Was die türkis-blauen
Minister jetzt machen

Das Kabinett Kurz ist Geschichte - doch was machen Kneissl, Blümel und Co. jetzt?

Seit über drei Wochen ist das Kabinett Kurz bereits Geschichte. Die Regierung wurde am 27. Mai per Misstrauensvotum abgewählt. Während etwa Altkanzler Sebastian Kurz durch die Lande zieht, um das „Alt“ im Herbst wieder abzulegen, ist es um andere Regierungsmitglieder ruhiger geworden. Was wird also aus den türkis-blauen Ministern?

von
Nach Ibiza - Was die türkis-blauen
Minister jetzt machen

Sebastian Kurz

Es ist nicht schwer mitzuverfolgen, was der abgewählte Bundeskanzler seit dem Misstrauensvotum macht. Kurz hätte eigentlich ein Anrecht auf ein Nationalratsmandat nach seiner Abwahl gehabt, auf dieses verzichtete er jedoch. Lieber tourt er derzeit durch das Land, um mit der Bevölkerung „das Gespräch in Ruhe“ zu suchen, der offizielle Wahlkampf der ÖVP, deren Parteiobmann und Spitzenkandidat für die Wahl im Herbst er selbstverständlich nach wie vor ist, soll eigentlich erst im September beginnen.

Heinz-Christian Strache

Heinz-Christian Strache trat am Tag nach dem Bekanntwerden des Ibiza-Videos von all seinen Funktionen, sowohl in der Regierung (Vizekanzler und Beamten- sowie Sportminister) zurück und auch die Führung der FPÖ übergab er an Norbert Hofer. Strache ist jedoch noch einfaches Parteimitglied der FPÖ und aufgrund der Vorzugsstimmen hätte er sogar ein Mandat im EU-Parlament erhalten, auf das er jedoch verzichtete. Strache ist derzeit darauf bedacht, seinen Ruf wiederherzustellen und die „Hintermänner“ des Ibiza-Videos ausfindig zu machen. Er kommuniziert ausschließlich via seiner Facebook-Seite.

Das Gerücht, er könnte 2020 als Spitzenkandidat für die FPÖ in die Wien-Wahl ziehen, hält sich hartnäckig, Bestätigung gibt es aber noch nicht. Außerdem wurde gemunkelt, er habe bei der Bundespartei einen Beratervertrag bekommen, um bis zu seiner politischen Rehabilitation und dem Comeback (das wohl früher oder später stattfinden wird) finanzielle Unterstützung zu erhalten. Die Partei dementierte dies jedoch. Nur krankenversichert sei er von der Wiener FPÖ worden, aber auch „das läuft jetzt aus“, sagte Landesparteichef Dominik Nepp.

Hartwig Löger

Kurz vor dem Fall des Kabinett Kurz stand Hartwig Löger als Finanzminister bei der Präsentation der türkis-blauen Steuerreform erstmals so richtig im Rampenlicht. Als dann die FPÖ-Minister im Zuge der Ibiza-Affäre die Regierung verließen, stieg er kurz zum Vizekanzler auf, als die Regierung ganz abgewählt wurde übernahm er das Amt des Kanzlers bis Übergangskanzlerin Bierlein eingesetzt wurde. Ein schneller wie kurzer Aufstieg. Laut Medienberichten wollte Löger nach dem ganzen Regierungschaos erst einmal auf Urlaub fahren – um sich dann dem Umbau eines privaten Ferienhauses zu widmen. Dennoch soll es das für den ÖVP-Minister mit gutem Draht zu ÖVP-Obmann kurz politisch keinesfalls gewesen sein. Er soll im Wahlkampf wieder mitmischen, wie genau steht allerdings noch nicht fest.

Karin Kneissl

Karin Kneissl wurde als parteifreie Außenministerin auf Ticket der FPÖ in die Regierung geholt, die freiheitlichen Kollegen traf sie einmal in der Woche, wie sie nach Regierungs-Ende erzählte. Die Entgleisungen einiger FPÖ-Politiker wollte sie als Ministerin nie kommentieren, nun sagte sie, sie habe sich manchmal gedacht: „Das darf nicht wahr sein. Warum derartiger Unfug?“ Man habe wirklich andere Probleme. Also keine politische Karriere mehr für Karin Kneissl, die vor allem durch ihre Hochzeit bzw. den prominenten Gast, Wladimir Putin, Aufsehen erregte? Wirkt nicht so, denn sie will sich, so Medienberichte, nun erst einmal drei Buchprojekten auf ihrem Bauernhof widmen, die sie 2017 aufgrund ihrer „Einberufung“ stoppte.

