Weiter kein Rezept für "kranke Kassen":
Noch keine Einigung bei Regierungsklausur

Finanzhilfe soll eventuell über eigene Fonds kommen Sozialminister R. Hundstorfer: "Es hapert nirgends"

Weiter kein Rezept für "kranke Kassen":
Noch keine Einigung bei Regierungsklausur © Bild: APA/Techt

Die Bundesregierung hat es am ersten Tag ihrer Klausur im Osttiroler Sillian nicht geschafft, sich auf ein Finanzpaket für die Krankenkassen zu einigen. Die Verhandlungen sollen morgen fortgeführt werden, hieß es nach den über dreistündigen Beratungen, obwohl ursprünglich ein Kompromiss, etwa in Form eines Fonds, in greifbarer Nähe schien.

Faymann und Pröll bevorzugten den direkten - gemeinsamen - Abgang in den Hotel-Aufzug, ohne den Verlauf der Beratungen zu kommentieren. Wortkarg gab sich auch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner: "Sie müssen sich schon bis morgen gedulden", beschied er den Medienvertretern. Allerdings rechne er mit einer Einigung, schließlich werde die Klausur abgehalten, um Projekte auf den Weg zu bringen.

Dass es in den Verhandlungen ein Junktim zwischen der Kassenfinanzierung und der von der SPÖ wenig geliebten Entlastung für Selbstständige im Rahmen der Steuerreform gegeben habe, wie am Rande der Sitzung kolportiert, wollte Mitterlehner nicht bestätigen. Und Sozialminister Rudolf Hundstorfer wollte keinen schwelenden Konflikt sehen: "Es hapert nirgends, es gibt Gespräche und die werden weitergeführt."

(apa/red)