"Wer spricht außer Marek Hochdeutsch?"
KPÖ-Kandidat Zach im NEWS.at-Interview

NEWS.at: Herr Zach, sind Sie neidisch auf die Parteikollegen in der Steiermark?
Dietmar „Didi“ Zach: Nein, in der Steiermark wurde einfach gut gearbeitet. Wir bemühen uns aber natürlich auch in den anderen Bundesländern.

NEWS.at: Wieso sind derartige Erfolge dann nicht auch in Wien möglich?
Zach: Wien hat eines der undemokratischsten Wahlrechte in Österreich. Während man in Graz etwa 1,5 Prozent für den Gemeinderatseinzug benötigt, sind es in Wien fünf. Ist man da nicht vertreten, erhält man keine öffentlichen Gelder und auch weniger Resonanz bei den etablierten Medien.

NEWS.at: Wie kommunistisch, wie ideologisch ist die heutige KPÖ?
Zach: Kommunistisch steht eigentlich für Menschenrechte, soziale Rechte und Demokratie. Das ist in den 1920er und 1930er Jahren großteils verloren gegangen. Die Führungen der KPÖ waren leider viel zu lange unkritisch gegenüber dem, was im realen Sozialismus passiert ist. Und das hängt der KPÖ sicherlich heute noch negativ nach.

NEWS.at: Wünschen Sie sich bei dieser Vergangenheit nicht manchmal einen anderen Parteinamen?
Zach: Nicht überall, wo kommunistisch draufsteht, muss auch kommunistisch drinnen sein. Wir haben immer festgehalten, dass in der Vergangenheit Fehler begangen, aber auch große Verdienste erworben wurden. Stichwort antifaschistischer Widerstandskampf. Was den Parteinamen betrifft: Das wurde bereits in den 1990er Jahren diskutiert. Doch wenn sich qualitativ nichts an der Zusammensetzung der Partei ändert, dann wäre das wie neuer Wein in alten Schläuchen. Außerdem würden die Medien sicherlich nur von der KPÖ-Nachfolgepartei sprechen.

NEWS.at: Wenn Sie den Antifaschismus schon ansprechen. Eigentlich müssten Sie doch froh sein, dass es Politiker wie Jörg Haider oder jetzt Heinz-Christian Strache gibt, denn damit haben Sie ein klar definiertes Feindbild.
Zach: Das sehe ich nicht so, weil diese Herren das, was als politische Mitte definiert wird, weit nach rechts verschoben haben. Die rassistischen Fremdenrechts- und Asylgesetze wurden von der FPÖ ja nur teilweise beschlossen, den Großteil haben SPÖ und ÖVP zu verantworten.

NEWS.at: Dann dürfte es links von rechts genügend Platz geben. Sind das nicht eigentlich ideale Parteienverhältnisse für Sie, um höhere Prozentsphären zu erreichen?
Zach: Würde der ORF uns nicht so ausgrenzen, dann wären wir wohl im Bereich der fünf Prozent. Abgesehen davon stellt sich die Frage, ob Menschen, denen es schlecht geht, automatisch die richtigen Schlussfolgerungen ziehen. Ich bin der Meinung, dass man eher Rattenfängern auf den Leim geht, die etwa Ausländern die Schuld geben.

NEWS.at: Vermuten Sie politische Intervention auf dem Küniglberg?
Zach: Das kann ich nicht beurteilen. Meiner Meinung nach praktiziert der ORF aber Wahlmanipulation. Die Argumentation, dass nur über jene Parteien umfangreich berichtet wird, die im Landtag oder Nationalrat vertreten sind, ist formal richtig, aber an den Haaren vorbeigezogen. Nach diesem Verständnis könnte man sich die Wahlen mitsamt seinen Kosten ersparen und das Resultat anhand von Meinungsumfragen ermitteln.

NEWS.at: Im aktuellen Wahlkampf fordern Sie Freifahrt für alle öffentlichen Verkehrsmittel. wäre der Vorschlag der Grünen (Jahreskarte für 100 Euro) nicht zumindest ein Anfang?
Zach: Wäre ein Anfang, aber die finanzielle Differenz zwischen diesen Vorschlägen würde etwa 100 Millionen Euro im Jahr betragen. Hier muss man sich fragen, ob diese Summe nicht eingespart werden kann, wenn Kontrollpersonal und Wartung oder Neuanschaffung von Ticketautomaten wegfallen.

NEWS.at: Wie haben Sie es eigentlich mit den Grünen? Links von der Mitte gibt es eigentlich nur ihre beiden Parteien.
Zach: In mehreren Fragen haben wir ähnliche Positionen. Manchmal finde ich sie aber zu inkonsequent, wie jetzt bei den öffentlichen Verkehrsmitteln oder auch in der Frage der Integration.

