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"Milliardengrab"
Krankenhaus Nord?

Krankenhaus Nord © Bild: APA/Herbert Pfarrhofer

Die ÖVP Wien fordert eine Untersuchungskommission zu Krankenhaus Nord. Die Baukosten können bislang nur geschätzt werden.

Die Eröffnung des Wiener Krankenhauses Nord verschiebt sich weiter. Das Spital soll im Sommer 2019 in Betrieb gehen, kündigte Herwig Wetzlinger, Direktor des Krankenanstaltenverbunds (KAV) im Dezember an.

Die Baukosten können bislang nur geschätzt werden. Ursprünglich wurden 825 Millionen Euro budgetiert. Das Krankenhaus Nord wird allerdings wesentlich mehr kosten als projektiert. Wie viel, das wird man erst bei der Endabrechnung sehen.

Krankenhaus Nord, Grafik
© APA/Martin Hirsch

"Milliardengrab"

Das Krankenhaus Nord werde die SteuerzahlerInnen insgesamt 1,5 Milliarden Euro kosten – um weitere 178 Millionen Euro mehr als bisher von der Stadt angegeben. Das haben ÖVP-Wien-Klubchef Manfred Juraczka und ÖVP-Gesundheitssprecherin und Gemeinderätin Ingrid Korosec bei einem Mediengespräch heute, Freitag, vorgerechnet.

Die ÖVP monierte am Freitag nämlich, dass die Kosten jedenfalls über der von Stadt und Krankenanstaltenverbund (KAV) zuletzt genannten Summe von maximal 1,4 Milliarden Euro liegen würden. Grund seien "versteckte" Zinsaufwendungen aus einem Darlehen. Der KAV dementierte.

"Die Kosten werden überschritten werden", versicherte ÖVP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec in einer Pressekonferenz - und zwar um rund 178 Mio. Euro. Die schwarze Rathauspolitikerin bezieht sich in ihrer Rechnung auf eine Anfragebeantwortung aus dem Büro von Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger. Darin wird aufgeschlüsselt, wie sich die Finanzierung für die Errichtung des Mega-Spitals zusammensetzt.

Demnach stellte die Stadt selbst bis Ende 2016 494,5 Mio. Euro zur Verfügung. Außerdem sollen nach Eröffnung des KH Nord nicht mehr benötigte Grundstücke an anderen Spitalsstandorten verkauft werden und somit Geld in nicht näher bezifferter Höhe für den Bau hereinspielen.

Dazu kommen 105 Mio. Euro vom Wiener Gesundheitsfonds (ebenfalls bis Stichtag 31. Dezember 2016) sowie ein Darlehen der Europäischen Investitionsbank in Höhe von 300 Mio. Euro. Für diesen Kredit fallen laut Aufstellung des Gesundheitsressorts bis Ende der Laufzeit 2035/2036 in Summe 177,93 Mio. Euro an - für Korosec "bis dato verheimlichte" Zusatzkosten. Somit werde das Krankenhaus in Floridsdorf mit jedenfalls über 1,5 Mrd. Euro zu Buche schlagen.

Häupl zur Verantwortung gezogen

Juraczka bezeichnete das Krankenhaus Nord als „Milliardengrab“ und forderte eine Untersuchungskommission zum Spitalsprojekt im Gemeinderat.

Zudem nahm er Wiens Bürgermeister Michael Häupl in die Verantwortung. Er solle „Fehler aufarbeiten“ und Bauprojekte der Stadt künftig „transparenter und effizienter“ abwickeln.

Krankenhaus Nord
© APA/Herbert Pfarrhofer

"Kein Kommentar"

Zu dem Rechenbeispiel wolle sich der Rechnungshof nicht äußern. Auf Nachfrage von News hieß es, man kommentiere solche Zahlen nicht, da zum Krankenhaus Nord bislang noch ein "Rohbericht" vorliege. Ein endgültiger Bericht soll bis Sommer diesen Jahres vorliegen, heißt es.

Im KAV kann man die Aufregung rund um die Zinsaufwendungen gar nicht verstehen. Direktor Herwig Wetzlinger legte in einer Aussendung Wert auf die Unterscheidung zwischen Baukosten einerseits und Finanzierungskosten andererseits. Letztere seien in den Errichtungskosten nie enthalten. Das sei durch die ÖNORM festgelegt, "um so auch mit anderen Baukosten vergleichen zu können", versicherte Wetzlinger.

Insofern würden auch bei sämtlichen anderen Bauprojekten keine Finanzierungskosten bzw. anfallende Zinszahlungen in die Errichtungskosten einberechnet, hieß es auf APA-Nachfrage. Der KAV geht weiterhin davon aus, dass maximal 1,4 Mrd. Euro an Bauaufwendungen für das Riesenspital anfallen werden. Nach derzeitigem Stand sollen - nach einigen Verschiebungen - die ersten Patienten im Sommer 2019 dort behandelt werden.

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