Weltreise von

"Nein,
andere Seite"

Christoph Lehermayr © Bild: News/Ian Ehm

Nein, Österreich wird kein Teil von Visegrád werden, auch wenn das medial sicher noch behauptet werden mag.

Zugegeben: Die Schweiz hat als erstes Reiseziel für eine neue Außenministerin schon lange ausgedient. Kein EU-Mitglied, keine offenen Fragen, wenig zu besprechen. Also "nein, andere Seite", sagte Karin Kneissl über das Ziel ihres Antrittsbesuchs im ORF. Vielleicht Italien? Rom wäre gerade ein heißes Pflaster, gelte es doch den von den Freiheitlichen initiierten Beschluss zu verteidigen, Südtiroler künftig zu österreichischen Doppelstaatsbürgern zu machen. Doch auch hier, Fehlanzeige. Nur nicht Öl ins Feuer gießen. Nach Brüssel kann Kneissl ebenso wenig, denn für EU- Agenden ist sie nicht länger zuständig. Der neue Kanzler hält seine Nachfolgerin im Außenamt an der kurzen Leine. Damit böte sich Deutschland an, hat doch Kurz in der "Bild"-Zeitung erklärt, künftig eng mit Kanzlerin Merkel zusammenarbeiten zu wollen. Aber die Gräben über einer teils völlig konträren Flüchtlingspolitik zuzuschütten, ist ebenso Chefsache. Israel, zwecks Signalwirkung, fällt auch flach, weil FP-Minister dort bis auf Weiteres nicht einmal empfangen werden und Kneissl auf einem blauen Ticket ins Amt kam.

Folgerichtig bleibt ihr nur eins, und das macht Sinn: Auf nach Visegrád! Zuerst in die Slowakei und dann nach Ungarn. Zu dem Bündnis, das schon fast in der historischen Versenkung verschwunden war, bevor es die Flüchtlingskrise wachküsste. Die vier Staaten wurden rasch zu Brüssels Buhmännern, weil sie sich Verteilquoten widersetzten, aber auch das Versagen der EU in der Migrationsfrage offenlegten. Mit autoritärer werdenden Zügen in Ungarn und Polen diente Visegrád als Beleg für eine neue Spaltung zwischen Ost und West. Und das ist so falsch wie gefährlich. Denn kaum etwas schadet Österreich mehr, als wenn sich diese vergessen geglaubte Bruchlinie erneut vertiefen sollte. Die Visegrád-Staaten mit tadelndem Ton und empfundener moralischer Überlegenheit zu Europas Schmuddelkindern zu machen, stärkt dort nur jene Kräfte, die genau darauf ihr Programm bauen. Was es braucht, ist Vermittlung. Österreich scheint dazu prädestiniert, da es selbst zwar viele Flüchtlinge aufnahm, aber die neuen Koalitionäre auch offen aussprachen, was Merkel wohl nur dachte, nämlich: So kann es nicht weitergehen. Österreich könnte daher ein ehrlicher Makler sein, der rechtsstaatliche Defizite in Ungarn und Polen klar verurteilt, aber auch Alternativen zu einer Flüchtlingspolitik sucht, die gegenwärtig versagt und Europa spaltet.

Nein, Österreich wird deswegen kein Teil von Visegrád werden, auch wenn das medial sicher noch behauptet werden mag. Aber es könnte dazu beitragen, dass Verständnis für einander einkehrt und Brücken gebaut statt hochgezogen werden. Gelingt das, würde auch Kneissls Wahl der "anderen Seite" zur richtigen.

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Kommentare

Peter Lüdin

Dass andere europäische Staaten, besonders in Osteuropa, sauer auf Deutschland, Frankreich oder Österreich sind die Millionen Muslime unkontrolliert reingelassen haben bzw. nicht abschieben, verwundert in der Tat nicht. Denn diese Staaten haben durch die offenen EU-Grenzen die radikalen Muslime auch bald am Hals.

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