"Werden ein geeintes starkes Europa sein": Plassnik sieht EU-Beitritt Kroatiens bis 2017

"Verfassungsvertrag mit Sicherheit bis 2009"

"Werden ein geeintes starkes Europa sein": Plassnik sieht EU-Beitritt Kroatiens bis 2017

"Am sechzigsten Geburtstag der Europäische Union werden nach meiner Einschätzung die Länder des westlichen Balkans schon Teil sein dieser Europäischen Union sein", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik in Wien anlässlich der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge. "Wir werden ein geeintes starkes Europa sein, das auch im Zeitalter der Globalisierung seinen Bürgern Schutz bietet, das uns wirtschaftliche Möglichkeiten bietet, aber auch viel soziale Sicherheit und einen Ausgleich innerhalb von Europa", so Plassnik im Gespräch mit der APA.

"Ich glaube, dass viele andere Regionen in der Welt an der europäischen Integration sich ein Beispiel nehmen werden", sagte die Außenministerin. Das große Interesse sehe man jetzt schon in Lateinamerika, in Afrika. Dort fragten sich die Menschen, "wie macht man das in Europa, dass diese unterschiedlichen Traditionen und Länder so gut zusammen wirken". Dafür gibt es laut Plassnik eigentlich "nur ein geheimes Erfolgsrezept und das ist: Ununterbrochen verhandeln".

Auf die Verfassungsfrage angesprochen, meinte Plassnik, sie sei "eigentlich zuversichtlich", das es gelinge, sich in der Verfassungsfrage zu einigen. So habe man "bis jetzt immer am Regelwerk gearbeitet und es auch bis jetzt immer wieder rechtzeitig angepasst". Es habe jetzt zwar einen Rückschlag gegeben, aber sie sei "zuversichtlich, dass wir die notwendige Energie und auch den politischen Willen aufbringen werden", ein neues oder ergänztes Regelwerk - "denn wir erfinden das Rad ja nicht neu" - zu haben. Dieses Regelwerk solle die EU transparenter und auch funktionstüchtiger und demokratischer machen. Ob dieses dann Verfassungsvertrag heiße oder einen anderen Namen habe, sei aus ihrer Sicht "nicht die zentrale Frage". Ein verbessertes Regelwerk würde "mit Sicherheit" bis 2009 kommen. Die deutsche Ratspräsidentschaft habe hier sozusagen "den Fahrplan übernommen", den die österreichische in Klosterneuburg vor einem Jahr festgelegt habe, so die Außenministerin.

(apa/red)