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BP-Wahl: Neue Wahlleitung
in Wien-Leopoldstadt

Termin 18. September noch nicht offiziell bestätigt

Vor der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt wird der Bezirks-Wahlleiter ausgetauscht - und zwar auf Wunsch von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), wie es in einem "ORF.at"-Bericht am Dienstag hieß. Ein Sprecher des Stadtoberhaupts bestätigte der APA den Wechsel. Der Termin ist ebenfalls schon - fast - fix: Der neuerliche Urnengang wird wohl am 18. September stattfinden.

Zwar ist der Wahltag offiziell noch nicht verlautbart worden, laut Informationen aus dem Rathaus könnte der Termin aber noch diese Woche offiziell ausgeschrieben werden. Die Bezirkswahl vom Oktober 2015 wurde so wie die Hofburg-Stichwahl vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben.

Der VfGH ordnete eine Neudurchführung an, weil es zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahlauszählung gekommen war. Festgestellt wurde eine Diskrepanz zwischen der Anzahl der in die Auszählung miteinbezogenen Briefwahlkarten und den tatsächlich gezählten Stimmen. Insgesamt waren es 23 Stimmzettel zu viel. Offenbar waren auch nicht unterschriebene - und damit ungültige - Briefwahlkarten in die Auszählung gerutscht.

Der Unterschied zwischen den Grünen, der damals zweitstärksten Partei, und dem Drittplatzierten, der FPÖ, betrug lediglich 21 Stimmen. Die Freiheitlichen riefen daraufhin den VfGH an.

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