Westenthaler tritt für BZÖ bei Wahl an: Löst
Spitzenkandidat Gorbach als Vizekanzler ab?

ÖVP: Nein zu Regierungsamt für Ex-FP-Klubobmann<br>FPÖ erteilt Wiedervereinigungs-Pläne klare Absage <b>PLUS:</b> Was sagen Sie zum Westenthaler-Comeback?

Der frühere FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler wird das BZÖ in die Nationalratswahlen führen. "Ja, ich bin bereit und werde als Spitzenkandidat des BZÖ bei der Wahl im Herbst antreten", sagte der 38-jährige Wiener in einem Zeitungs-Interview. BZÖ-Chef Jörg Haider bestätigte gegenüber der APA, dass er Westenthaler am Montag in den Parteigremien für das Amt vorschlagen werde. Außerdem meinte Haider, Vizekanzler Hubert Gorbach würde den Weg für Westenthaler frei machen. Die ÖVP bekräftigte indes ihr Nein zu einem Regierungsamt für Westenthaler.

Erstes Ziel sei die Legitimierung des BZÖ durch den Wähler, "so dass es entsprechend viele Stimmen bekommt, um ins Parlament einzuziehen zu können", sagte Westenthaler der "Kronen Zeitung". Dazu sei jetzt "die Bündelung aller verfügbaren Kräfte notwendig". Habe man dieses erste Ziel erreicht, dann werde es darum gehen, das freiheitliche Lager wiederzuvereinen.

Westenthaler war im Herbst 2002 nach parteiinternen Konflikten als FPÖ-Klubobmann zurückgetreten. Damals nahmen auch Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer und Finanzminister Karl-Heinz Grasser den Hut. Es folgten vorgezogene Neuwahlen mit einem ÖVP-Erdrutschsieg und einer Neuauflage des schwarz-blauen Bündnisses. Westenthaler war danach Vorstand der Fußball-Bundesliga und Manager im Magna-Konzern. Seit der BZÖ-Gründung vor einem Jahr wurde wiederholt über ein Polit-Comeback Westenthalers spekuliert.

Macht Gorbach Weg für Westenthaler frei?
"Ich werde Westenthaler am Montag in der Vorstandssitzung des Bündnisses für den Spitzenkandidaten vorschlagen", sagte der Kärntner Landeshauptmann Haider am Samstagabend der APA. Die "Kronen Zeitung" zitierte den starken Mann des BZÖ mit den Worten, er gehe davon aus, dass Vizekanzler Hubert Gorbach den Weg für Westenthaler frei machen wird. Gorbach habe das "versprochen, sich aber ausbedungen, den Zeitpunkt seines Abgangs, wie man weiß in die Privatwirtschaft, selbst bestimmen zu können".

ÖVP-Klubchef Wilhelm Molterer beharrte dagegen in der Zeitung auf dem Standpunkt, dass eine Regierungsumbildung "nicht notwendig" sei. Sollte Gorbach tatsächlich ausscheiden, was Molterer "sehr bedauern" würde, könnten Staatssekretäre das Infrastrukturministerium bis zur Wahl führen. Ein Vizekanzler sei "in der Verfassung nicht zwingend vorgesehen".

Van der Bellen: "Schallende Ohrfeige"
Grüne und FPÖ kommentierten die Nachricht von der Rückkehr Westenthalers in die Politik negativ. Die ÖVP wäre "von allen guten Geistern verlassen, wenn sie zulässt, dass Peter Westenthaler als Minister oder gar als Vizekanzler in die Regierung kommt", teilte Grünen-Chef Alexander Van der Bellen mit. Westenthalers Kandidatur sei eine "schallende Ohrfeige" für alle bürgerlich orientierten Menschen, da der Ex-FPÖ-Klubobmann auf einer Stufe mit Haider, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und FPÖ-Europaparlamentarier Andreas Mölzer stehe.

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky erteilte einer Wiedervereinigung mit dem BZÖ eine klare Absage. "Wir wollen mit diesen Herrschaften genauso wenig zu tun haben wie die Wähler, die bislang dem BZÖ bei jeder Wahl eine rüde Abfuhr erteilt haben. Wenn Westenthaler sich mit wem vereinigen will, dann bietet sich die ÖVP mit Schüssel geradezu an. Dort sind er und Haider am richtigen Platz." Westenthaler sei ein "Mann der gebrochenen Versprechen". Während seiner politischen Tätigkeit seien Zuwanderung und Arbeitslosigkeit "rasant gestiegen". (apa/red)