Wie es nach den Wahlen weitergeht: Peres erteilt nun Auftrag zur Regierungsbildung

Wahlsieger muss nicht zwangsweise Auftrag erhalten Instabilität der Regierungen "im System verankert"

Die Schwierigkeit der Regierungsbildung in Israel liegt im System. Jede Gruppierung kann in die Knesset einziehen, wenn sie mindestens zwei Prozent der Stimmen erhält. Insgesamt gibt es 120 Sitze im Parlament. Die absolute Mehrheit von 61 Sitzen hat noch nie eine Partei in der Geschichte Israels seit 1948 erreicht.

Nachdem der Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses hat Staatschef Shimon Peres sieben Tage Zeit, um zu entscheiden, wer am ehesten zur Bildung einer Regierung in der Lage ist. In der Regel ist es der Vorsitzende der Partei, die bei der Wahl die meisten Stimmen erzielt hat.

Auftrag zur Regierungsbildung
Der Präsident kann jedoch auch jemand anderen mit der Regierungsbildung beauftragen, den er für geeigneter hält. Das könnte Benjamin Netanyahu sein, da seine Likud-Partei mit anderen rechtsgerichteten und religiösen Parteien den ersten Prognosen zufolge auf 63 der 120 Knessetsitze kommt.

Der vom Präsidenten Ausgewählte hat dann 28 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden. Wenn nötig, kann Peres diese Frist noch einmal um 14 Tage verlängern. Wenn innerhalb dieser Zeit keine tragfähige Koalition zustande kommt, kann Peres die Aufgabe der Regierungsbildung einem anderen Parteichef übertragen. Auch dieser hat wieder 28 Tage Zeit. Wenn auch dieser Versuch scheitert, kann der Präsident einen dritten Parteichef mit der Regierungsbildung betreuen. Wenn dieser innerhalb von 14 Tagen keinen Erfolg hat, gibt es Neuwahlen.

Instabilität der Regierung
Die Koalitionsbildung in Israel ist extrem schwierig, da oft kleine Parteien mit anderen Interessen integriert und ihnen auch Ministerposten zuerkannt werden müssen. Dies ist der Hauptgrund für die Instabilität der meisten israelischen Regierungen. Nach den vergangenen 17 Parlamentswahlen waren nur sechs Regierungen in der Lage, ihr Mandat von vier Jahren auszufüllen. In den vergangenen 13 Jahren mussten sechs Mal Neuwahlen stattfinden, weil sich Parteien aus der Regierung zurückzogen.

(apa/red)