Wahlsieg für Regierungspartei in Südkorea: Konservative erobern Mehrheit im Parlament

Vereinigte Demokratische Partei mit großen Verlusten

Wahlsieg für Regierungspartei in Südkorea: Konservative erobern Mehrheit im Parlament © Bild: AP/Jin Sung-chul

Bei der Parlamentswahl in Südkorea hat die regierende Große Nationalpartei (GNP) einen klaren Sieg errungen und damit das Mandat des neuen konservativen Präsidenten Lee Myung Bank gestärkt. Nach Auszählung fast aller Stimmen in den Wahlbezirken wird die Regierungspartei mit der Mehrheit von 153 Mandaten in die 299 Sitze zählende Nationalversammlung in Seoul einziehen und damit die Liberalen als stärkste Kraft wieder ablösen, berichteten die Fernsehanstalten des Landes. Die Vereinigte Demokratische Partei (UDP), die bisher 136 Abgeordnete gestellt hat, erlitt demnach erhebliche Verluste und kann nur noch mit 81 Mandaten rechnen.

Mit der Wahl des früheren Konzernmanagers Lee zum neuen Staatsoberhaupt hatten sich die Südkoreaner bereits vor knapp vier Monaten bei der Präsidentenwahl für einen Machtwechsel nach zehn Jahren liberaler Vorherrschaft entschieden. In Südkoreas Präsidialsystem könnte der Präsident auch mit einer Mehrheit der Opposition regieren. Den Sieg der GNP werteten Beobachter deshalb als großen Rückhalt für Lee, der weitreichende Wirtschaftsreformen angekündigt und hohe Wachstumsraten versprochen hatte. Auch nehmen Lee und die GNP eine härtere Haltung gegenüber dem kommunistischen Nordkorea ein.

UDP-Chef Sohn Hak-kyu gestand die Niederlage ein und sagte, der Wille seiner Partei "für Veränderungen und Reformen scheint von den Menschen nicht akzeptiert worden zu sein". Mit seinem Sieg vor vier Jahren hatte das liberale Lager noch selbst die jahrzehntelange Vormachtstellung der Konservativen in Seoul durchbrochen.

Erster Stimmungstest
Die Wahl galt als erster Stimmungstest für die neue Regierung. Allerdings erreichte die Wahlbeteiligung nach Angaben der staatlichen Wahlkommission mit 46 Prozent einen historischen Tiefstwert. Vor vier Jahren waren noch mehr als 60 Prozent der stimmberechtigten Südkoreaner wählen gegangen. Desinteresse und allgemeine Politikverdrossenheit werden von Meinungsforschern als Gründe für die niedrige Beteiligung unter den knapp 38 Millionen Stimmberechtigten genannt.

Bei der Wahl schnitten überraschend stark unabhängige Kandidaten ab, die sich in 25 Wahlkreisen durchsetzen. Die konservative Freiheitliche Vorwärtspartei des früheren GNP-Chefs Lee Hoi-chang erwartet 18 Mandate. 245 Volksvertreter wurden direkt in den Wahlbezirken gewählt. 54 Sitze werden nach dem Verhältniswahlrecht vergeben.

(APA/red)