Wehrpflicht von

Stichtag für das Heer

Knapp 6,4 Millionen Stimmberechtigte zur Volksbefragung aufgerufen

Stimmzettel für die Volksbefragung zum Thema Berufsheer. © Bild: APA/Fohringer

Beinahe 6,4 Millionen Österreicher sind dazu aufgerufen, über die Beibehaltung oder Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht abzustimmen. Laut Umfragen waren die Wehrpflicht-Befürworter bis zuletzt in der Mehrheit, ganz fix gelaufen ist das Rennen laut Meinungsforschern aber noch nicht. Die meisten Wahllokale für die Bundesheer-Volksabstimmung sind seit 8.00 Uhr geöffnet.

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Die Stimmberechtigten haben unterschiedlich lang Zeit für den Gang zur Urne: In ganz Vorarlberg ist bereits um 13.00 Uhr Wahlschluss, auch in der Landeshauptstadt Bregenz. Etwas mehr Zeit haben die Eisenstädter (8.00 bis 15.00 Uhr). Bis jeweils 17.00 Uhr gewählt werden kann in Innsbruck und Wien. Diese maximale Öffnungszeit nützen sonst nur die drei niederösterreichischen Gemeinden Rohrendorf, Wolfsgraben und Purkersdorf.

Erste Hochrechnung um 17 Uhr

Nach Schließen der letzten Wahllokale werden die ersten Hochrechnungen bekannt gegeben. Das vorläufige Endergebnis wird Innenministerin Johanna Mikl-Leitner dann zwischen 18.45 und 19.45 Uhr verkünden. Nicht darin enthalten sind die Briefwahl-Stimmen: Zwar müssen auch die Stimmkarten spätestens bei Wahlschluss bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde eingelangt sein. Ausgezählt werden sie aber erst tags darauf. Das Endergebnis inklusive Briefwahl soll am Montag gegen 15.00 Uhr vorliegen. 4,5 Prozent der Wahlberechtigten - rund 286.000 - haben Wahlkarten beantragt. Das sind um die Hälfte weniger als bei der Nationalratswahl 2008 und um fast ein Viertel weniger als bei der Bundespräsidentenwahl 2010.

Ergebnis nicht bindend

Bei der Volksbefragung handelt es sich um die erste bundesweite überhaupt. Zwar ist sie rechtlich nicht binden, SPÖ und ÖVP haben aber versprochen, sich an das Ergebnis halten zu wollen. Der Streit über die Wehrpflicht zwischen den beiden Regiergungsparteien hatte bereits im Jahr 2010 begonnen, ausgelöst durch den Wiener Bürgermeister Michael Häupl im Wiener Wahlkampf, der damals eine Abstimmung über die Abschaffung der Wehrpflicht gefordert hatte.

Die SPÖ wandte sich daraufhin von ihrer bisherigen Position, nämlich dem Festhalten an der Wehrpflicht, ab und trat für ein Berufsheer sowie ein "freiwilliges soziales Jahr" als Ersatz für den Zivildienst ein. Die Volkspartei präsentierte sich seit Beginn des Konflikts - ungeachtet früherer Tendenzen zahlreicher ÖVP-Politiker zu einem Berufsheer - als Verteidiger der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes.

Kommentare

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Sollten viele Österreicher und Österreicherinnen von der Teilnahme an der Volksbefragung Abstand genommen haben, dann ist dies keinesfalls auf mangelndes Interesse sondern vor allem auf die Informationspolitik der Verantwortlichen (Parteipropaganda statt Sachinformation) zurückzuführen.

http://www.wienerzeitung.at/meinungen/gastkommentare/?em_cnt=517106

Ignaz-Kutschnberger
Ignaz-Kutschnberger melden

Dennoch sollte man vom Stimm-Recht Gebrauch machen...und selbst wenn es ein LEERER Stimmzettel wird! Das Wahlrecht wurde einst im Lande blutig erkämpft!! Sollte man NICHT vergessen! Find Aufrufe zum Fernbleiben nicht ok!

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