stehe. Auf der Website wirwollenmehr.at sammeln Parteimitglieder Unterschriften für einen Führungswechsel und finden in einem offenen Brief an Kanzler Faymann klare Worte: „In den letzten Jahren hat die SPÖ einen ständigen Verlust an Mitgliedern, Wähler/innen und politischer Bedeutung erlitten. Daran bist Du nicht alleine schuld, aber als Parteivorsitzender ist es Deine politische Aufgabe, dafür die Verantwortung zu übernehmen und vor allem im großen Zusammenhang zu erkennen: Mit Dir als Vorsitzendem wird die SPÖ nicht mehr erfolgreich sein“, heißt es darin. Und weiter: „Wir sind Mitglieder der SPÖ und wir wollen für die nächsten Jahre und die nächsten Wahlen eine erneuerte SPÖ schaffen. Das braucht eine neue Leitung der Partei, mit Mut und mit Haltung, unverbraucht und mit inhaltlichen Positionen bei unseren Grundwerten. Lieber Genosse Faymann, dafür bist Du aus vielen Gründen nicht mehr der Richtige. Es ist Zeit für Dich zu gehen. Wir ersuchen Dich, im Interesse unserer gemeinsamen Bewegung Deine Funktion als Parteivorsitzender zur Verfügung zu stellen.“

Andreas Babler
© APA/Harald Dostal Andreas Babler sägt an Werner Faymanns Stuhl

Doch nicht nur die linke Basis sägt an Faymanns Stuhl, auch von ganz anderer Stelle kommen zunehmend Querschüsse. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl forderte am Montag in einer Pressekonferenz, „die Strukturen und Inhalte der SPÖ der heutigen Zeit anzupassen“ und forderte etwa ein Wohnbau- und Konjunkturpaket, um die Winter-Arbeitslosigkeit in Grenzen zu halten. Rund eineinhalb Millionen Österreicher verdienten unter 1.300 Euro netto im Monat, diesen Menschen müsse man Antworten bieten.

Und schließlich gab auch Medienmanager Gerhard Zeiler im „Profil“ zu Protokoll, dass die SPÖ nach 18 verlorenen Landtagswahlen seit 2008 „natürlich nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“ könne. Er würde übrigens weiterhin auch selbst für politische Ämter in der SPÖ zur Verfügung stehen. Für Werner Faymann wird es immer enger.

Kommentare

Roy2010

Hauptproblem ist Faymann, der Telefonator

ALLE Vorgänger von Häupl und Faymann wären bei 39% noch am Wahlabend zurückgetreten!

christian95 melden

Was ist aus der einst so stolzen SPÖ geworden? Von einer "10% Partei" müssen sie sich über die Medien die Koalitionsbedingungen diktieren lassen! Bürgermeister Häupl muss zu den Grünen um eine Koalition betteln gehen! Da lob ich mir den NIessl, der fürchtet sich vor einer FPÖ nicht. Im Gegenteil, er hat sie fest im Griff.

kkika melden

Das mit dem "Koalitionsbedingungen diktieren lassen" ist die stupideste Aussage im Netz.

parteilos melden

Im Grunde braucht ein Staat zwei Parteien, den einen links den anderen rechts, das Mittel ergibt den Erfolg, wo jeder Einbußen als auch Erfolg erntet. Parteien die nicht 30% der Bevölkerung erreichen, sollten gar nicht regieren dürfen. Und unser Kanzler wäre in Nordkorea auch gut aufgehoben, dort bekommt das Wort "ICH WILL" ein ganze andere Bedeutung.

Nudlsupp melden

Das wäre 1999 durchaus wünschenswert gewesen, als der 2. Platzierte mit 26% den drittplatzierten mit 26% zum Bundeskanzler machte. Ansonsten ist dieser Vorschlag ebenso undemokratisch wie unsinnig.

parteilos melden

Lernen sie besser was Demokratie bedeutet. das Wort "INDIREKT" sollte keine Bedeutung spielen, aber was schreib ich den, sie wissen das doch alles... pfff...

Nudlsupp melden

Scheinbar mehr als Sie. Oder wollen Sie mir wieder vorwerfen, ich informiere mich, bevor ich schreibe?

Für Faymann wäre jetzt eigentlich der richtige Augenblick zurückzutreten und der SPÖ einen Neustart zu ermöglichen. In der Politik geht es aber scheinbar immer mehr um persönliche Interessen.

Ivoir

Kommt der Kanzler auf Probe? Der Kanzler muß fähig sein einen Staatsbetrieb zu managen. Dazu gehört nicht nur seine eigene Partei sondern auch die anderen (die eigentlich egal welcher couleur, seine Helferlein und nicht Gegner sein sollten), allen voran das Volk. Einen grinsenden Gecken kann ich auch in einem Modejournal bewundern.

Oliver-Berg

Schön, dass die SPÖ schon erkannt hat, dass sie ein Problem hat. Die ÖVP hat das noch nicht geschnallt. Die glauben immer noch, dass nur Köpfe ausgetauscht gehören. Die sogenannte Steuerreform vom Jörg-Ego hat so ziemlich den letzten bürgerlichen Wähler vertrieben. Häupl war bauernschlau im Wahlkampf. Sprache wird daraus nix lernen. "Ich hab Euch lieb" Zitat Ende.

11223344 melden

tolle überschrift, ''''''die spö hat ein problem'''''' richtig, sie existiert!!!!!!!!

rrrudi05 melden

Falsch !!! die SPÖ ve­ge­tie­rt !!!

rrrudi05 melden

Weg mit ihm !!!!!

christian95 melden

Ich denke das Gegenteil ist der Fall. Häupl und Faymann wurden gestärkt. Beide sind Wiener und haben somit die Wahl mit über 39% gewonnen. Wenn jemand "weg soll" dann HC, der bekam nicht die Mehrheit. Mit 10% verhalten sich weiterhin die Grünen so als ob sie über 50% bekommen hätten.

christian95 melden

Nicht nur Wien, ganz Europa wird von "Hilfsbedürftigten" überschwemmt. Wir stellen ihnen gratis unsere Infrastruktur und Sozialleitungen zur Verfügung die unsere Vorfahren seit dem Krieg aufgebaut haben. Schon vor 2.000 Jahren ist das große römische Reich an einer Massenzuwanderung zerbrochen.

christian95 melden

Vergleich: Sollte eine Privatperson als Hitler verkleidet ertappt werden, wird sie wegen "Wiederbetätigung" bestraft. Wenn aber linke Staatskünstler so etwas tun ist es Kunst und wird hoch gelobt.

Eloy melden

Ein (linker) Künstler will damit auch seine Abneigung zum Ausdruck bringen, ... vielleicht im Gegensatz zu ihresgleichen ...

Eloy melden

@christian95: Das römische Reich ist zerfallen weil es zu groß und unregierbar wurde (so wie jedes große Reich). Und irgendwann haben die Völker sich die Unterjochung nicht mehr akzeptiert und sind mit der gleichen Einstellung in Richtung römisches Reich marschiert.

lool...und vor allem wird eines nicht ewig funktionieren: der teufel als FPÖ verkleidet. es GEHT halt einfach nicht, so und so viele tausende menschen in ihrer wahl zu ignorieren. die politik ist gefordert ANTWORTEN zu finden und nicht nur eine partei anzupatzen. das ist nämlich alles nur nicht konstruktiv. witzigerweise hat die FPÖ sogar antworten-zum unterschied der SPÖ!!!!

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