Weltreise von

Volle Fahrt
nach Visegrád?

Christoph Lehermayr © Bild: News/Ian Ehm

Irgendwann tauchte in der TV-Debatte zwischen Kanzler Kern und FP-Chef Strache der Name Visegrád auf.

Irgendwann tauchte in der TV-Debatte zwischen Kanzler Kern und FP-Chef Strache der Name Visegrád auf. Verborgen zwischen Balkanroute, Silberstein und Mindestsicherung, war es ein Wort, das wohl viele Wähler vor den Schirmen erst mal ratlos zurückließ. Tatsächlich blieb das Bündnis von Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn lange Politikfeinschmeckern vorbehalten. Gegründet 1991 in eben diesem Visegrád, einem beschaulichen Städtchen am ungarischen Donauknie, sollte es den vier Ländern auf dem Weg in die Nato und EU helfen. Als das gelang, fiel die Gruppe in einen Tiefschlaf, aus dem sie erst in der Flüchtlingskrise erwachte.

Dies dürfte auch erklären, warum Strache plötzlich Gefallen an ihr findet und sich Österreichs Beitritt wünscht. Denn als im Herbst 2015 täglich Tausende von Flüchtlingen nach Mitteleuropa strömten, sahen sich die vier Visegrád-Staatschefs rasch im Protest vereint. Erst unterstützten sie Ungarns Viktor Orbán beim Bau seines Zauns. Später wurden Soldaten nach Mazedonien entsandt, um bei der Abriegelung der Balkanroute zu helfen. Als die EU die Verteilung von 120.000 Flüchtlingen auf die Mitgliedstaaten beschloss, stimmten Tschechien, Ungarn und die Slowakei dagegen und kritisierten ein "beispielloses Diktat der Mehrheit". Budapest und Bratislava klagten später vor dem Europäischen Gerichtshof dagegen und verloren. Dass die vier post-kommunistischen Staaten derart handeln, ist aus deren Sicht logisch.

Ihre Gesellschaften haben keinerlei Erfahrung mit Zuwanderung, und die Probleme, die sich daraus in Westeuropa ergeben, dienen ihnen auch nicht gerade als Werbung, selbst welche zu machen. Die vier Staatschefs können sich dank des Themas zudem politisch billigst als Schutzherren inszenieren. Gepaart mit autoritären Zügen, wie sie sich in Polen und Ungarn verstärkt zeigen, ergibt das ein Bündnis, welches selten ein monolithischer Block, aber in der einen Sache immer einig ist.

Das Abkanzeln der Visegrád-Staaten durch einen sich moralisch überlegen gebenden Westen entbehrt dennoch nicht des Zynismus. Denn über Orbáns Zaun war man in Wien wie Berlin bald froh, nur halt heimlich. Und die Flüchtlingsquote erfüllt man zwar selbst auch nicht, droht aber den säumigen Osteuropäern mit dem Entzug von EU-Geldern, so, als seien die Almosen und nicht vertraglich festgelegt. Dabei lügt man sich selbst an. Denn als etwa Tschechien freiwillig einige Flüchtlinge aufnahm, waren diese rasch wieder entschwunden, weil höhere Sozialleistungen in Deutschland lockten, wie sie dort unumwunden zugaben.

Und trotzdem läuft Straches Visegrád-Flirt ins Leere. Denn die vier sind sich schon jetzt uneinig genug und lehnen die Erweiterung ab. Besonders dagegen: Ungarns Scharfmacher Orbán.

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