Herbert Kickl

An ihm ist die türkis-blaue Koalition zerbrochen, glaubt man der Erzählung von Ex-Kanzler Kurz. Es sei Herbert Kickl gewesen, der seinen Posten als Innenminister nicht räumen wollte. Die hätte er, so Kurz, tun sollen, um Aufklärung der Vorwürfe um illegale Parteienfinanzierung bei den Freiheitlichen zu ermöglichen. Tat er aber nicht – und der Rest ist Geschichte.

Kickl kehrt nach seinem Abtritt als Innenminister als freiheitlicher Klubobmann im Parlaments zurück, einen Posten den er sich mit Norbert Hofer teilt. Außerdem hofft Kickl nach den Wahlen im Herbst eine neuerliche Regierungsbeteiligung, er wünscht sich, die 20-Prozent-Marke zu überspringen, sagte er in einem Interview. Er wird auf Platz zwei der Bundesliste der FPÖ kandidieren. Der Job, für den er eigentlich Berühmtheit erlang, nämlich Wahlkampfmanager der FPÖ, wird er dieses Mal jedoch nicht übernehmen. "Wenn ich jetzt, so wie es vorgesehen ist, die Nummer Zwei auf der Nationalratswahl-Liste sein soll und Spitzenkandidat in Niederösterreich, wird das nicht kompatibel sein." Wer diesen Posten übernehmen soll, verrät er noch nicht. In "strategische Überlegungen" will er sich aber weiterhin einbringen, wie er sagt.

Josef Moser

Der ehemalige Justizminister Josef Moser, der als Parteiloser auf Ticket der ÖVP sein Ministerium erhielt, hat inzwischen im Nationalrat Platz genommen. Für ihn hätte eigentlich die Tirolerin Kira Grünberg ihren Sitz dort räumen müssen, doch um diese abzusichern, verzichtete Seilbahn- und Wirtschaftsbundchef Franz Hörl auf sein Mandat.

Beate Hartinger-Klein

Minister, die kein Rückkehrrecht in eine politische Funktion oder in die Privatwirtschaft haben, haben nach ihrem Ausscheiden aus der Regierung Anspruch auf Gehaltsfortzahlung. Dies bei der türkis-blauen Regierung nur auf eine zu, nämlich auf die ehemalige Sozialministerin Beate Hartinger-Klein, die während ihrer kurzen Amtszeit für viel Kritik und Aufregung sorgte. Laut Medienberichten soll es aus FPÖ-Kreisen geheißen haben, dass sie diese Fortzahlung (rund 13.000 Euro pro Monat zuzüglich anteilige Sonderzahlungen für maximal ein halbes Jahr) in Anspruch genommen habe. Der Anspruch verfällt bei Hartinger-Klein im September, da sie dann das Pensionsalter von 60 Jahren erreicht – und dass soll sie auch planen: Ihren Ruhestand.

Elisabath Köstinger

Elisabeth Köstinger gehörte zu der Steuerungsgruppe der ÖVP, die die Sondierungsgespräche mit der FPÖ einst führte und wurde dann zur Umwelt- und Landwirtschaftsministerin, eine Funktion in der ihre Klimapolitik immer wieder als zu wenig ambitioniert kritisiert wurde. Die Generalsekretärin der ÖVP kehrt ebenfalls in den Nationalrat zurück. Für sie musste die Kärntnerin Angelia Kuss-Bergner ihren Sessel räumen. Köstinger gibt sich auch nach wie vor sehr aktiv und mischt im Wahlkampf mit. Auf Facebook etwa schrieb sie am 10. Juni: „Wir haben noch viel vor!“

