"Ich bin nach Durchsicht aller auf dem Tisch liegenden Vorwürfe zur Erkenntnis gelangt, dass eine unbehinderte Arbeit für Oberst Frühwirth nicht möglich ist, und zwar im Sinne der Organisation und in seinem eigenen Sinn", sagte Landespolizeikommandant Karl Mahrer am Donnerstag zur APA. Es gebe sowohl strafrechtliche als auch dienst- und disziplinarrechtliche Vorwürfe, zu denen er keine Details bekanntgebe. Frühwirth selbst lehnte jeden Kommentar ab.
"Es handelt sich nicht um einen Skandal, sondern um die Bereinigung alter Probleme", betonte Mahrer. Auch neue Anschuldigungen stehen offenbar im Raum. Die Vorwürfe würden von der Staatsanwaltschaft, dem Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) sowie dem Landespolizeikommando und der Bundespolizeidirektion als Dienstbehörde geprüft, sagte Mahrer.
Frühwirth war im Februar 2007 suspendiert gewesen, vorgeworfen wurde ihm damals ein zu enges Verhältnis zum Rotlicht-Milieu. Frühwirth waren unter anderem "Sperrlisten" vorgehalten worden, durch die Kontrollen einschlägiger Etablissements verhindert wurden. Hintergrund war die "Sauna-Affäre", über die Hofrat Ernst Geiger gestolpert war.
Alle Anzeige gegen Frühwirth wurden von der Staatsanwaltschaft bis Juni zurückgelegt. Nun sollen diese alten Vorwürfe wieder geprüft werden, neue Anschuldigungen sind angeblich hinzugekommen. Nach seiner Rehabilitierung ist Frühwirth nämlich in einem Zivilverfahren gegen Geiger abgeblitzt, dem er Kreditschädigung und üble Nachrede vorgeworfen hatte, nachdem der frühere Polizei-Hofrat ihn wegen angeblicher Unrechtmäßigkeiten bei den Ermittlungen in der "Sauna-Affäre" angezeigt hatte.
"Es sind viele objektive Kriterien da, die einen zu einer Anzeige berechtigen", hatte die Bezirksrichterin unter Hinweis auf einen Evaluierungsbericht der Polizei konstatiert, dessen Verfasser als Zeuge ausgesagt hatte, es bestehe der dringende Verdacht, dass die Ermittlungen nicht korrekt geführt worden seien. Er nannte "Aktendivergenzen zwischen dem, was die Polizei ermittelt hat und dem, was der Staatsanwaltschaft gemeldet worden ist".
(APA/red)