"Wie du mir, so ich dir" im EU-Parlament:
Hearing gerät zu einem Politscharmützel

Politisches Manöver? Kandidaten werden befeuert Profilierte Kommissarin Kroes muss "nachsitzen"

"Wie du mir, so ich dir" im EU-Parlament:
Hearing gerät zu einem Politscharmützel © Bild: Reuters/Roge

"Wie du mir, so ich dir" scheint derzeit das Motto im EU-Parlament zu sein. Drei Kandidaten müssen beim Hearing für die EU-Kommission noch einmal antreten. Und es hat den Anschein, als wären sie Opfer eines Politscharmützels geworden. Denn der niederländische Liberale Hans van Baalen kritisierte, die "Nachsitzung" für die profilierte Neelie Kroes sei nur ein politisches Manöver, weil zuvor bereits Kandidaten aus den Reihen der Christ- und Sozialdemokraten Probleme bei den Anhörungen hatten.

Nach ihrer Anhörung hätten die zuständigen Fraktionskoordinatoren des Industrieausschusses "kein positives Zeugnis" für die Niederländerin ausgestellt, sagte der ÖVP-Europaabgeordnete Paul Rübig. Kroes sei auf das Hearing "nicht gut vorbereitet" gewesen, habe sich nicht in die Materie eingearbeitet und sei zu wichtigen Themen wie Roaming oder zur Frequenznutzung Antworten schuldig geblieben, kritisierte Rübig weiters.

Außerdem habe sie als bisherige Wettbewerbskommissarin ihre Exekutivfunktion in den Mittelpunkt gestellt, was bei den Abgeordneten nicht so gut angekommen sei. "Die echten Experten auf diesem Gebiet haben gefunden, dass sie sich eindeutig nicht gut genug vorbereitet hat", erklärte die niederländische Christdemokratin Corien Wortmann (CDA).

Als Wettbewerbskommissarin galt die 68-jährige Liberale Kroes bisher als eine der profiliertesten Vertreterinnen in dem Team von Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Die "Nachsitzung" soll am Dienstag mit den Koordinatoren aller Fraktionen des Ausschusses in Straßburg stattfinden, sagte Rübig.

(apa/red)