Wehrpflicht von

Pröll fordert Volksabstimmung

Niederösterreichischer Landeshauptmann will Diskussion endgültig beenden

Wehrpflicht - Pröll fordert Volksabstimmung © Bild: APA/Hochmuth

Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll fordert eine Volksabstimmung über die Zukunft des Bundesheeres und würde diese auch gerne vor der Nationalratswahl - regulärer Termin Herbst 2013 - durchgeführt sehen.

Die Abstimmung sei notwendig, um die "eigenartige Diskussion" zu beenden und sollte "nicht zu nahe an den Wahltermin gelegt werden"; sagte er laut "Kurier".

Von ÖVP-Seite war eine mögliche Volksabstimmung über die Wehrpflicht zuletzt in Zusammenhang mit dem von der ÖVP propagierten Paket für mehr direkte Demokratie ventiliert worden. Parteichef Michael Spindelegger hatte zu Anfang des Sommers erklärt, dass man eine Volksabstimmung über die Wehrpflicht zwar nicht unbedingt will, sich die Durchführung aber vorstellen kann - allerdings nur über den Weg eines Volksbegehrens, das von zehn Prozent der Wahlberechtigten unterstützt wird (wie im ÖVP-Modell vorgesehen).

Auf solche Details geht Pröll nicht ein. "Wenn es auf mich ankäme, hätte es zu dieser Frage schon eine Volksabstimmung gegeben", sagt er. Was die Bevölkerung in seinem Bundesland denkt, glaubt der niederösterreichische ÖVP-Chef jetzt schon zu wissen: "Sie würde dem Berufsheer eine Absage erteilen."

Kommentare

habens den hirschenkogel am semmering wegen den pröllturm sogenannt oder umgekehrt ?aber bitte weg von der steirischen seite mit ihm !oder eine umweltverträglichskeits prüfung !!!

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Vorstellen kostet nichts! Man will zwar eine Volksabstimmung über die Wehrpflicht nicht unbedingt haben, aber man kann sich eine solche vorstellen. Na. immerhin etwas. Da werden viele Leute sehr beeindruckt sein von dieser göttlichen Gabe der Vorstellungskraft des Vize-Pröll-Kanzlers. Ja "Vorstellungen" kosten nichts. Viele Österreicher werden sich auch bessere Politiker vorstellen können, als wir derzeit in der Bundes-und bei den Landesregierungen haben.

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von was will der fragwürdige giebelkreuzträger abelenken ? von seiner untauglichkeit ein demokrat zu sein ,oder hat er wieder eine linke im talon ???.

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