Wehmut zum Abschied: Ministerrat zum letzten Mal in schwarz-oranger Besetzung

Scheidende Minister sprechen über Zukunftspläne Grasser will in Auszeit "Welt sehen, reisen, lesen"

Wehmut zum Abschied: Ministerrat zum letzten Mal in schwarz-oranger Besetzung

Der Ministerrat ist zum letzten Mal in seiner alten Besetzung zusammengetreten. Die letzte Regierungssitzung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) dauerte nur knapp eine Stunde. Die Stimmung unter den Regierungsmitglieder war vor der Sitzung vor allem von Wehmut geprägt.

Schüssel betonte im Anschluss, er scheide "entspannt" aus dem Amt und verwies auf die erledigten Reformen etwa im Pensions-, Gesundheits- und Universitätsbereich: "In Summe ist das eine absolut gelungene Bilanz." Und, so Schüssel mit Verweis auf die 13 "Reformdialoge": "Da ist enorm viel weitergegangen." Wehmut angesichts des Abschieds aus dem Kanzleramt wollte Schüssel, der nun als Klubobmann die ÖVP-Nationalratsmannschaft anführen soll, nicht durchklingen lassen: "Nur wer loslässt, hat die Hände frei."

Vizekanzler Hubert Gorbach (B) bezeichnete die vergangenen sieben Jahre als "erfolgreiche Jahre" und dankte dem "fordernden Kapitän" Schüssel: "Da wurde einem nichts geschenkt." "Der Abschied schmerzt immer, auch wenn man sich schon lange auf etwas neues freut", zitierte der scheidende Vizekanzler Arthur Schnitzler. Er war ja seit längerem nur noch auf Abruf in der Politik, sein Wechsel in die Privatwirtschaft bereits vor der Wahl vereinbart.

Grasser freut sich auf Auszeit
Über ihre Zukunftspläne gaben sich die scheidenden Regierungsmitglieder teilweise zugeknöpft. Einige gaben an, sich auf eine Auszeit zu freuen - wie etwa der scheidende Finanzminister Karl-Heinz Grasser. "Ich will jetzt einmal die Welt sehen, reisen, lesen, mich der Kunst und Kultur widmen", so Grasser. Der Abschied falle ihm vor allem von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel schwer. Mit ihm verbinde ihm eine besondere Freundschaft und Vertrauensbasis. Gleichzeitig fügte er aber hinzu, "beruflich endet es, privat geht es weiter". Besonderen Dank sprach Grasser auch seinem Staatssekretär Alfred Finz aus. Grassers Bilanz über seine Arbeit fällt - wenig überraschend - positiv aus: "Wenn man das sieben Jahre lang gemacht hat, dann ist es schön, wenn man dem politischen Gegner besonders lächelnd ins Gesicht schauen kann", so Grasser.

Molterer blickt in die Zukunft
Der zukünftige Vizekanzler Wilhelm Molterer sprach vom Ende einer sehr "erfolgreichen Regierungsarbeit", jetzt gelte es, sich an wichtige Zukunftsfragen zu machen, etwa im Bereich der Forschung und Entwicklung oder in der Integrations- und Standortpolitik. Den Regierungswechsel bezeichnete er als "normalen Vorgang in einer Demokratie". Wahlergebnisse müsse man respektieren, da SPÖ und Grüne nicht regieren wollten, sei die große Koalition die einzig machbare Variante gewesen. Die scheidende Regierung liefere eine "gute Basis" für die künftige Arbeit. Seinen persönlichen Rollenwechsel sehe er mit Demut entgegen. "Das sei eine tolle und herausfordernde Sache", der er sich aber auf Grund seiner jahrelangen politischen Erfahrung gewachsen sehe. Nachverhandlungen zum Koalitionspakt schloss Molterer aus.

Für Gehrer beginnt neuer Lebensabschnitt
Bildungsministerin Elisabeth Gehrer sprach von einer "schönen Zeit". Für sie beginne jetzt ein neuer Lebensabschnitt. Die letzten Jahre seien für sie eine Herausforderung gewesen. Was sie in der nächsten Zeit mache, wollte Gehrer nicht sagen: "Das müssen sie schon mir überlassen." Außenministerin Ursula Plassnik gab sich äußerst zugeknöpft. Sie werde einiges vermissen, meinte sie nur knapp.

Auch Landwirtschaftsminister Josef Pröll wollte nur kurz gegenüber den Journalisten Stellung zu seiner Gemütslage nehmen, für ihn stünde das Begräbnis von Liese Prokop im Vordergrund. Mit "Dankbarkeit und Wehmut" blickte Martin Bartenstein auf die letzte Regierungsperiode zurück: "Es war eine schöne und gute Zeit." Keine Wehmut verspürte hingegen die scheidende Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat: "Ich freue mich über das, was gelungen ist und auf die Aussicht auf mehr Lebensqualität."

Mainoni erleichert
Erleichtert darüber, dass nun der Druck abfalle, ist Infrastrukturstaatssekretär Eduard Mainoni, der angab, in die Privatwirtschaft wechseln zu wollen und bereits mit einigen Unternehmen in Verhandlungen steht. Zuversichtlich bezüglich seiner neuen Aufgabe als Sportstaatssekretär gab sich Reinhold Lopatka. Auf die Frage, ob der der ideale Sportstaatssekretär sei, meinte er: "Gehen wir mal laufen, dann testen wir das."

Zum Abschluss wurde von der scheidenden Regierung eine knapp 30-seitige Broschüre über die Bilanz der seit dem Jahr 2000 an die Journalisten verteilt. "Mit ganzer Kraft für Österreich", lautet der Titel.

(apa/red)