Wien von

Häupl kennt Wahltermin -
"Aber ich sage ihn noch nicht"

Bürgermeister ist außerdem wütend auf die Grünen in Sachen Wahlrechtsreform

Bürgermeister Michael Häupl © Bild: APA/Herbert Neubauer

Seit Monaten wird darüber gerätselt, ob die Wien-Wahl von Herbst auf Sommer vorverlegt wird. Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat offenbar bereits eine Entscheidung getroffen, ziert sich aber noch, diese zu verraten. Ja, er wisse den Termin bereits, "aber ich sage ihn noch nicht", so das Stadtoberhaupt am Dienstag am Rande seiner wöchentlichen Pressekonferenz.

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In den vergangenen Wochen war immer wieder spekuliert worden, dass der Urnengang vom 4. Oktober auf den 14. Juni vorverlegt werden könnte, um im Windschatten des Song Contests eventuell von der guten Stimmung des Wahlvolks zu profitieren. Häupl ließ heute anklingen, dass er den endgültigen Wahltermin womöglich im Rahmen der Klubtagung der Wiener SPÖ in Rust öffentlich machen wird. Diese findet am 26. und 27. Februar statt.

Koalitionszwist

Häupl ist ordentlich sauer auf die Grünen. Der jüngste Vorstoß des kleinen Koalitionspartners, es gebe in Sachen Wahlrecht bereits eine Einigung, hat den SPÖ-Chef hörbar verstimmt. "Ich bin über das momentane Verhalten der Grünen not amused." Denn diese hätten Vereinbarungen gebrochen.

In der Debatte um die Wahlrechtsreform sei zuletzt Stillschweigen vereinbart worden. Er habe "mit tiefem Bedauern" zur Kenntnis nehmen müssen, dass sich die Grünen daran nicht gehalten haben: "Das ist nicht gut. Ich hätte gerne, dass man sich auf das verlassen kann, was vereinbart wurde."

Zum Hintergrund: Die Öko-Partei hatte am vergangenen Donnerstag Gerüchte auf Twitter bestätigt, wonach sich die beiden Regierungsparteien bereits auf eine Lösung geeinigt hätten. Diese sehe eine Reduktion des mehrheitsfördernden Faktors von derzeit 1 auf 0,6 bei der kommenden Wahl und auf 0,5 bei den Urnengängen ab 2020 vor. Die SPÖ dementierte umgehend.

Dennoch Chance auf Einigung

Häupl sagte heute, dass die SPÖ nach wie vor auf ihrem Standpunkt stehe, dass der heiß diskutierte "Verzerrer" bei der Mandatsverteilung maximal auf 0,75 reduziert wird. Die Grünen hatten schon vor Jahresende 2014 den Faktor 0,5 als Kompromissvorschlag angeboten - was Häupl schon damals verärgert hatte. Die Chance auf eine Einigung sieht der Bürgermeister trotz des nunmehrigen grünen Fouls aber offenbar trotzdem noch: "Wir werden uns bemühen, das hinzukriegen." Nachsatz: "Aber sicher nicht nach dem Motto: Der G'scheitere gibt nach."

Auf Chef-Ebene wird die Causa allerdings nicht (mehr) verhandelt. "Ich rede mit ihr (der grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, Anm.) zur Stunde nicht über das Wahlrecht", ließ Häupl wissen. Die Sache werde auf Klub- bzw. Parteiebene diskutiert.

Sollte es zu keinem Kompromiss kommen, hat die SPÖ noch die Möglichkeit, das Wahlrecht nur insofern zu ändern, als die Vorgaben des Höchstgerichts - Stichwort: Abschaffung der Nachfrist für Briefwähler - erfüllt werden und die Wahl damit nicht mehr Gefahr läuft, erfolgreich als verfassungswidrig angefochten zu werden. ÖVP und FPÖ hatten dafür kürzlich bereits Zustimmung signalisiert. Der Mandatsschlüssel bzw. der mehrheitsfördernde Faktor, der vorrangig der SPÖ hilft, bliebe dabei bestehen. In roten Parteikreisen ist derzeit zu hören, dass diese Variante nach dem Vorpreschen der Grünen nicht unbedingt an interner Zustimmung eingebüßt habe.

Kommentare

Laleidama

vielleicht sind es Entzugserscheinungen...???

Oberon

Warum so geheimniskrämerisch, Herr Burgamasta? Seien Sie doch gnädig und verraten Sie uns den Wahltermin. :-)

Nach der Wahl haben sie sich wieder ganz lieb....
Wie war das bei Molterer (ÖVP)? "Uns reichts" hat er verkündet um nach der Wahl wieder zur SPÖ um eine Koalition zu betteln zu gehen...

Sophie35 melden

Ich habe selten so einen von sich eingebildeten und überheblichen Typ gesehen....die Grünen sind Ihm doch nur Recht, da sehr dankbar und daher leicht zu händeln !!

christian95 melden

Faymann ist so wie vor ihm schon Häupl von den auch Griechen begeistert. Das war in der EU auch nicht anders.

Hoffentlich kennt er den Schuldenturm der Stadt Wien auch, den er
verursacht hat!

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