NEWS.at: Kann man das nicht auch als Anpassen an die Realpolitik interpretieren?
Zach: Mag sein, dass sie sich aus realpolitischen Gründen zurückhalten, aber das muss Maria Vassilakou beantworten.

NEWS.at: Mit welchen Parteien würden Sie kooperieren, welche schließen Sie aus?
Zach: Größere Schnittmengen gibt es natürlich mit den Grünen und der SPÖ. Kooperationen mit FPÖ oder BZÖ schließe ich aus, mit der ÖVP vielleicht in der einen oder anderen Frage. Allerdings wird sich diese Frage nach dem 10. Oktober wohl doch nicht stellen.

NEWS.at: Kommen wir zum Wahlkampf. Neben dem hochstilisierten Duell Häupl vs. Strache scheint kaum Platz zu sein, vor allem nicht für Kleinparteien. Haben Sie sich manchmal die Sinnfrage gestellt?
Zach: Nein. Ich habe bei diesem angeblichen Duell sogar Schlimmeres befürchtet. Mittlerweile haben aber doch die meisten Menschen gemerkt, dass es nur eine Fata Morgana von Häupl und Strache ist. Denn einen Bürgermeister Strache wird es nicht geben.

NEWS.at: Das Thema Integration dominiert den Wahlkampf. Sehen Sie auch eine drohende Islamisierung Österreichs und insbesondere Wiens?
Zach: Es ist eine Ablenkungs- und Scheindebatte mit Deutsch als Voraussetzung, Burkaverbot usw. Laut Studien werden Menschen eine Fremdsprache nicht erlernen, wenn sie ihre eigene Sprache nicht beherrschen. Fakt ist, dass viele Volksschulkinder ihre Muttersprache nicht sprechen, und da muss man mit mehr und entsprechendem Lehrpersonal ansetzen. Wer in Wien außer Frau Marek Hochdeutsch spricht, ist mir sowieso nicht bekannt.

NEWS.at: Die SPÖ wirbt mit dem Slogan „Es geht um Wien“. Wie geht es denn der Bundeshauptstadt Ihrer Meinung nach?
Zach: Die zweithöchste Arbeitslosenrate im Jahr 2009, 17 Prozent der Bevölkerung leben an oder unter der Armutsgrenze, Gebühren werden laufend erhöht, vor allem bei der Wien Energie.

NEWS.at: Trotzdem wird die SPÖ wieder relativ locker die 40-Prozent-Hürde überspringen. Wie erklären Sie sich diesen Zuspruch, wenn anscheinend so viel falsch läuft?
Zach: Die SPÖ hat ja auch einiges geleistet, doch muss nach 65 Jahren Alleinregierung (Anm. d. Red.: mit einer Pause zwischen 1996 und 2001) die Frage gestellt werden, ob das eine gute Leistung ist.

NEWS.at: Was läuft denn beispielsweise gut?
Zach: Der Gratiskindergarten, den wir 30 Jahre lang gefordert haben, ist eine gute Sache, wobei hier noch nicht alle Probleme gelöst wurden. Im Bereich Umweltschutz würde mir noch einiges einfallen, wobei ich zugleich sagen würde, dass man da noch mehr machen könnte.

NEWS.at: Als Wahlziel haben sie formuliert, mehr als die bisherigen zwei Bezirksräte stellen zu wollen. In welchen Bezirken sehen Sie da die besten Chancen?
Zach: Schon 2005 waren wir in einigen Bezirken sehr knapp dran, etwa in Margareten, Favoriten, Donaustadt oder Rudolfsheim-Fünfhaus. Ich bin also sehr optimistisch.

NEWS.at: Was erwarten Sie sich auf Gemeindeebene?
Zach: Ich bin über jede zusätzliche Stimme froh. Falls der Wähler anders entscheidet, werde ich das auch zur Kenntnis nehmen. Ich werde unabhängig vom Ergebnis weiterarbeiten, denn ich sehe weiterhin genügend Gründe dafür.

NEWS.at: 2005 haben Sie das BZÖ hinter sich gelassen. Ist das eine zusätzliche Motivation, es auch diesmal schaffen zu wollen?
Zach: Für mich nicht, aber es wäre ganz nett, das zu schaffen. Und es ist auch durchaus realistisch. Vor allem wird der ORF in fünf Jahren wieder seine Ausgrenzungspolitik argumentieren müssen. Falls das BZÖ dann noch im Nationalrat vertreten sein wird.

NEWS.at: Welche politische Zukunft hat die KPÖ?
Zach: Ich schließe mich einem Spruch von Ernest Kaltenegger an, der vor einem Monat in einem Interview meinte: „Ich glaube, die Zukunft der KPÖ liegt noch vor uns.“ Solange es noch große Ungerechtigkeiten auf der Welt gibt, werden sich auch Menschen finden, die dagegen etwas unternehmen wollen. Ich bin optimistisch, dass die KPÖ in den nächsten Jahren stärker werden wird.

Kim Son Hoang