Mario Kunasek

Der FPÖ-Minister für Verteidigung, Mario Kunasek, war in der türkis-blauen Regierungszeit eher weniger präsent. Das liegt wohl daran, dass der steirische FPÖ-Chef den Job angeblich ohnehin nie wirklich haben wollte, da er seine Zukunft in der Steiermark sah. Und so kommt die Rückkehr dahin nun auch nicht überraschend. Er kehrt als Klubobmann in den steirischen Landtag zurück und soll bei der Landtagswahl Spitzenkandidat werden. Kunasek hofft auf den Posten des Vize-Landeshauptmanns. Die Rückkehr in die Steiermark kommt wohl auch zum richtigen Zeitpunkt, Ende Juli wird er Vater eines Sohnes und ein Einzug in ein neues Eigenheim steht auch noch bevor. Seine Gattin sei über den Wegfall des Wien-Pendelns nicht allzu unglücklich, berichten Medien.

Norbert Hofer

Norbert Hofer
© News/Sebastian Reich

Vom Bundespräsidentschafts-Kandidaten zum Verkehrsminister und jetzt Bald-FPÖ-Chef. Norbert Hofers Karriere ist wohl nicht langweilig. Der Burgenländer wurde noch am Tag des Rücktritts seines ehemaligen Chefs Heinz-Christian Strache das Ruder in die Hand gegeben. Er übernahm die Obmannschaft, offiziell wird er Mitte September bei einem Parteitag in Graz formal zum Vorsitzenden gekürt. Er wird auch als Spitzenkandidat für die FPÖ ins Wahl-Rennen ziehen. Hofer teilt sich auch die Position des Klubobmanns mit Herbert Kickl im Nationalrat.

Heinz Faßmann

Heinz Faßmann steht im Gegensatz zu vielen anderen seiner Ex-Regierungskollegen kein Mandat im Hohen Haus zu. Aber dafür hat der ehemalige Bildungsminister das Recht, in seinen alten Job als Professor an die Universität Wien zurückzukehren – was Faßmann auch machen wird. Derzeit findet sich auf der Uni-Website bei seinem Namen noch der Vermerek „derzeit karenziert“, doch wie Medien berichten, ist der Ex-Bildungsminister seit Pfingsten wieder „im Dienst“.

Juliane Bogner-Strauß

Auch die ehemalige Familienministerin Juliane Bogner-Strauß kehrte in den Nationalrat zurück. Für sie musste der steirische Universitätsprofessor Josef Smolle seinen bei ihrem Regierungsantritt für sie angenommenen Sessel nun wieder abgeben. Außerdem wird Bogner-Strauß Spitzenkandidatin der steirischen ÖVP bei der Nationalratswahl im September. Auch schon bei der vergangenen Nationalratswahl 2017 hat sie auf der steirischen Liste auf Platz drei kandidiert. Vor ihr gereiht waren die im April verstorbene Gastronomin Barbara Krenn sowie der neue Volksanwal Werner Amon. Auf ein explizites Vorzugsstimmensystem soll diesmal bei den ÖVP übrigens verzichtet werden, die volle Konzentration soll der Wiederwahl von Sebastian Kurz gelten.

Margarete Schramböck

Auch die frühere ÖVP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck wird der Politik erhalten bleiben: Sie soll Spitzenkandidatin der Tiroler ÖVP für die Nationalratswahl werden. "Davon ist auszugehen", sagte Landesgeschäftsführer Martin Malaun der APA. Formell fixiert werden soll die ÖVP-Landesliste voraussichtlich Anfang Juli vom Landesparteivorstand. Als Spitzenkandidatin auf der Regionalliste im Unterland (Kitzbühel und Kufstein) wird die gebürtige St. Johannerin jedoch nicht aufscheinen.

Gernot Blümel

In den Tagen rund um die Ibiza-Krise schickte Damals-Noch-Kanzler Sebastian Kurz des öfteren seinen Vertrauten und Kanzleramtsminister Gernot Blümel an seiner statt zu Medienterminen. Seit dem Abgang der türkis-blauen Regierung ist es um Gernot Blümel etwas leiser geworden. Der Türkise hat im Gegensatz zu vielen Kollegen auch kein Mandat im Parlament – oder Landtag. Der Landesparteiobmann der ÖVP Wien wird es aber machen wie sein Parteichef, Sebastian Kurz, und im Sommer eine Tour durch die Wiener Bezirke unternehmen, verriet Blümel dem „Kurier“. Ab Herbst will er dann wieder in den Startlöchern für den Ministerjob stehen.