Wehrpflicht von

Letzte Manöver vor Volksbefragung

SPÖ und ÖVP attackieren sich nach Pressestunden von Darabos und Mikl-Leitner.

SPINDELEGGER / FAYMANN / FISCHER © Bild: APA/Neubauer

Die Schlacht rund um die Volksbefragung zur Wehrpflicht am 20. Jänner geht in die Zielgerade. Während Verteidigungsminister Norbert Darabos und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner am Sonntag in zwei aufeinander folgenden ORF-"Pressestunden" noch einmal für die jeweiligen Positionen der Regierungsfraktionen warben, wurde es eine Reihe dahinter etwas deftiger: Die Parteimanager von ÖVP bzw. SPÖ hielten dem Gegenüber unter anderem "Unwahrheiten" und "Ahnungslosigkeit" vor. Auch die Parteichefs selbst warfen sich noch einmal in die Schlacht.

THEMEN:

Darabos versuchte in der "Pressestunde" seinen Schwenk weg vom überzeugten Wehrpflicht-Befürworter hin zum Berufsheer-Fan zu rechtfertigen: "Man kann ja gescheiter werden", zitierte er den ehemaligen deutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer. Seine Position begründete der Minister mit "neuen Bedrohungsszenarien", wie etwa Terrorismusbekämpfung, Cyber-Kriminalität oder Auslandseinsätzen in Folge von "Scheitern von Staaten". Der Meinungsschwenk innerhalb der SPÖ sei rein aufgrund der "Faktenlagen" gesetzt worden. Dass der Kurswechsel von Wiens Bürgermeister Michael Häupl vorgegeben worden sei, bestritt der Ressortchef.

Mikl-Leitner warnte einmal mehr eindringlich vor negativen Konsequenzen bei einem Aus für Wehrpflicht und Zivildienst. Folge wäre ein neues, zwei Mrd. Euro teures, Sparpaket - aufgrund der Mehrkosten, sagte sie. Die von Darabos vorgesehene Profi-Miliz würde aufgrund von Rekrutierungsproblemen zu einer "Arbeitslosenmiliz" verkommen, so die Ministerin. Außerdem prophezeite sie erneut eine Gefährdung des Katastrophenschutzes sowie längere Wartezeiten auf die Rettung - da es dann durch den Wegfall der Zivildiener weniger Sanitäter geben werde.

"Ahnungslosigkeit" contra "Unwahrheiten"

SP-Klubobmann Josef Cap sprach angesichts der Warnungen der Innenministerin von "unglaubwürdigen Horrorszenarien" und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter attestierte Mikl-Leitner "völlige Ahnungslosigkeit". Für das freiwillige Soziale Jahr und gegen "Lohndumping" sprach sich der ÖGB aus. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) betonte, es werde "kein Problem" sein, 8.000 Personen pro Jahr für diesen angedachten Ersatz des Zivildienstes zu gewinnen.

ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch warf dem Verteidigungsminister vor, "mit immer neuen Unwahrheiten" zu versuchen, einen "Ausweg aus seiner selbst eingebrockten Lage zu suchen". Die SPÖ würde etwa "Rekrutierungsprobleme in ganz Europa" schönreden, außerdem halte Darabos Studien über positive Effekte der Wehrpflicht zurück und verpasse Heeresangehörigen "Maulkörbe". Wehrsprecher Oswald Klikovits glaubt nicht daran, dass Darabos bei einer Umstellung genügend Personal finden werde und prophezeite einen "personellen Kahlschlag" im Heer.

Wortgefechte via Printmedien

Auch die Regierungsspitze warf sich am Wochenende in die Schlacht: Vizekanzler Michael Spindelegger erklärte in einem gemeinsamen Interview mit Bundeskanzler Werner Faymann in der Tageszeitung "Österreich", er halte ein reines Berufsheer für "gefährlich". Faymann bezeichnete die Wehrpflicht einmal mehr als "überholtes System". Und auch jener, der die ganze Debatte angezettelt hatte, meldete sich am Sonntag zu Wort: Via "Kronen Zeitung" erklärte Wiens Bürgermeister Michael Häupl, ein "Zwangsdienst" hätte in einer Gesellschaft, die allen jungen Österreichern immer mehr Selbstständigkeit zugesteht, "absolut keine Berechtigung".

