Wer folgt auf Kdolsky? Glücklose Ministerin legt nach Wahl alle politischen Ämter nieder

Die Ärztin ist erst seit 2007 in der Molterer-Regierung Ihr Privatleben führte zum Bruch mit Parteifreunden

Wer folgt auf Kdolsky? Glücklose Ministerin legt nach Wahl alle politischen Ämter nieder © Bild: apa/Jaeger

VP-Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky verzichtet nicht nur auf die Nationalratskandidatur, sondern auch auf ihr Regierungsamt. Sie werde "in einer nächsten Regierung auch nicht mehr als Bundesministerin zur Verfügung stehen", erklärte die 45-jährige Quereinsteigerin in einer Aussendung. Vizekanzler Wilhelm Molterer hatte die Ärztin und Spitalsmanagerin 2007 aus Niederösterreich in die Regierung geholt und sie auch zu seiner Stellvertreterin als Parteichef gemacht. Mit dem "Outing" ihres Privatlebens vor einem Jahr hatte sie es sich allerdings mit großen Teilen der Partei verscherzt.

Kdolsky selbst verweist in ihrer Aussendung auf die kritische Haltung von Teilen der ÖVP zur ihrer Ankündigung zu Wochenbeginn, gerne wieder Ministerin werden zu wollen. Ausführlich schildert sie, wie wichtig für die ÖVP die "bestehende Einigkeit in den Reihen" ist. Und erklärt dann: "Mediale Spekulationen und Gerüchte der vergangenen Tage stellen diese Einigkeit der ÖVP in Zusammenhang mit meiner Person in Frage. Ich stelle daher fest, dass ich nicht nur auf keiner Liste für den Nationalrat kandidieren werde, sondern in einer nächsten Regierung auch nicht mehr als Bundesministerin zur Verfügung stehen werde."

Molterer: "Persönliche Entscheidung"
Eher trocken kommentierte Vizekanzler Wilhelm Molterer Kdolskys völligen Rückzug aus der Politik: Dieser sei eine "persönliche Entscheidung, die ich zur Kenntnis nehme", erklärte er in einer Stellungnahme. Er bedankte sich bei der von ihm in die Politik geholten Quereinsteigern aber "für ihre engagierte Arbeit in der Bundesregierung".

Großes Lob von Missethon
Nachträgliches, recht großes Lob bekam die scheidende Gesundheitsministerin vom ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon: Die Partei nehme ihre Entscheidung, sich ganz aus der Politik zurückzuziehen, "mit Respekt" zur Kenntnis. In einer Aussendung attestierte er Kdolsky "Einsatz für die Geschlossenheit der Partei" und "Professionalität". Die Reaktionen der Oppositionsparteien fielen alles andere als positiv aus.

Grüne: Kdolsky hinterlasse "Schwerbenhaufen"
Kdolsky hinterlasse nach eineinhalb Jahren fehlender und erfolgloser Gesundheitspolitik einen "Scherbenhaufen", meinte der Grüne Gesundheitssprecher Kurt Grünewald. FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch-Jenewein zeigte sich "gelassen und auch erleichtert", denn diese Entscheidung Kdolskys bedeute "bestimmt keinen Verlust für das österreichische Gesundheitswesen".

Parteichef-Stellvertreterin bleibt Kdolsky - zumindest formal - bis zum nächsten Parteitag, mit dem wohl bald nach der Nationalratswahl am 28. September zu rechnen ist. Denn Parteiobmann und Stellvertreter werden beim Parteitag gewählt. Dieser hatte im April 2007 gemäß dem Vorschlag Molterers vier Stellvertreter - neben Kdolsky auch Elisabeth Zanon, Josef Pröll und Christian Buchmann - gekürt.

Quereinsteigerin und "bunter Vogel"
Molterer hat die Quereinsteigerin nach der vorigen Wahl im Jahr 2007 in die Regierung geholt. Nach einer recht steilen Karriere von der Fachärztin und Gewerkschafterin als Spitalsmanagerin an die Spitze der NÖ Landeskliniken-Holding wurde die am 2. November 1962 in Wien geborene Kdolsky damit zum "bunten Vogel" der ÖVP in der wiederaufgelegten Großen Koalition. Als solchem verzieh man der Gesundheitsministerin noch Eingeständnisse wie dass sie hie und da gerne raucht oder Schweinsbraten isst.

Privates "Outing" nicht verziehen
Das "Outing" ihres Privatlebens vor einem Jahr - die Scheidung und die neue Partnerschaft mit dem früheren Kabinettschef im Innenministerium, Philipp Ita - nahmen ihr aber sowohl die Parteifreunde als auch die Wähler krumm. Sie stürzte in den Umfragen - in denen sie zuvor sehr gute Werte eroberte hatte - ab und musste sich immer wieder Kritik auch von Parteifreunden an ihrer Arbeit gefallen lassen, so wurde die von ihr vertretene Gesundheitsreform auch von großen Teilen der Partei bekämpft.

Dennoch behielt Molterer sie im Amt. Auf die Niederösterreich-Liste für die Nationalratswahl schaffte sie es aber nicht mehr. Und auf ihre Erklärung im "Kurier", dennoch Ministerin bleiben zu wollen, reagierten viele Parteifreunde - die ihren Rückzug erwarten - sauer. Öffentlich forderte sie der Wiener Abg. Ferry Maier auf, zu gehen - und warf ihr vor, eine "eine derart negative Stimmung unter unseren Funktionären und Parteimitgliedern ausgelöst" zu haben.
(apa/red)