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Was alles möglich ist

Zur Erinnerung vor der letzten Runde: Der Bundespräsident ist viel mächtiger als hierzulande bisher gelebt

Eva Weissenberger © Bild: Ian Ehm

Töchter, Väter, Klubmitgliedschaften -der Bundespräsidentschaftswahlkampf dauert bald ein Jahr, die Themen werden dementsprechend absurd und nun kommt er auch noch auf den Hund, wörtlich gemeint. Vor der (später aufgehobenen) Stichwahl beschäftigte das Land noch ein Thema ganz anderen Kalibers: Erst hatte Alexander Van der Bellen, dann vor allem Norbert Hofer entdeckt, dass die österreichische Bundesverfassung viel mehr hergibt als bisher gelebt. Wenn er es wirklich darauf anlegt, kann der Bundespräsident den Kanzler, die Minister und den Nationalrat aushebeln.

Kurz vor der Stichwahl habe ich es an dieser Stelle gefordert; in den Wochen, als Alexander Van der Bellen sich als Sieger wähnen dufte, wiederholt; nun, vor der (hoffentlich) letzten Runde sei noch einmal daran erinnert: Egal wer gewinnt, ob wieder Van der Bellen oder doch Hofer, die Kompetenzen des Bundespräsidenten gehören in jedem Fall auf ein zeitgemäßes Maß gestutzt. 1929 wuchsen sie auf das heutige Maß an, als sich schwache Demokratien in halb Europa nach starken Männern an der Spitze sehnten -die schrecklichen Folgen sind bekannt. Die Deutschen gaben ihrem Bundespräsidenten mit dem Grundgesetz 1949 dementsprechend wenig Macht, er wird auch nicht direkt vom Volk gewählt. Es wird Zeit, dass das 21. Jahrhundert auch in der Wiener Hofburg ankommt.

Beide Kandidaten hatten eher zu Beginn ihrer Kampagnen angekündigt, die Bundesverfassung ausreizen zu wollen. Van der Bellen wollte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auch dann die Kanzlerschaft verwehren, wenn dessen Partei die größte Fraktion im Parlament stellen sollte. Und Hofer kündigte an, die Bundesregierung zu entlassen, würde sie bei gewissen Sachthemen nicht seinen Vorgaben folgen. Das Publikum war überrascht: Wie, der Staatsnotar aus der Hofburg will den starken Mann spielen? Na, das schauen wir uns an!

Man erinnerte sich an Thomas Klestil, der, obwohl als ÖVP-Kandidat ins Amt gekommen, im Jahr 2000 Wolfgang Schüssel die Koalition mit der FPÖ zu verbieten versuchte. Klestil musste sich am Ende mit einem Bekenntnis zur EU in einer Präambel, der Verhinderung von ein, zwei blauen Ministern und einer demonstrativ zur Schau gestellten Leidensmiene bei der Angelobung zufriedengeben.

So weit die Realverfassung bis Heinz Fischer. Die tatsächliche Bundesverfassung sieht hingegen einen Ersatzkaiser vor, den die Mandatsverteilung im Nationalrat nicht kümmern muss - wenn ihm die Folgen, die Österreich in eine Staatskrise führen würden, egal wären.

Selbst wenn Sie also mit der Vorstellung der rotschwarzen Koalition derzeit sehr unzufrieden sind, dem Pensionisten-Hunderter zum Trotz oder gerade deswegen, und daher Freude daran hätten, würde der nächste Bundespräsident, wenn wir dann endlich, endlich einen haben, diese Bundesregierung aus dem Amt jagen: Die Wahl am 4. Dezember ist nicht die passende Gelegenheit, Ihren Zorn auszuleben. Diese Regierung wird es aus eigener Kraft schaffen, das Jahr 2017 nicht zu überleben, egal wer in der Hofburg residiert.

Sie aber wählen einen sehr, sehr mächtigen Bundespräsidenten, der sechs Jahre lang im Amt bleiben wird. Und gegen dessen Willen eine Beschneidung seiner Machtfülle kaum durchsetzbar sein wird.

Kommentare

Oliver-Berg

Ich finde es gar nicht so schlecht einen Bundespräsidenten zu haben, der eine absolut mies performende Bundesregierung aus dem Amt jagt. Van der Bellen wählen heisst nix anderes als bei der nächsten NR-Wahl eine rot/grün/schwarze Koalition zu haben. Das wäre noch mehr Stillstand als jetzt. Sollen die doch beweisen was sie drauf haben. Schlimmer als jetzt, kann es auch nicht kommen.

Ivan Rusu

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Der Vorgänger war eine Katastrophe!! Alles platt reden ohne Rückgrat, nur durchwurschteln und nicht irgendwo anecken!!!! Dabei fürstlich leben und die Welt bereisen ohne Nutzen für unser Land!!!

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