Einmal mehr seine Position klargemacht hatte bereits am Samstag Bundespräsident Heinz Fischer. Zwar wollte er explizit keine Empfehlung für die Befragung abgeben, der überzeugte Wehrpflicht-Anhänger verwies aber darauf, dass er sich in der Vergangenheit stets klar zum Thema Wehrpflicht geäußert hatte und sich an seiner Meinung nichts geändert habe.

Umfragen orten weiterhin Trend zu Wehrpflicht

In den Umfragen zeigt sich unterdessen weiter ein Trend zur Wehrpflicht: Laut einer am Sonntag in "Österreich" veröffentlichten Gallup-Umfrage sind 48 Prozent der Österreicher für die Beibehaltung des Status Quo, 40 Prozent wollen einen Umstieg auf ein Berufsheer, zwölf Prozent sind unentschlossen.

Kommentare

Also ich bin für ein Berufsheer. Ich denke, dass Profis die Heeresaufgaben besser erledigen können als das bisherige System. Und warum da Ängste geschürt werden, von wegen bezahlt und ohne Patriotismus usw. Die derzeitigen sind das nicht mehr und nicht weniger. Und ein Berufsheer ist nicht gleich zu setzten mit einer Söldnertruppe, was hier aber suggeriert wird.

Ignaz-Kutschnberger
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Was bringt das Heer für die Jugend: LIEGESTÜTZE gegen Gewalt als Therapiemaßnahme in Deutschland erfolgreich bei gewaltbereiten Jugendlichen angewendet!! Auch der Rapper Bushido spricht sich für geplante Tagesabläufe aus...
http://www.youtube.com/watch?v=mO_rZ7jKHik

Ignaz-Kutschnberger
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DER obige BEITRAG spricht mehr als 1000 WORTE!!! Man kann NUR für eine Beibehaltung des Wehrdienstes sein, wenn man sich das angeschaut hat... !!

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Solange der Steinmetz Darabos für die Wehrpflicht eintrat, war für ihn das Berufsheer viel teurer. Jetzt ist er für das Berufsheer, das plötzlich
(Diskont) nicht teurer wird. Wer glaubt diesen Blödsinn?
Der hoch verschuldete Staat Österreich kann sich ein Berufsheer gar nicht leisten, da zusätzlich die derzeit vorhandenen pragmatisierten Leute weiter bezahlt werden müssen.

brauser49
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Wer sagt dass die vorhandenen Soldaten nicht in ein Berufsheer aufgenommen werden koennen, oder haltens die "Pragmatisierten" fuer unfähig !

Ignaz-Kutschnberger
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BITTE an den Herrn Minister DARABOS... sollte das Bundesheer aufgelöst werden... eine Bestellung meinerseits: 5 Maschinengewehre samt einiger Kisten Munition, 30 PAR-70, 10 Kisten Handgranaten... um so im ERNSTFALLE die HEIMAT gegen IN- als auch AUSLÄNDISCHE Invasoren und krankhafte Vereinigungen im ERNSTFALLE auf Befehl unseren GELIEBTEN Oberbefehlshabers Dr. HEINZ Fischer verteidigen zu können!!

Ignaz-Kutschnberger
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DENN Herr Minister, ich weiß nicht auf was SIE Ihren Fahnen-Eid abgelegt haben... ABER ich habe MEINEN auf UNSER Heimatland geleistet!! Daran wird sich mit und auch OHNE Bundesheer NIX ändern!! Glück auf ;-)

Ignaz-Kutschnberger
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Und Herr Darabos und liebe SPÖ...unterschätzt nicht die MACHT eines Berufsheeres in den "falschen" Händen!!!
Hierzu möchte ich einen Link von @wintersun posten:
http://www.youtube.com/watch?v=QsQsgei98sk

Ignaz-Kutschnberger
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Und Heinz, ich muss der FPÖ RECHT geben...ich finde es doch ein bissl schade und es stimmt mich auch ein nachdenklich, dass gerade DU nicht NOCHMALIG KLARE Worte für eine Beibehaltung des Bundesheeres gefunden hast...wenn auch mit möglichem Reformierungsbedarf !! ;-)

Ignaz-Kutschnberger
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Weil wie heißts du in obigem geposteten LINK zu Beginn des Liedes... Wartet ihr Brüder, denn wir kommen wieder und hauen das ROTE Gesindel hernieder... na dann liebe SPÖ, wünsch EUCH und uns allen NUR DAS BESTE...!! Glück auf...

AdLa melden

Ich bin stolz auf meine Bundesheerzeit, und möchte sie auch nicht missen. Haben 1959 Disziplin, Kameradschaft und auch sparen gelernt ( 5 Schillinge am Tag) standen zur Verfügung. Natürlich war es eine andere Zeit, aber jede Periode im Leben von Menschen hat ihre zwei Seiten. Daher für Wehrpflicht!

Ignaz-Kutschnberger
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@AdLa... ich darf IHNEN meinen persönlichen DANK für die Treue zu unserem Heimatland aussprechen!! Und Sie haben RECHT...es mag eine andere Zeit gewesen sein...aber NIEMAND von uns kann in die Zukunft sehen und ein gesunder Patriotismus ist mir persönlich lieber als die Landesverteidigung in "bezahlten" Händen! Mögen dies ANDERE auch jetzt ein wenig belächeln...

Ignaz-Kutschnberger
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So verbleibe ich mit folgendem Gruß: Ave, Imperator, morituri te salutant !

brauser49
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Wieviele Berufssoldaten moegen wir z.Z. haben? 50.000 ? Vom General bis zum zeitverpflichtetem Korporal - also haben wir schon ein Berufsheer (Soeldner, Befehlsempfänger) ! Wenn wir aber jetzt glauben wir muessten junge Männer zum Dienst VERPFLICHTEN weil sie an einen regelmässigen Tagesablauf gewoehnt werden muessen, frage ich mich schon warum die Eltern dass nicht schaffen und z. B. arbeitslose Jugendliche bis in die Puppen schlafen lassen. Und einen Bushido als Vorbild ?
Das ist doch der, der gegen Heinzl gewaltätig geworden ist ?

Ignaz-Kutschnberger
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@brauser49... DAS frage ich MICH auch, warum die das nicht schaffen... Ich will auch der heutigen Jugend keine VERWEICHLICHUNG vorwerfen... aber SIE haben durchaus RECHT...es liegt oftmals schon im Elternhaus, die Kinder für das Leben und den Umgang MITEINANDER vorzubereiten... ABER: auch für einen 18-Jährigen ist es manchmal NOCH nicht zu spät, wenn das Elternhaus möglicherweise den "Pflichten"..

Ignaz-Kutschnberger
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...nicht nachgekommen ist, oder nicht "Herr der Lage" ist...dass man dann beim Heer eventuell einen Touch in die RICHTIGE Richtung bekommen kann... weil zur Mama kannst vlt noch "Leck mich am A*" sagen... der Vorgesetzte beim Herr, gewöhnt dir dies vermutlich in den ersten Wochen ab!! Und auch obiger LINK zeigt, dass unser Jugend heute oftmals auch die "STARKE" Hand im Elternhaus vermisst...

Ignaz-Kutschnberger
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*der Vorgesetzte beim HEER
...dass das Bundesheer aber DRINGEND reformiert gehört, darüber glaub ich brauchen WIR nicht diskutieren!! Und ich frage mich wie JEMAND UNTAUGLICH sein kann... wenn er für den Führerschein geeignet ist, am Wochenende bis 2 Uhr FRÜH in die Disco gehen kann, den Liebesakt vollziehen kann, ...dann kann er auch beim HERR kochen, oder den Kasernenhof fegen, oder Büroarbeit

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